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Bürgerarbeit: ABM 2.0

Nun also Bad Schmiedeberg: Wieder einmal wird ein Dorf im Osten gefeiert, das mit neuen Modellen die Arbeitslosigkeit bekämpft. Die Erfinder sprechen von "Bürgerarbeit". Ökonomen von der Kapitulation des Staates.

Von Jan Keith und Maike Rademaker

Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt ist ein Ort, in dem man schnell drin ist und schnell wieder draußen. Was soll man auch hier? 4211 Einwohner, drei Kirchen, ein Eisenmoorbad. Dazu eine Firma, die Sprays herstellt, ein Rathaus, ein Steinzeugwerk. Es gibt ein einziges Taxi, mehr braucht man nicht, denn Menschen sind kaum zu sehen. Ab und zu rollt ein Auto über das Kopfsteinpflaster - vorbei an Geschäften wie "Bad Marlies" oder "Blumenparadies Pannier". So sieht das Wunder also aus.

Heinz Stegert ist Teil dieses Wunders. Der 52-Jährige steigt die Treppen des Kirchturms hinauf. 187 Stufen. Zweimal pro Woche tut er das, um den abgebröckelten Putz oben auf dem Turm einzusammeln. Das gehört zu seinem neuen Job.

Stegert schaut herab auf das Städtchen, wo er sein ganzes Leben verbracht hat. Da unten geht gerade ein seltsamer Traum in Erfüllung. Innerhalb weniger Monate hat sich die Zahl der Arbeitslosen mehr als halbiert, die Quote sank von 15,6 Prozent auf 6,3. Tendenz fallend. Das arabische Fernsehen hat schon über Bad Schmiedeberg berichtet. Das holländische auch. Das deutsche sowieso. Bad Schmiedeberg ist der zurzeit berühmteste Laborversuch in Deutschland. Und Heinz Stegert das berühmteste Versuchsobjekt.

Wunderwaffe Bürgerarbeit

Wieder einmal soll die Arbeitslosigkeit im Osten besiegt werden. Diesmal heißt die Wunderwaffe: Bürgerarbeit. Ihr Prinzip basiert auf einer simplen Frage: Warum finanziert der Staat in Deutschland Arbeitslosigkeit statt Arbeit? Rainer Bomba, Geschäftsführer der Arbeitsagentur in Sachsen-Anhalt und Thüringen, hat das Konzept erfunden. Und Bad Schmiedeberg als Labor ausgewählt. Hier bekommen Arbeitslose, die keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, eine staatlich finanzierte gemeinnützige Tätigkeit - in Kirchen, Vereinen oder Seniorenheimen. Motto: Arbeit für alle. Zur Not unter Zwang.

Es gibt nicht wenige Ökonomen und Experten, denen das Konzept seltsam bekannt vorkommt. Sie erinnern an die 90er-Jahre, als der Staat im Osten - ziemlich erfolglos - flächendeckend Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) einführte, in der Hoffnung, Menschen den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

Seltsames Déja-vu

Ungeachtet solcher Déjà-vus überwiegt derzeit die Euphorie. "Bürgerarbeit ist kein Hokuspokus, sondern eine brillant einfache Sache", sagt Bomba. Es läuft gut für ihn und seinen mächtigen Unterstützer, Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff. Sehr gut sogar. Reihenweise reisen Politiker aus der ganzen Republik nach Bad Schmiedeberg, um das Wunder vor Ort zu bestaunen. Die Staatskanzlei in Hessen forderte bei Bomba das Konzept an. Andere Städte kopieren es bereits: In Mecklenburg etwa will Wismar seinen über 55-jährigen Arbeitslosen kommunale Jobs wie Stadtführungen anbieten. Das neue Projekt tue "der Seele gut", schwärmt Bad Schmiedebergs Bürgermeister Stefan Dammhayn.

Bei Ökonomen überwiegt derweil die Skepsis. "Wenn wir, wie das einigen Politikern und der Bundesagentur für Arbeit vorschwebt, daraus eine dauerhafte staatlich finanzierte Beschäftigung machen, wäre das ein ordnungspolitisches und arbeitsmarktpolitisches Desaster", warnt Karl-Heinz Paqué, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Magdeburg.

"Gefahr der Verdrängung ist enorm"

Der FDP-Politiker fürchtet, dass durch Bürgerarbeit reguläre Beschäftigung in Krankenhäusern oder Altenheimen verloren geht - wie es bereits durch Ein-Euro-Jobs geschieht. "Die Gefahr der Verdrängung ist enorm. Bürgerarbeit erinnert mich an Zivildienstleistende, deren Einsatz ja ebenfalls bezahlte Arbeit verdrängt hat."

In Bad Schmiedeberg steht die Bürgerarbeit schon in Konkurrenz zu den 400-Euro-Jobs. Eine örtliche Hotelbetreiberin hat bereits schlechte Erfahrungen gemacht. "Ich hatte gerade eine neue Kellnerin eingearbeitet, dann wurde sie plötzlich abgezogen zur Bürgerarbeit", berichtet sie.

