HOME
Themen:

Oberlandesgericht München

Oberlandesgericht München

Kühe dürfen bimmeln - Gericht weist Klage ab

Seit Jahren streiten ein Ehepaar und eine Bäuerin im oberbayerischen Holzkirchen über das Geläut von Kuhglocken. Immer wieder traf man sich vor Gericht - die Eheleute hatten in getrennten Verfahren gestritten. Jetzt gibt es eine erste Entscheidung in zweiter Instanz.

Oberlandesgericht entscheidet im Kuhglocken-Streit

Mutmaßliche IS-Anhängerin wegen toten Kindes vor Gericht
IS-Flagge im Irak

Unfassbarer Vorwurf

Prozess gegen deutsche IS-Anhängerin: Kind angekettet und in "sengender Hitze qualvoll verdursten" lassen

Von Kerstin Herrnkind
Justitia

Prozess gegen erste inhaftierte deutsche IS-Heimkehrerin begonnen
IS-Flagge im Irak

Mord durch Unterlassen

IS-Anhängerin in München vor Gericht – die Anklage beschreibt grausame Szenen
Die Bundesanwaltschaft untersucht den Fall Jennifer W.
Exklusiv

Prozess gegen Jennifer W.

Deutsche soll als IS-Mitglied fünfjähriges Mädchen im Irak getötet haben

Von Kerstin Herrnkind
Rechtsextreme Drohmails - NSU 2.0 - Helene Fischer

Bundesweite Serie

Bericht: Rechtsextreme verschickten mehr als 100 Drohmails - auch an Helene Fischer

Nach wenigen Jahren

Amazon nimmt den Nachbestellknopf "Dash" wieder vom Markt
Semmel

Kuriose bayerische Gesetzeslage

Ist die (nackte) Semmel am Sonntag illegal? Ein Gericht hat jetzt darüber entschieden
Der Dash Button wird einfach auf das entsprechende Produkt geklebt

Dash-Button

Gericht verbietet Amazons Wlan-Bestellknöpfe
Semmel

Kuriose bayerische Gesetze

Warum die (nackte) Sonntagssemmel möglicherweise illegal ist
Schauspielerin Antje Mönning

Verurteilung wegen Exhibitionismus

Nackttanz von Fernsehnonne Antje Mönning soll neu verhandelt werden

Beurlaubter Audi-Chef Stadler

Beurlaubter Audi-Chef Stadler bleibt in Haft
Ralf Wohlleben im NSU-Prozess: Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord - nun kommt er frei

NSU-Prozess

Er wurde zu zehn Jahren verurteilt - darum kommt Ralf Wohlleben jetzt frei
Beate Zschäpe am Mittwoch im Gerichtssaal

Höchststrafe für Zschäpe im NSU-Prozess - Verteidiger kündigen Revision an
Beate Zschäpe am Mittwoch im Gerichtssaal

Höchststrafe für Beate Zschäpe im NSU-Prozess
Ralf Wohlleben

Oberlandesgericht München

Nicht nur Zschäpe wurde verurteilt - so fallen die Strafen für Wohlleben und Co. aus

Zuschauerschlange vor dem Oberlandesgericht München

Oberlandesgericht München

Demonstrationen vor Urteil im NSU-Prozess
Beate Zschäpe

Nach mehr als fünf Jahren Urteil im NSU-Prozess erwartet
Beate Zschäpe

NSU-Hauptangeklagte Zschäpe distanziert sich in Schlusswort von rechter Szene
NSU-Hauptangeklagte Beate Zschäpe

Ursprüngliche Zschäpe-Verteidiger verlangen sofortige Haftentlassung
Ralf Wohlleben

Verteidigung nennt Ralf Wohlleben im NSU-Prozess "unschuldig"
Ralf Wohlleben (rechts)

Verteidiger von Ralf Wohlleben sollen Plädoyer in NSU-Prozess beginnen
Solitär
Das klassische Kartenspiel!
Solitär - Jetzt kostenlos spielen!
Spielen
US-Präsident Donald Trump
Pressestimmen

Bericht zur Russland-Affäre

"Es ist Unsinn, wenn Trump nun behauptet, er habe einen 'totalen Freispruch' erfahren"
Exchange
Das 3-gewinnt Game
Exchange - Jetzt kostenlos spielen!
Spielen
Newsletter
Stern - Die Woche

Wissenscommunity

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Was will Natascha Kohnen?
a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern
Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?
Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?
An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?
Ist die Spaltung der Gesellschaft eine Erfindung der Medien?
«Die soziale Gerechtigkeit spaltet die Gesellschaft» (Zeit) «Die Atomenergie spaltet die Gesellschaft» (NZZ) «Der Kampf gegen rechts spaltet die Gesellschaft» (heise.de) «Das Internet spaltet die Gesellschaft» (FAZ-online) «Der Fortschritt spaltet die Gesellschaft» (WELT) «Der Abschuss des Wolfes spaltet die Gesellschaft» (ndr.de) «Sterbehilfe spaltet die Gesellschaft» (mdr.de) Das könnte endlos fortgeführt werden. Scheinbar führt jede Meinungsverschiedenheit zu einer «Spaltung der Gesellschaft». Was soll das? Warum konnte man denn früher unterschiedlicher Ansicht sein, ohne deswegen gleich immer eine ganze Gesellschaft zu spalten. Und nun hoffe ich eindringlich, dass diese Frage nicht unsere WC spaltet …
Darf man Rasern eine Mordabsicht unterstellen?
Heute werden in Berlin die Ku'damm-Raser verurteilt. Wir erinnern uns: Offenbar hatten Jugendliche zu viele "Fast and Furious" -Filme gesehen (wer sie nicht kennt: Dort treffen sich Motorsportfreunde, um mit aufgemotzten Proletenkarren durch die Stadt zu rasen und niemals wird ein Passant verletzt) und spielten diese in Berlin nach. Ein 69-jähriger starb, weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war. In erster Instanz wurden die Raser wegen Mordes verurteilt. Ich finde das abwegig, weil keine Tötungsabsicht vorliegt (die wollten ja nicht ihre Autos beschmutzen) Arschlöcher?: ja grob fahrlässig?: ja aber Mord? (heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln) Wie seht ihr das?
Artikel 13: Würde durch die Einführung von Uploadfiltern die Meinungsfreiheit beschnitten und eine Zensur eingeführt?
Es geht um eine Güterabwägung: Einerseits gilt es, das Interesse von Künstlern zu schützen, andererseits kann es durch Uploadfilter dazu kommen, dass auch mal ein Beitrag nicht veröffentlicht wird, der nicht dem Urheberrecht unterliegt. Gefühlt finde ich die Einführung von Uploadfiltern in Ordnung, wenn sichergestellt wird, dass der Algorithmus neutral ist. Die Argumente der Gegner in ihrer Vehemenz kann ich nicht ganz nachvollziehen. Denn ich kann meine Meinung ja nach wie vor veröffentlichen.
Arbeitgeber hat keine Steuer abgegeben
Ich arbeite bei einer Zeitarbeitsfirma,die haben für mich keine Steuer gezahlt,jetzt soll ich fast 800 Euro nach bezahlen. Ich habe brutto 1451Euro im Monat und meine Frau eine Voller Erwerbsminderung Rente von 1036 Euro. Was kann ich machen . Mit freundlichen Grüßen Herr Kujawa
Nachrichten vom 21.04.2019 | © stern.de GmbH | Oberlandesgericht München