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Bundesgerichtshof: Markenrechtsstreit: Amazon mit guten Karten vor Gericht

Online-Gigant Amazon hat in zwei Fällen von markenrechtlichen Auseinandersetzungen vor Gericht einen entscheidenden Schritt gemacht. Die Klage des Unternehmens goFit wurde abgewiesen. Auch das Anliegen der Firma Ortlieb hat wohl keine Chance sich durchzusetzen.

Amazon-Zentrum in Frankreich

Der Gigant setzt sich durch: Amazon wird wohl vor Gericht Recht bekommen

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Zwei Firmen, die sich in ihren Markenrechten verletzt gefühlt hatten, klagten gegen den Online-Versand Amazon. Die Firma goFit, die Matten zur Fußreflexzonenmassage herstellt, scheiterte vor Gericht. Mit dem zweiten Fall des Herstellers von wasserdichten Taschen und Behältern, Ortlieb, muss sich das Oberlandesgericht München erneut befassen. Beide unterhalten ein Vertriebssystem mit ausgewählten Partnern und wollen nicht auf Internetplattformen gehandelt werden.

Die österreichische Firma goFit wollte unterbinden, dass die Amazon-Suchmaschine bei der Eingabe durch Autovervollständigung zu Ergebnissen wie "goFit Gesundheitsmatte" kommt. Das fränkische Unternehmen Ortlieb sieht sich in seinen Markenrechten verletzt, weil Amazon bei einer Suche nach dem Markennamen eine Liste von Konkurrenzprodukten anbietet.

Ortlieb: Geringe Chancen auf Erfolg gegen Amazon

Im Fall goFit liege keine kennzeichenmäßige Verwendung durch Amazon vor, begründete der Senat die Entscheidung. Denn es sei zunächst für den Kunden nicht zu erkennen, von welchem Hersteller die angebotenen Produkte stammen. Ob goFit überhaupt ein Firmenkennzeichen nach dem Markenrecht sei, müsse daher nicht entschieden werden.

Im Fall Ortlieb habe das Oberlandesgericht (OLG) nicht geprüft, ob die Kunden erkennen könnten, von welchen Herstellern die in der Amazon-Liste angebotenen Produkte stammen. Nur wenn sie das nicht könnten, wäre das Markenrecht verletzt. Ortliebs Chancen auf einen Erfolg beim OLG dürften gering sein. "Wir sind der Meinung, dass man das unterscheiden können müsste", sagte der Vorsitzende Richter.

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fk / DPA