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Zukunftsfähigkeit: Struck will weniger Bundesländer

SPD-Fraktionschef Peter Struck will langfristig die Zahl der Bundesländer in Deutschland verringern. Dieses Vorhaben könne man im nächsten Jahrzehnt angehen. Unterstützung erhält Struck von Politikern aus CDU und FDP.

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat sich dafür ausgesprochen, im nächsten Jahrzehnt die Zahl der Bundesländer zu reduzieren. Das sei nötig für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands, sagte Struck der "Bild"-Zeitung. "Ich bin der Überzeugung, dass die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern nur ein Zwischenschritt sein kann."

Am Dienstag hatten Hamburg und Schleswig-Holstein die angeschlagene HSH Nordbank mit einer Kapitalspritze von 3 Milliarden Euro vorerst gerettet. Jedes Land muss trotz knapper Kassen 1,5 Milliarden Euro schultern. Die FDP-Haushaltspolitikerin Ulrike Flach sagte der Zeitung laut Vorabmeldung: "Die enorm hohe Verschuldung durch die Wirtschaftskrise macht erneut deutlich, dass wir insgesamt weniger Bundesländer brauchen. Wer sich über die Sanierung der Haushalte Gedanken macht, muss im Zuge einer Föderalismusreform nun endlich auch ernsthaft darüber diskutieren."

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ole Schröder wurde von dem Blatt zitiert: "Unabhängig von der Bankenkrise brauchen wir Länderzusammenschlüsse. 16 Bundesländer sind zuviel. Wir brauchen einen Nordstaat mit Hamburg und Schleswig-Holstein."

DPA / DPA