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David gegen Google

Wer in Deutschland wohnt und ein E-Mail-Konto bei Google besitzt, hat sich wahrscheinlich schon gewundert: Die Internetadresse gmail.com funktioniert nicht mehr. Über den langen Kampf eines deutschen Jungunternehmers gegen den US-Konzern Google.

Von Massimo Bognanni

In den vergangenen Tagen haben sich wahrscheinlich viele Nutzer eines E-Mail-Accounts von Google in Deutschland gewundert. Wer die Internetadresse www.gmail.com in seinen Browser eingibt, um seine elektronische Post abzurufen, kommt nicht mehr auf die gewohnte Oberfläche. Stattdessen ist zu lesen: "In Deutschland können wir keine Dienste unter Gmail anbieten. Hier nutzen wir den Namen Google Mail."

Beleidigt und genervt klingen die Worte, die der US-Konzern in kleiner Schrift anfügt: "Oh, und wir würden gerne die Homepage verlinken, dürfen das aber auch nicht. Schade." Wer seine E-Mail trotzdem abfragen will muss, über den Umweg über die Google Startseite wählen, oder die Adresse googlemail.com verwenden.

Der Grund für die gekappte Verlinkung von gmail.com auf googlemail.com: Google wurde nach einer Reihe von Prozessen gegen den deutschen Jungunternehmer Daniel Giersch verboten, die Domain "gmail.com" in Deutschland zu nutzen. Giersch besitzt seit 2000 die Rechte an der Wort-Bild-Marke "G-Mail... und die Post geht richtig ab". Zuletzt entschied das Oberlandesgerichtes Hamburg Anfang Juli 2007, dass die Google-Marke "Gmail" der Giersch-Marke "G-Mail" zu sehr ähnelt.

Ein Jahr hat sich Google Zeit gelassen, um auf das Urteil zu reagieren. Als Einknicken will Google die Maßnahme aber nicht verstanden wissen: Die gekappte Verlinkung habe keine juristischen, sondern technische Gründe, betont das Unternehmen. "Es ist nicht einzusehen, warum eine automatische Weiterleitung einen markenrechtlichen Verstoß darstellen sollte", sagt Google-Sprecher Kay Oberbeck.

Ein "sehr außergewöhnlicher Fall"

Die Gegenseite sieht dies jedoch ganz anders: Diese Aussage sei falsch, meint Sebastian Eble, Rechtsanwalt von Daniel Giersch. Im März dieses Jahres habe er vor dem Landgericht Hamburg wegen der Verlinkung ein Ordnungsgeld beantragt. "Google hat unter dem Druck unseres Ordnungsgeldantrages die Umleitung aufgehoben. Der Anwalt von Google hat mir am Telefon selbst bestätigt, dass man den Verstoß - Weiterleitung von gmail.com auf mail.google.com - umstellen werde", berichtet Eble. Zudem rechnet Eble damit, dass Google zur Zahlung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 50.000 Euro verurteilt wird.

Markenrechtsexperten haben den Streit um Gmail mit großem Interesse verfolgt. "Das ist ein sehr außergewöhnlicher Fall. Normalerweise sind es nämlich die großen Konzerne, die gegen kleine Unternehmer ihre Marken schützen - und nicht umgekehrt", sagt Werner Hochmuth, Markenprüfer beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Aus "technischen Gründen" ist Umstellung nicht möglich

Es geht um mehr, als nur die Umleitung von gmail.com auf mail.google.com. Auch ein Teil der deutschen E-Mail-Adressen müssten geändert werden, fordert Giersch. Denn deutsche Mail-Adressen, die mit "@gmail.com" endeten, sorgten regelmäßig für Verwechslungen. "Mehrmals im Monat ruft uns die Polizei an, um Auskünfte über kriminelle E-Mail-Kunden zu erhalten. Hierbei handelt es sich ausschließlich um deutsche Google-Kunden, die eine E-Mail-Adresse mit '@gmail.com'-Endung haben", berichtet Giersch.