Peter Heimann, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer in Halle, hält das Projekt daher für hochriskant. "Bürgerarbeiter haben keinen Anreiz, eine reguläre Arbeit anzustreben", sagt Heimann. Und für Karl Brenke, Arbeitsmarktexperte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), ist die Bürgerarbeit nicht mehr als "die Arbeitsbeschaffungsmaßnahme in neuen Kleidern". In den Jahren nach der Wiedervereinigung, als ganze Industriezweige im Osten zusammenbrachen, reagierte die öffentliche Hand mit ABM. 1991 gab es 530.000 Menschen in ABM-Jobs. 2004 waren es nur noch 153.000 - Tendenz sinkend. Die ABM scheiterten, weil sie ihr Ziel nicht erreichten: Sie führten ihre Teilnehmer nicht zurück auf den ersten Arbeitsmarkt. Schlimmer noch: Die ABMler wurden stigmatisiert - als Verlierer, die den Sprung nach der Wende nicht schafften.

"Die totale Kapitulation"

Bomba macht keinen Hehl daraus, dass sich ABM und Bürgerarbeit ähneln: "Beide Maßnahmen werden aus den Eingliederungstiteln der Arbeitsagentur finanziert", sagt der 42-Jährige. Doch es gibt einen gravierenden Unterschied: Bei den ABM ging es noch um das Ziel, Arbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Dieser Anspruch wird bei der Bürgerarbeit gar nicht mehr erhoben. Nicht vermittelbaren Langzeitarbeitslosen wird eine staatlich finanzierte Beschäftigung gegeben. "Das ist die totale Kapitulation", sagt Paqué.

Das Projekt stößt in Fachkreisen deshalb auf große Kritik: "Ich rate dringend von einem neuen staatlichen Beschäftigungssektor ab", sagt Alexander Spermann, Arbeitsmarktexperte des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung. Auf diese Weise würden dieselben Fehler wie bei der ABM wiederholt. Er befürchtet eine Dreiteilung der Arbeitslosengruppen in Hartz-IV-Empfänger, die erwerbsfähig sind, die nicht Erwerbsfähigen, die in der Grundsicherung landen, und nun die neue Gruppe: Menschen, die eigentlich arbeiten können, aber nicht vermittelbar sind. 400.000, so schätzt die Bundesagentur, soll es davon geben.

Das Problem ist die Zielgruppe der Bürgerarbeit: Der Arbeitslose mit Alkoholproblemen ist selbst in einem kommunalen Job nur schwer einsetzbar. Der gut ausgebildete Arbeitslose hingegen wäre willkommen. "Aber wann ist sicher, ob jemand wirklich keine Chance hat?", fragt Brenke.

Immerhin, die Bürgerarbeiter sind oft froh über ihren neuen Job auf dem sozialen Arbeitsmarkt. Rainer Kaspar etwa sieht in der Bürgerarbeit seine Chance. "Ich fühle mich endlich wieder gebraucht", sagt der 48-Jährige. Jahrelang war der gelernte Landmaschinenschlosser arbeitslos. Nun zieht er sich fünfmal pro Woche den Blaumann über, um die Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr in Bad Schmiedeberg zu pflegen. "Jetzt ist mein Leben endlich wieder geregelt", sagt Kaspar.

"Wir haben ein Instrument, das was bringt"

Langzeitarbeitslose wie er werden in Bad Schmiedeberg 30 Stunden in der Woche beschäftigt. Ihr Lohn stammt aus dem Topf für aktive Arbeitsförderung der Arbeitsagentur Wittenberg. Im Durchschnitt gibt es 800 Euro brutto. Davon gehen Rentenversicherung und Steuern ab. Den Arbeitgeberanteil der Sozialversicherung übernimmt das Land Sachsen-Anhalt. Von Bad Schmiedebergs 331 Arbeitslosen haben seit November immerhin 93 Menschen eine Bürgerarbeit bekommen. "Wir haben hier ein Instrument, das endlich was bringt", sagt Bomba.

Und so interessiert sich auch Berlin für das Projekt - ungeachtet aller Warnungen der Ökonomen. Vor wenigen Jahren noch sprach der damalige Kanzler Gerhard Schröder davon, erwerbsfähige Arbeitslose durch "Fördern und Fordern" in Jobs zu bekommen. Arbeitsminister Franz Müntefering redet nun unverhohlen über einen sozialen Arbeitsmarkt. 100.000 öffentlich geförderte Stellen für schwer Vermittelbare hält er für "durchaus vorstellbar".

Bomba und Haseloff haben ihr Modellprojekt inzwischen ausgeweitet auf Barleben, eine Kleinstadt nahe Magdeburg. Bald soll ein Landkreis hinzukommen. Und dann soll der ganz große Coup folgen. "Bürgerarbeit ist als Grundkonzept für ganz Deutschland sinnvoll", sagt Minister Haseloff. Für die Finanzierung möchte er passive Leistungen wie das Arbeitslosengeld II umschichten. Noch ist dies gesetzlich verboten. "Aber wir sind bereit, an einer Bundesratsinitiative zu arbeiten", sagt Haseloff.

Experiment dauert ein Jahr

In Bad Schmiedeberg blicken die Menschen der Zukunft weniger optimistisch entgegen. Schließlich wird das Experiment nach Ablauf eines Jahres vorerst enden. "Ich habe wirklich Angst davor", sagt Bürgerarbeiter Stegert. "Vielleicht stehe ich ab Dezember wieder da wie vorher." Dann muss er den Hartz-IV-Antrag doch noch aus seiner Schublade holen. Den hat er vor ein paar Monaten weggepackt. Damals, als er die Bürgerarbeit bekam.

FTD