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Fernsehkosten: Der ARD geht das Geld aus - wann steigt der Rundfunkbeitrag?

Bei der ARD landen deutlich weniger Einnahmen aus dem ehemaligen GEZ-Beitrag als erhofft - bis 2020 fehlen rund 233 Millionen Euro. Die Sendeanstalt setzt auf ein rigides Sparprogramm. Doch eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags scheint sicher.

GEZ: Einnahmen durch Rundfunkbeitrag geringer als angenommen

Einnahmen durch Rundfunkbeitrag fallen geringer aus als angenommen

Die verzeichnet deutlich geringere Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag als erhofft. Nach den Zahlen, die die ARD der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) Ende April mitgeteilt hat, sind es für die ARD-Anstalten im Zeitraum von 2017 bis 2020 rund 233 Millionen Euro weniger als im jüngsten KEF-Bericht angenommen. Hinzu kommt, dass beim Westdeutschen Rundfunk (WDR), der größten ARD-Landesrundfunkanstalt, mit deutlich niedrigeren Werbeeinnahmen zu rechnen ist.

An der Höhe des Betrags, den jeder Haushalt zahlen muss, scheint es allerdings nicht zu liegen: 17,50 Euro werden monatlich fällig - und damit mehr, als derzeit benötigt. Doch gegen eine Senkung der Summe hatten sich im vergangenen Jahr die Landesregierungen ausgesprochen. Die KEF hatte vorgeschlagen, den monatlichen Betrag auf 17,20 Euro zu kürzen. Die Länder sahen das anders und verpflichteten die ARD dazu, die Mehreinnahmen als Rücklage aufzuheben.

Gründe für den Beitragsrückgang sind der ARD zufolge vielmehr, dass die Zahl der potenziell beitragspflichtigen Haushalte kleiner ist als angenommen und mehr Haushalte abgabenbefreit werden als erwartet.

Beim kommen die Auswirkungen einer Gesetzesnovellierung zum Tragen, nach der die Werbezeiten im Radio bereits spürbar verringert wurden und ab 2019 noch einmal reduziert werden. Bis 2020 kalkuliert die ARD aus diesem Grund mit 81 Millionen Euro weniger Werbeeinnahmen, wovon nicht nur der Sender in Nordrhein-Westfalen, sondern, in kleinerem Ausmaß, auch die übrigen ARD-Anstalten betroffen sind.

Rundfunkbeitrag: Es fehlen 139 Millionen Euro

Bis zum Ende der aktuellen Beitragsperiode rechnet die ARD, die jährlich über einen Etat von rund 5,6 Milliarden Euro verfügt, insgesamt zwar mit einem Überschuss von rund 242 Millionen Euro. Doch die Beitragsrücklage, zu der die ARD verpflichtet ist, beläuft sich im Zeitraum von 2017 bis 2020 auf 381 Millionen Euro. Es fehlen also 139 Millionen Euro.

Die ARD-Vorsitzende betont, mit dem internen Spar- und Effizienzsteigerungsprogramm gut voranzukommen. Vor dem aktuellen KEF-Bericht hatte die ARD 400 Millionen Euro mehr gefordert, die KEF verlangte dagegen sogar 378 Millionen an Einsparungen. Das Ziel hat die ARD nun mehr als erreicht. Schuld an dem "ungedeckten Finanzbedarf" ist aus ihrer Sicht daher das kräftige Minus auf der Einnahmenseite. 

ARD will bei der IT sparen

Mit dem Sparkurs soll es weitergehen: Bis 2020 verringert sich die Zahl der Stellen um weitere 370. Für den Zeitraum von 1993 bis 2020 soll die Stellenzahl um etwa 4900 - das entspricht 20 Prozent - zurückgegangen sein. Ein Bereich, bei dem ARD-Vorsitzende Wille noch großes Einsparpotenzial sieht, ist die IT. Mehr Effizienz durch eine einheitliche IT-Landschaft für alle Sender soll langfristig jedes Jahr viele Millionen sparen helfen.

Die ARD hat ihre Daten mit der Anmeldung zum 21. KEF-Bericht weitergegeben, der im Frühjahr 2018 veröffentlicht wird. Die KEF legt alle zwei Jahre einen solchen Bericht über die finanzielle Situation von ARD, ZDF, Deutschlandradio und Arte vor. Der 21. KEF-Bericht ist allerdings nur eine Zwischenbilanz, bei der die Daten aus dem 20.
KEF-Bericht auf den Prüfstand kommen.

Höherer GEZ-Beitrag ab 2021?

Die Anmeldung zum 22. KEF-Bericht steht bis zum 30. April 2019 an.
Das klingt weit weg, aber bis dahin bleibt viel zu tun. Schließlich entscheidet sich dann, wie viel der Beitragszahler ab 2021 monatlich überweisen muss. Dass es nicht bei den 17,50 Euro bleibt, gilt als ziemlich sicher und dass es viele Diskussionen gibt, wenn es deutlich mehr werden sollte, auch - nicht nur mit der KEF. 

Spätestens dann kann wieder mit einigen Protesten gerechnet werden. Seit Jahren kämpfen einige Beitragszahler gegen die "Zwangsabgabe", wie sie sie nennen. Sogar schon Gefängnisstrafen wurden für Nicht-Zahler verhängt. 

kg/DPA
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