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Transrapid: Stoiber enttäuscht über Aus des Transrapid

Edmund Stoiber, ehemaliger Ministerpräsident Bayerns, ist über das endgültige Scheitern seines Prestigeprojekts Transrapid enttäuscht. Vor allem für Bayern sei es schmerzlich, sagt er. Die plötzliche Kostenexplosion für die Magnetbahn ist für ihn unerklärlich.

Prestigeobjekt Transrapid: Die Magnetbahn sollte den Münchner Hauptbahnhof mit dem Flughafen verbinden und die Fahrzeit auf nur zehn Minuten verkürzen. Im September 2007 hatten der scheidende bayerische Regierungs- und -CSU-Chef Edmund Stoiber den Durchbruch des Transrapids noch als sein Abschiedsgeschenk gefeiert.

Doch jetzt platzte das Projekt wegen einer unerwarteten Kostenexplosion: Die Industrie hatte den Preis für die 40 Kilometer lange Strecke zwischen Hauptbahnhof und Flughafen kurzerhand von 1,85 auf 3,4 Milliarden Euro erhöht und damit einen sofortigen Stopp des Projekts durch Bundesregierung und bayerische Landesregierung provoziert. Stoiber zeigte sich überrascht über den Preisanstieg: "Nahezu eine Verdoppelung der Kosten in sechs Monaten ist doch sehr ungewöhnlich", so der CSU-Ehrenvorsitzende.

Stoiber bedauerte, dass diese von den Bundesregierungen Kohl, Schröder und Merkel verfolgte Hochtechnologie in Deutschland wohl endgültig gescheitert sei. Dies sei für Deutschland und vor allem für Bayern schmerzlich. Die von der Bundesregierung versprochenen Mittel schreibt Stoiber jedoch noch nicht ab: Die Bundesmittel, die sich auf eine knappe Milliarde belaufen, sollten trotzdem in Hochtechnologieprojekte investiert werden - und zwar in Bayern, sagte Stoiber in einer Stellungsnahme.

"Ein schlechter Tag für den Technologiestandort Deutschland"

Dass die Magnetschwebebahn - eine der prestigeträchtigsten deutschen Technologien - auf absehbare Zeit nicht in ihrem Heimatland zum Einsatz kommt, darüber ist auch Stoibers Nachfolger Günther Beckstein enttäuscht: "Aus meiner Sicht ist heute ein schlechter Tag für den Technologiestandort Deutschland." Beckstein hatte Tiefensee am Mittwoch nach der Hiobsbotschaft über die Kosten noch pro forma gebeten, die Bundesförderung um eine Milliarde auf 1,925 Milliarden Euro zu verdoppeln. Ernsthafte Verhandlungen darüber gab es aber nicht. Tiefensee lehnte sofort ab. Der Verkehrsminister sah trotzdem ein positives Ergebnis der Sitzung, weil die Industrie sich zur Weiterentwicklung der Technologie bekannt habe.

Mit dem Transrapid-Aus sehen sich CSU-Chef Erwin Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein ein halbes Jahr vor der bayerischen Landtagswahl Häme der Opposition ausgesetzt. "Das Katastrophen-Tandem Beckstein und Huber ist bis auf die Knochen blamiert", sagte Bayerns SPD-Fraktionschef Franz Maget in München. Schlimmer könne es eigentlich nicht kommen, so Maget. Huber, Beckstein und dessen Vorgänger Edmund Stoiber trügen die Verantwortung dafür, dass viele Millionen Euro Steuergelder verschleudert worden seien.

Der Lack der CSU geht ab

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) - seit jeher ein Gegner des Transrapid - sieht die bayerische Staatsregierung vor einem Scherbenhaufen. Das "Märchen von der Finanzierbarkeit", das noch bis zur Kommunalwahl am 2. März erzählt worden sei, könne nicht einmal mehr bis zum von der CSU für den 13. April geplanten Bürgerentscheid aufrecht erhalten werden.

Das Aus für das Prestige-Projekt könnte weiter am Lack der CSU kratzen: Die Partei-Spitze, die ohnehin unter Druck steht, bemüht sich derzeit intensiv, bis zur Landtagswahl im September Stimmung für sich zu machen. So hatte die Partei nur zehn Tage nach der Schlappe bei der Kommunalwahl Anfang März ihren ersten Rückzieher vollzogen und das Rauchverbot in Festzelten ausgesetzt. Mit dem jüngsten Vorstoß konnte sich CSU-Chef Huber nicht durchsetzen: Sein Ansinnen, zur alten Pendlerpauschale zurückzukehren, wies die Bundesregierung umgehend zurück. Für Steuersenkungen sei kein Geld da.

and/Reuters/DPA/AP / AP / DPA / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(