Die anhaltende Flüchtlingsbewegung nach Deutschland und andere europäische Staaten kann sich nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu einer "Lawine" ausweiten. "Lawinen kann man auslösen, wenn irgendein etwas unvorsichtiger Skifahrer an den Hang geht und ein bisschen Schnee bewegt", sagte Schäuble am Mittwochabend in Berlin. Ob die Lawine schon im Tal angekommen sei oder im oberen Drittel des Hanges, wisse er nicht, so der Minister.
Die Zuwanderung sei ein "Rendezvous unserer Gesellschaft mit der Globalisierung". Den Druck der Migration könne Europa nur gemeinsam lösen. "Oder es kann ziemlich schlecht für uns alle werden." Deutschland könne das Problem nicht allein lösen, auch nicht mit Kontrollen an den Binnengrenzen.
Die Reaktionen auf Schäubles Wortwahl ließen nicht lange auf sich warten und stießen vielfach auf Empörung.
Am Dienstag war bekannt geworden, dass Deutschland das zwischenzeitlich ausgesetzte Dublin-Verfahren zum Umgang mit Asylbewerbern wieder anwendet: Nach monatelangem Zustrom Hunderttausender Flüchtlinge will Berlin Asylbewerber wieder in diejenigen EU-Länder zurückschicken, über die sie in die Europäische Union eingereist sind. Ausnahme soll Griechenland sein - in diesen EU-Staat werden Schutzsuchende wegen der dort herrschenden schlechten Aufnahmebedingungen schon länger nicht mehr abgeschoben.
Auch beim Familiennachzug für Asylbewerber aus Syrien will zumindest die Union die Hürden erhöhen. Beim Koalitionspartner SPD gibt es Widerstand.
Deutsche wollen weniger für Flüchtlinge tun
Unterdessen sinkt einer neuen Umfrage zufolge die Bereitschaft der Deutschen, den Flüchtlingen zu helfen. Zwar hat sich der Anteil der Bürger, die nach eigener Aussage schon einmal etwas für Flüchtlinge getan haben, seit Anfang September leicht erhöht (von 18 auf 21 Prozent). Allerdings sagen nur noch 17 Prozent, sie hätten vor, Flüchtlinge zu unterstützen (nach 23 Prozent). Mehr Menschen als zuletzt antworten hier mit einem klaren Nein (62 statt 59 Prozent).
Auf die Frage "Was würden Sie tun, um Flüchtlinge in Deutschland zu unterstützen?" antworten aktuell 38 Prozent mit "Nichts". Vor zwei Monaten waren es 32 Prozent, wie aus der repräsentativen Umfrage hervorgeht, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov nun zum zweiten Mal im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur online durchführte.
