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Bundesagentur für Arbeit: Neue Softwarepanne sorgt für Verzögerungen

Medienberichten zufolge ist die Software der Bundesagentur für Arbeit nicht in der Lage, die neuen Hinzuverdienstregelungen für ALG-II-Empfänger zu verarbeiten. Zunächst ist Handarbeit angesagt.

In der Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt es nach einem Zeitungsbericht erneut Computerprobleme. Wie die "Berliner Zeitung" aus Kreisen des BA-Verwaltungsrats erfuhr, kann die Software nicht rechtzeitig an die neuen Hinzuverdienstregelungen für Empfänger des Arbeitslosengeldes II angepasst werden. Die neue Regelung soll von Oktober dieses Jahres an gelten. Darauf hatten sich Regierungskoalition und Opposition Anfang Juni im Bundestag geeinigt.

Vor 2006 ist Handarbeit angesagt

Die für die Software zuständige Telekom-Tochter T-Systems habe erklärt, die neue Software-Version werde frühestens Anfang des Jahres funktionsfähig zur Verfügung stehen, berichtet das Blatt. Von den neuen Hinzuverdienstregelungen seien nach den Angaben aus BA-Kreisen rund 700.000 Menschen betroffen. Die Mitarbeiter in den Arbeitsagenturen müssten wegen der technischen Probleme die notwendigen Änderungsdaten vorerst manuell erfassen. Mit der Software gibt es seit der Neuordnung der Nürnberger Bundesagentur immer wieder Probleme.

Lücke im Bundeshaushalt

Im Bundeshaushalt fehlen nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung bis Ende des Jahres acht Milliarden Euro, um Bezieher von Arbeitslosengeld II auszahlen zu können. Das Blatt meldet diesen angeblichen Fehlbetrag unter Berufung auf ein Schreiben des Ministers an den Bundestagshaushaltsausschuss, in dem Eichel zusätzliche Mittel beantragt habe. Danach waren laut "Bild" von den im Etat dafür eingeplanten 14,6 Milliarden Euro Ende Juni wegen der hohen Arbeitslosigkeit bereits 10,2 Milliarden Euro ausgegeben.

Nach Einschätzung Eichels werde die erwartete Zahl von 2,5 Millionen Bedarfsgemeinschaften im Jahresdurchschnitt um eine Million auf 3,5 Millionen steigen, schreibt die Zeitung. Ein weiterer Grund für den Kostenanstieg seien die im Durchschnitt von 484 auf 577 Euro gestiegenen Monatszahlungen an ALG-II-Bezieher.

DPA/AP / AP / DPA