Er - und nicht Google - wird angerufen, weil er in Deutschland die Markenrechte an G-Mail hält. Momentan hätten rund 60.000 Google-Kunden in der Bundesrepublik eine E-Mail-Adresse mit dieser Endung. Aus technischen Gründen könne Google die E-Mail-Adressen nicht umstellen, versichert hingegen der Konzern. "Wir sind nicht in der Lage zu sehen, in welchem Land sich die Nutzer mit den '@gmail.com'-Endungen angemeldet haben", sagt Google-Anwalt Arnd Haller. Bei Google-Nutzern, deren Adresse mit "@googlemail.com" endet, besteht hingegen keine Verwechslungsgefahr.

Giersch glaubte an eine Einigung im Guten

Vor acht Jahren nahm der Streit David gegen Goliath seinen Anfang: Am 3. April 2000 meldete der damals 25-jährige Daniel Giersch die Marke "G-Mail... und die Post geht richtig ab" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Google war damals zwei Jahre alt. Laut Markenregister-Auszug wurde G-Mail für "Telekommunikation, [...] insbesondere elektronische Post" eingetragen. Giersch schwebte ein hybrider Postdienst vor: Nutzer sollten entscheiden können, ob sie Nachrichten via Internet oder als "echten" Brief möchten. Im letzteren Fall würde G-Mail für seine Kunden die Nachricht in Briefform drucken, frankieren und versenden.

Auf einem Dienstflug Ende 2004 staunte Daniel Giersch dann nicht schlecht, als er der "Financial Times" entnahm, dass Google einen E-Mail-Service namens "Gmail" starten werde. Giersch glaubte an eine Einigung im Guten und ließ von seinem Anwalt ein Schreiben an Google aufsetzen, in dem er den Konzern auf das Problem des Markenrechts hinwies und Gespräche anbot, um "durch eine Zusammenarbeit eine Win-Win-Situation zu schaffen", wie es in dem Brief vom 2. November 2004 heißt. Pikanter Zufall: Giersch wurde damals gleichzeitig von derselben amerikanischen Anwaltskanzlei vertreten wie Google.

Google ging auf das Angebot nicht ein. Im Gegenteil: Obwohl das Unternehmen die Markenrechts-Probleme in der Bundesrepublik kannte, startete der Konzern wenige Wochen später seinen E-Mail-Dienst auch in Deutschland unter "Gmail.com". "Wir sahen zwischen der Giersch-Marke und unserer Marke keine Verwechslungsgefahr", sagt Google-Anwalt Haller. Giersch war fassungslos, dass der amerikanische Konzern sein Markenrecht einfach ignoriert. "Google hat meinen Mandanten vermutlich unterschätzt", sagt der Anwalt von Giersch, Sebastian Eble. "Man dachte wohl, eine natürliche Person könne es mit Google nicht aufnehmen."

Ohne sein Vermögen wäre der Unternehmer chancenlos

Doch Giersch, der in Los Angeles und Monaco lebt und mit der amerikanischen Schauspielerin Kelly Rutherford (bekannt aus "Scream 3" und "Melrose Place") verheiratet ist, hat Erfahrungen mit Gerichtsprozessen. Mit 20 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Itzehoe einen eigenen Postzustelldienst, den Kurierdienst Itzehoe (KDI). Schnell erreichte er in der norddeutschen Stadt Marktanteile von 80 Prozent und Umsätze in Millionen-Mark-Höhe. Das rief die Deutsche Post AG auf den Plan. Der Konzern verklagte Giersch. Doch der Jungunternehmer gewann die Prozesse. Mit seinem Geschäftsmodell wurde er nach eigenen Angaben Millionär. Ohne sein Vermögen wäre er heute gegen Google wohl chancenlos. "Bis zu diesem Tag habe ich einen siebenstelligen Betrag in die Auseinandersetzung investiert", sagt Giersch.

Die ersten rechtlichen Schritte gegen Google leitete Giersch 2005 ein. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten, im Frühjahr des gleichen Jahres klingelte bei Anwalt Eble das Telefon. "Am Apparat hatte ich den Anwalt von Google in Deutschland, Herrn Kinkeldey. Er bot uns im Namen von Google für die Markenrechte an G-Mail 250.000 Euro an", sagt Gierschs Rechtsvertreter. Sein Mandant lehnte ab. Dem deutschen Unternehmer sei der Preis für seine Marke einfach nicht hoch genug gewesen, vermutet Google als Grund für die Absage. Aus Sicht des Unternehmens blieb die Tür für weitere Verhandlungen offen: "Wie waren seit jeher gesprächsbereit, jedoch hat Herr Giersch seinerseits Verhandlungen abgebrochen", sagt Google-Sprecher Oberbeck.

