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Bundestagswahl: Zu frühes Twittern kommt Meinungsforscher teuer

Nach der Twitter-Panne bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland werden nun für die Bundestagswahl Vorkehrungen getroffen: Wenn ein Umfrage-Institut vorzeitig Prognosen über Twitter veröffentlicht, soll es mit einem Bußgeld bestraft werden.

Bis zu 50.000 Euro Bußgeld will der Bundeswahlleiter Umfrage-Instituten bei der Bundestagswahl im Fall einer vorzeitigen Veröffentlichung von Prognosen über Twitter auferlegen. Wahlleiter Roderich Egeler sprach am Freitag in Wiesbaden mit Vertretern der Wahlforschungsinstitute.

Die Veröffentlichung von Nachwahlbefragungen vor Schließung der Wahllokale über den Kurznachrichtendienst sei unzulässig, sagte Egeler. Dies könne "in unzulässiger Weise die freie Entscheidung der Wählerinnen und Wähler beeinflussen". Die Institute versprachen, alle Vorkehrungen zu treffen, damit ihre Zahlen am 27. September nicht vor 18 Uhr in die Öffentlichkeit gelangen.

Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland am 30. August waren gegen 16.30 Uhr Zahlen bei Twitter veröffentlicht worden, die zumindest teilweise nahe an den um 18 Uhr veröffentlichten Prognosen der Meinungsforscher lagen.

DPA/AP / AP / DPA