HOME

Zuschlag für Hartz-IV Empfänger: Hessen-SPD legt Konzept zum Arbeitslosengeld vor

Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat deutliche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik gefordert. Es müsse für Arbeitnehmer wieder ein höheres Maß an individueller Sicherheit geben, sagte Schäfer-Gümbel am Montag in Berlin bei der Vorstellung eines Konzeptpapiers seines Landesverbands.

Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat deutliche Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik gefordert. Es müsse für Arbeitnehmer wieder ein höheres Maß an individueller Sicherheit geben, sagte Schäfer-Gümbel am Montag in Berlin bei der Vorstellung eines Konzeptpapiers seines Landesverbands. Das am Samstag vom hessischen Landesparteirat beschossene Konzept sieht unter anderem eine Verdopplung der Zahldauer beim Arbeitslosengeld I auf 24 Monate vor. Davon sollen mindestens zwölf Monate für Qualifizierungsmaßnahmen verwendet werden. Weiter fordert die hessische SPD beim Arbeitslosengeld II (ALG II) einen dauerhaften Zuschlag für alle, die zuvor bereits Sozialversicherungsbeiträge gezahlt haben.

Die hessische SPD versteht ihr Konzept als wichtigen Beitrag zur SPD-internen Diskussion über ein neues arbeitsmarktpolitisches Programm im Vorfeld des Bundesparteitages Ende September. Dabei zeigte sich Schäfer-Gümbel mit Blick auf zustimmende Kommentare aus anderen Landesverbänden optimistisch, dass es für den Vorschlag aus Hessen breite Unterstützung geben werde. Er äußerte die Erwartung, dass sich der Bundesvorstand der SPD bereits in einigen Wochen dazu positionieren werde.

"Wir wollen die Menschen fit dafür machen, den Herausforderungen des Arbeitsmarktes in einer globalisierten Wirtschaft gerecht zu werden", begründete Schäfer-Gümbel die Forderung, die Weiterbildung von Arbeitslosen stärker zu betonen. Die längere Zahldauer beim ALG I solle dabei eine tatsächlich qualitativ hochwertige Weiterbildung ermöglichen. Durch den dauerhaften Zuschlag beim ALG II solle der Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit stärker verankert werden. Schäfer-Gümbel sagte, die neuen Vorschläge seien keine Abkehr von der Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre, sondern deren Weiterentwicklung. Allerdings kommt der Begriff "Hartz IV" in dem Konzeptpapier nur noch im historischen Rückblick vor.

AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(