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September-Zahlen: Arbeitslosigkeit sinkt nicht so stark wie sie könnte

Die Arbeitslosenquote hätte so stark zurückgehen können, wie seit zehn Jahren nicht mehr, doch erstmals mitgezählte Erwerblose aus "Optionskommunen" verhagelten die Bilanz. Nun bringt die BA eine Beitragssenkung um 0,5 Prozentpunkte ins Gespräch.

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im September um 79.000 auf 4.650.046 gesunken. Das waren 393.000 mehr als vor einem Jahr, berichtet die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg. Die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Punkte auf 11,2 Prozent zurück. Vor einem Jahr hatte sie bei 10,3 Prozent gelegen.

Optionskommunen drücken Ergebnis

In der aktuellen Statistik sind erstmals rund 60.000 Männer und Frauen enthalten, die von den 69 so genannten "Optionskommunen" im Rahmen der Hartz-IV-Reform in Eigenregie betreut werden. Dadurch erklärt sich auch der Anstieg der saisonbereinigten Arbeitslosenzahl um 39.000 auf 4,835 Millionen. Ohne diesen statistischen Effekt wäre die nicht bereinigte Arbeitslosenzahl im September um rund 140.000 gesunken. Das wäre der stärkste Rückgang in den vergangenen zehn Jahren gewesen.

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Frank-Jürgen Weise, sagte, der Rückgang der Arbeitslosigkeit sei im September stärker als jahreszeitlich üblich ausgefallen. Das liege vor allem daran, dass sich weniger Menschen nach dem Verlust ihres Arbeitsplatzes arbeitslos gemeldet hätten. Damit setze sich der positive Trend der Vormonate fort, sagte Weise. Die Zahl der Erwerbstätigen lag nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im August mit 39,03 Millionen um 113.000 über der des Vorjahres.

Rückgang bei sozialversicherten Jobs

Von einer Trendwende will die Bundesagentur aber noch nicht sprechen. Hierfür seien die konjunkturellen Impulse bisher nicht nachhaltig genug gewesen, hieß es. Zwar erhöhte sich die Zahl der Erwerbstätigen im August um 65.000 auf 39,03 Millionen. Dies ist den Angaben zufolge jedoch in erster Linie auf Existenzgründungen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen wie Ein-Euro-Jobs und geringfügig entlohnte Beschäftigung zurückzuführen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs nahm indes weiter ab. Nach ersten vorläufigen Hochrechnungen für Juli ging sie im Vorjahresvergleich um 402.000 auf 26,01 Millionen zurück.

"Am meisten helfen würde dem Arbeitsmarkt eine Senkung der Lohnnebenkosten", erklärte BA-Chef Weise. Hierzu wolle die Bundesagentur einen Beitrag leisten, indem sie immer mehr Menschen mit weniger finanziellem Aufwand in Arbeit vermittle. Laut Finanzvorstand Raimund Becker ist es realistisch, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Juli 2006 um 0,5 Prozentpunkte zu senken. "Wenn höhere Beitragssenkungen gewünscht werden, muss eine entsprechende Gegenfinanzierung gefunden werden", sagte Becker. Denkbar sei etwa eine Erhöhung der Mehrwertsteuer oder ein Kredit.

"Wir sind die Praktiker"

Mit Blick auf die aktuellen Gespräche über eine Regierungsbildung in Berlin sagte Weise, die Bundesagentur erwarte von der künftigen Regierung eine faire Chance für den weiteren Reformprozess. Ohnehin wolle sich die BA in Zukunft stärker mit Vorschlägen zur Förderung der aktiven Arbeitsmarktpolitik einbringen. "Wir sind die Praktiker, und wir bieten unsere Erkenntnisse an", sagte Weise. "Wir möchten unser Wissen mit einbringen, bevor Entscheidungen getroffen werden."

Für das Gesamtjahr rechnet die BA mit einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit von 4,89 Millionen, auch bedingt durch den zu erwartenden Anstieg im Winter um etwa 500.000. Im kommenden Jahr sei dann unter den jetzt geltenden Rahmenbedingungen mit durchschnittlich 4,85 Millionen Arbeitssuchenden zu rechnen, sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt. Die Bundesagentur hat im September erstmals die bisher nur als Schätzwert ermittelte Zahl von ehemaligen Sozialhilfebeziehern der kommunalen Träger (Optionskommunen) in ihre Statistik aufgenommen. Daher ist ein Vergleich mit den Vormonatszahlen nur schwer möglich. Ohne diesen statistischen Effekt hätte die Arbeitslosenzahl bundesweit um 147.000 abgenommen. Gegenüber dem Vorjahr gab es 393.000 Arbeitslose mehr. Diese Zunahme erklärt sich den Angaben zufolge ebenfalls allein daraus, dass die bisher fehlenden Daten für die Optionskommunen eingerechnet wurden.

mit DPA/AP / AP