Oberlandesgericht München | STERN.de

Themen:

Oberlandesgericht München

Die BEV lockte Stromkunden mit Boni

Musterfeststellungsklage gegen insolventen Stromanbieter BEV zugelassen

Ehemalige Kunden der insolventen Bayerischen Energieversorgungsgesellschaft (BEV) können sich an einer Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen den

Lohne in Niedersachsen: von hier stammt eine IS-Anhängerin

Zurück in Deutschland

Aus Lohne kommt eine mutmaßliche IS-Terroristin: Was macht ihre Rückkehr mit der Stadt?

Deutsche-Bank-Chefs im Jahr 2015 vor dem Landgericht München

BGH prüft Freisprüche von drei früheren Deutsche-Bank-Chefs

Verschiedene Brötchen in einem Korb

Bundesgerichtshof entscheidet über Sonntagsverkauf in Bäckereien

Zigarettenschachtel Ekelbilder

Gerichtsurteil

Supermärkte dürfen Schockbilder auf Zigarettenschachteln verdecken

IS-Flagge im Irak

Unfassbarer Vorwurf

Prozess gegen deutsche IS-Anhängerin: Kind angekettet und in "sengender Hitze qualvoll verdursten" lassen

Von Kerstin Herrnkind

Justitia

Prozess gegen erste inhaftierte deutsche IS-Heimkehrerin begonnen

IS-Flagge im Irak

Mord durch Unterlassen

IS-Anhängerin in München vor Gericht – die Anklage beschreibt grausame Szenen

Die Bundesanwaltschaft untersucht den Fall Jennifer W.

Prozess gegen Jennifer W.

Deutsche soll als IS-Mitglied fünfjähriges Mädchen im Irak getötet haben

Von Kerstin Herrnkind

Rechtsextreme Drohmails - NSU 2.0 - Helene Fischer

Bundesweite Serie

Bericht: Rechtsextreme verschickten mehr als 100 Drohmails - auch an Helene Fischer

Nach wenigen Jahren

Amazon nimmt den Nachbestellknopf "Dash" wieder vom Markt

Semmel

Kuriose bayerische Gesetzeslage

Ist die (nackte) Semmel am Sonntag illegal? Ein Gericht hat jetzt darüber entschieden

Der Dash Button wird einfach auf das entsprechende Produkt geklebt

Dash-Button

Gericht verbietet Amazons Wlan-Bestellknöpfe

Semmel

Kuriose bayerische Gesetze

Warum die (nackte) Sonntagssemmel möglicherweise illegal ist

Schauspielerin Antje Mönning

Verurteilung wegen Exhibitionismus

Nackttanz von Fernsehnonne Antje Mönning soll neu verhandelt werden

Ralf Wohlleben im NSU-Prozess: Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord - nun kommt er frei

NSU-Prozess

Er wurde zu zehn Jahren verurteilt - darum kommt Ralf Wohlleben jetzt frei

Ralf Wohlleben

Oberlandesgericht München

Nicht nur Zschäpe wurde verurteilt - so fallen die Strafen für Wohlleben und Co. aus

Amazon-Zentrum in Frankreich

Bundesgerichtshof

Markenrechtsstreit: Amazon mit guten Karten vor Gericht

NSU-Prozess: Bundesanwalt Herbert Diemer, Oberstaatsanwältin Anette Greger und Bundesanwalt Jochen Weingarten im Gerichtssaal

NSU-Prozess

Gericht lehnt Aufzeichnung der Plädoyers ab

Filesharing: Eine Frau mit Kopfhörern sitzt vor einem Computer.

BGH

Filesharing-Urteil: Vater darf schweigen, muss aber zahlen

Seit Mai 2013 muss sich Beate Zschäpe im NSU-Prozess verantworten

NSU-Prozess

Anwalt will Beate Zschäpe für schuldunfähig erklären lassen

Ein HIV-Schnelltest bei der Berliner Aids-Hilfe e.V.

Oberlandesgericht München

Ex-Partnerin mit HIV angesteckt - Mann muss mehr als 70.000 Euro zahlen

George H.W. Bush

News des Tages

Ex-US-Präsident George H.W. Bush auf Intensivstation

Der mutmaßliche NSU-Terrorist Uwe Böhnhardt wird nun mit dem Fall Peggy in Verbindung gebracht

Fall Peggy

Was man über den Menschen Uwe Böhnhardt weiß

Von Finn Rütten

Abschiebungen trotz Corona: Deutschland chartert Einzelpersonen-Flüge

"Pro Asyl"-Protest

Trotz Corona-Krise: Deutschland chartert Abschiebeflieger für Einzelpersonen

Die Morgenlage - 3. April

Die Morgenlage

Trauriger Rekord: USA ziehen bei Corona-Toten binnen eines Tages an Italien vorbei

Mobilfunksendemast

Sorgen vor Strahlenbelastung

Bundesregierung will mit Kommunen «5G-Skeptiker» überzeugen

Kernkraftwerk

Stromverbrauch sinkt

Grüne fordern vorübergehende Abschaltung von Atomkraftwerken

Norbert Walter-Borjans, Co-Parteivorsitzender der SPD

Norbert Walter-Borjans im stern

Solidarität über Grenzen hinweg: Kein Staat kann diese Krise allein meistern

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

wenn ich um abzunehmen keinen Zucker mehr essen möchte,gehört dazu auch der Fruchtzucker?Also darf ich ebenso kein Obst und Gemüse essen?

Darf ich mit Corona-Atemmaske Auto fahren?

Hallo, zum Schutz vor Corona finden diese Papieratemmasken immer mehr Verwendung. "Seit der im Oktober 2017 verabschiedeten Änderung der StVO verbietet § 23 Abs. 4 Fahrzeugführern ausdrücklich, ihr Gesicht so zu verhüllen oder zu verdecken, dass es nicht mehr erkennbar ist. Vermummten Autofahrern droht ein Bußgeld von 60 Euro." Darf ich also mit Maske Autofahren oder verstoße ich damit gegen das "Vermummungsverbot" im Straßenverkehr? Klar, wenn ich alleine fahre ... brauche ich keine. Fahre ich mit mehreren, dann würde ich schon gerne.

Besteht für einen Zahnarzt ein erhöhtes Corona-Ansteckungsrisiko?

Er arbeitet an der Quelle einer möglichen Infektion? Er hat nur einen dünnen Mundschutz auf und es spritzt ständig irgendwelche Tropfen aus dem Mund durch die Gegend auf die Bekleidung trotz Absaugung?

Corona: wo kann ich Hilfe als Selbstständige bekommen

Bin super krass betroffen. Habe eine Wäscherei von Montag bis Freitag und am Wochenende reinigen wir Ferienwohnungen im Allgäu. Es kommen keine Gäste, keine Ferienwohnung muss gereinigt werden. Es gibt auch keine Wäsche zum waschen. Wir sind im vierten Jahr und haben wirklich große Angst, dass alles zusammen bricht 😣

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