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Schadenersatzprozess Gericht weist Gema-Klage gegen Youtube ab


Youtube hat gegen den Rechteverwerter Gema einen Teilerfolg erzielt. Demnach muss Googles Videoplattform keine Entschädigung für die Verbreitung von Musikvideos bezahlen. Gegen das Urteil kann noch Berufung eingelegt werden.

In einem Schadenersatzprozess gegen Youtube ist der Musikrechteverwerter Gema vor dem Landgericht München unterlegen. Die Richter wiesen am Dienstag eine Klage der Gema gegen die Videoplattform des Suchmaschinenbetreibers Google ab, wie aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Gerichtsdokument hervorgeht. Nach Angaben beider Seiten veröffentlichte das Landgericht zunächst keine Begründung für das Urteil.

Die Gema, die die Urheberrechte von Komponisten, Textern und Musikverlegern vertritt, hatte von Youtube Geld für Musikvideos gefordert. Die Verwertungsgesellschaft verlangte 0,375 Cent für jeden Abruf bestimmter Musikvideos durch Internetnutzer. Auf der Grundlage von exemplarisch ausgewählten 1000 Titeln hatte die Gema einen Streitwert von rund 1,6 Millionen Euro errechnet.

Gema will weiteres Vorgehen prüfen

Gegen das Urteil kann vor dem Oberlandesgericht München Berufung eingelegt werden. Eine Sprecherin der Gema kündigte an, die Gesellschaft werde ihr weiteres Vorgehen prüfen. Youtube forderte die Gema auf, den Konflikt in Verhandlungen zu lösen.

In den vergangenen Jahren waren Gespräche stets gescheitert, beide Seiten gaben sich gegenseitig die Schuld. Die Gema und Youtube streiten vor mehreren Gerichten darüber, ob und zu welchen Bedingungen die Internetplattform dem Rechteverwerter Geld für die Bereitstellung der Musikvideos zahlen muss, die von Internetnutzern hochgeladen werden. Am Mittwoch wird dazu auch eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg erwartet.

mod Reuters

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