"Wir werden Sie weiterhin bekämpfen"

Die Fronten verhärteten sich, Google änderte die Taktik, der Ton wurde rauer. So heißt es in einer E-Mail vom 28. Juli 2006 von der Google-Anwältin für Marken- und Produktschutz, Tu Tsao: "Wir werden Sie weiterhin solange bekämpfen (im Original: ... "we will continue fighting you" ...), bis Sie persönlich - in Ihrem eigenen Interesse und im Interesse Ihrer verschiedenen Firmen und Kollegen - ein rechtlich bindendes, einklagbares, verpflichtendes Einverständnis unterschreiben." Giersch sah sich und seine Familie in Gefahr. Google betont hingegen mit dem Ausdruck "fight you" lediglich "sich zur Wehr setzen" gemeint zu haben. Die Anwältin Tu Tsao bot in der selbigen Mail an, Giersch könne nochmals über den Verkauf seiner Marke verhandeln. Giersch weigerte sich.

Der Konzern ließ seinen Worten Taten folgen. Dabei nutzten die Google-Anwälte die Tatsache aus, dass Giersch im November 2004 die Marke G-Mail EU-weit schützen lassen wollte. Google war zu diesem Zeitpunkt jedoch bereits in den anderen EU-Ländern tätig und besaß somit die älteren Nutzungsrechte.

Giersch verstoße gegen Markenrechte von Google, argumentierte der Konzern. In einem Schreiben an das amerikanische Unternehmen vom 21. Juli 2006 erklärte Giersch deshalb rechtsverbindlich, dass er vom Zeichen "G-Mail" nur in den Ländern, in denen er die Rechte besitzt, (also in Deutschland, der Schweiz, Monaco und Norwegen) Gebrauch machen will. Google reichte trotzdem in mehreren EU-Ländern Klage ein. "Ziel dieser Aktion war es nach unserer Auffassung, meinen Mandanten finanziell zu schwächen und ihn zur Aufgabe in Deutschland zu zwingen", meint Eble. Giersch verzichtete auf EU-Markenrechte - und blieb auf den Anwaltskosten sitzen.

Giersch ist offen für Angebote

Ob sich die Kosten, die Giersch selbst auf einen einstelligen Millionenbetrag beziffert, tatsächlich gelohnt haben, ist fraglich. Denn das hybride Postgeschäft von Giersch wird wohl in den kommenden Jahren hohe Verluste abwerfen. Die eigens für den Betrieb von G-Mail gegründete Gesellschaft "P1 Privat GmbH" hat im Vorjahr laut Jahresabschluss von 2007 Schulden in Höhe von über 320.000 Euro angehäuft. In den kommenden Jahren wird der Schuldenberg weiter steigen.

So sieht die Ergebnisplanung der P1 Privat GmbH von 2008 bis 2010 Verluste in Höhe von über zehn Millionen Euro vor, wie aus einer Informationsbroschüre für den P1 Investmentfonds hervorgeht. Mit dem Fonds will Giersch bis zu 17,5 Millionen Euro für seine Firma einsammeln. Der Unternehmer gibt sich dennoch optimistisch: "Die Gesellschaft hat nur gegenüber meiner Person und nicht etwa gegenüber Dritten Schulden", sagt Giersch. Momentan arbeiteten 15 Personen für sein Unternehmen, erste Verhandlungen mit Werbepartnern für G-Mail gebe es ebenfalls.

Einem lukrativen Angebot von Google würde sich Giersch jedoch nicht verschließen. Immerhin ist die Marke "Gmail" laut Schätzungen eines britischen Instituts etwa 35 Millionen Pfund wert. Giersch: "Ich bin Geschäftsmann, ich höre mir jedes Angebot an."

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