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Konjunkturentwicklung: Schäuble stimmt Bürger auf geringeres Wachstum ein

Der Bundesfinanzminister rechnet künftig mit einem schwächeren Wirtschaftswachstum. Allerdings, so beschwichtigt Schäuble, sei Deutschland widerstandsfähig gegen unvorhersehbare Krisen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geht für die Zukunft von geringeren Wachstumsraten aus. "Die Wirtschaftsentwicklung schwächt sich ab", sagte Schäuble am Dienstag in Berlin zum Auftakt der Beratungen des Bundestages über den Haushaltsentwurf für 2013 sowie den Finanzplan bis 2016.

Zum Teil handele es sich um eine Normalisierung. Die Euro-Schuldenkrise werde die Welt und Europa auch in den nächsten Monaten beschäftigen. Schäuble betonte jedoch: "Deutschland ist ein ganzes Stück schockresistenter geworden." Gegen nicht vorhersehbare Krisen sei Deutschland widerstandsfähiger. "Das ist eine gute Grundlage", sagte er mit Blick auf den Konjunkturabschwung.

Auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gibt sich optimistisch. "Die deutsche Wirtschaft erweist sich als robust und widerstandsfähig. Trotz eines schwierigen weltwirtschaftlichen Umfelds und rezessiver Tendenzen in der Eurozone wächst sie weiter, wenn auch mit spürbar gedämpfter Dynamik", heißt es im jüngsten, am Dienstag vorgelegten Bericht seines Ministeriums zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Im Gegensatz zur OECD sieht Rösler damit keine Rezessionsgefahr in Deutschland.

Neuverschuldung soll 2013 sinken

Schäuble bekräftigte, es gebe zur Beendigung der Euro-Schuldenkrise nicht die eine Lösung. Er warnte erneut vor einem lockeren Umgang mit der Bank-Notenpresse. Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) müsse akzeptiert und verteidigt werden.

Nach dem Entwurf Schäubles soll 2013 die Neuverschuldung des Bundes auf 18,8 Milliarden Euro zurückgeführt werden - nach rund 32 Milliarden Euro in diesem Jahr. Die Ausgaben sollen auf 302,2 Milliarden Euro sinken. Für 2016 strebt Schäuble einen ausgeglichenen Etat ohne neue Schulden an - erstmals seit vier Jahrzehnten.

Die Opposition wirft der schwarz-gelben Koalition vor, die Neuverschuldung ohne eigenes Zutun zu senken und die guten Jahre nicht zur schnelleren Sanierung des Haushalts genutzt zu haben.

mlr/DPA / DPA