Auch nach Vorlage eines Finanzierungskonzepts durch die Landesregierung bleibt der geplante Bau der Metrorapid-Strecke in Nordrhein-Westfalen in der Schwebe. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe machte am Dienstag deutlich, dass bei einer Neuberechnung der Kosten nach dem Planfeststellungsverfahren auch ein Verzicht auf die Magnetschwebebahn durch das Ruhrgebiet möglich sei. Während sich die SPD-Fraktion für das Milliardenprojekt aussprach, meldete der grüne Koalitionspartner weiteren Klärungsbedarf an.
Die SPD-Landtagsfraktion stellte sich am Abend auf einer Klausurtagung in Gelsenkirchen bei einer Gegenstimme hinter das Finanzierungskonzept. Es sei „schlüssig und solide finanziert“, sagte Fraktionschef Edgar Moron nach langen Beratungen mit „einer Fülle von Fragen“. Jetzt müssten auch die Grünen Klarheit schaffen, um das Konzept rechtzeitig zu den abschließenden Beratungen im Haushaltsausschuss des Bundestages am 20. Februar auf den Weg nach Berlin zu bringen, forderte Moron. Nur dann könnten die ersten 80 Millionen Euro Bundesmittel noch in diesem Jahr ins Land fließen.
Grüne üben Kritik an Finanzierungskonzept
Landesverkehrsminister Axel Horstmann sagte den Grünen das gewünschte Gespräch zu. Der kleine Koalitionspartner steht kritisch zum Metrorapid und stemmt sich bisher dagegen, dass das Land ein finanzielles Risiko eingeht, wie es bei Übernahme einer Bürgschaft der Fall wäre.
Grünen-Fraktionsvorsitzende Sylvia Löhrmann hatte zudem kritisiert, dass die Bahn AG als Betreiber des Metrorapid kein unternehmerisches Risiko eingehen wolle. Zudem sei die Herkunft der von Stolpe in Aussicht gestellten zusätzlichen 250 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt ungeklärt. Auch von einer echten Risikoübernahme durch die Industrie könne keine Rede sein. Die Landtagsgrünen bemängeln außerdem den Plan, aus Kostengründen die Metrorapidzüge zu verkürzen. Ein Sonder-Parteirat der Grünen soll am (kommenden) Sonntag in Bochum beraten, welche Haltung die Partei am Montag im Koalitionsausschuss einnimmt.
Landes-Bürgschaft von 679 Millionen
Nach dem Finanzierungskonzept wird bei Gesamtkosten von über 3,2 Milliarden Euro ein Kredit von 679 Millionen Euro erforderlich, der möglicherweise durch eine Bürgschaft des Landes abgesichert werden muss. Der Bund hat seinen Zuschuss auf zwei Milliarden Euro erhöht, Siemens und ThyssenKrupp wollen zusammen 200 Millionen zahlen.
Horstmann rechnet mit einem „Projekterfolg“ von 1,33 Milliarden Euro über eine Laufzeit von 20 Jahren, von 2006 bis 2025. Daraus soll das Darlehen zuzüglich Zinsen von 450 Millionen Euro getilgt werden und der Rest an die Industrie zurückfließen.
Stolpe: Kosten noch einmal berechnen
Stolpe erklärte im WDR, es habe sich bei Großprojekten als sinnvoll erwiesen, nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens noch einmal eine genauere Berechnung der Kosten vorzunehmen. „Dann hat man sozusagen noch einmal eine Station, um sich endgültig zu entscheiden und sich, falls man sich verschätzt haben sollte, von dem Projekt zu trennen.“ Das bayerische Kabinett will am 4. Februar über die Finanzierung des geplanten Baus einer Transrapid-Strecke vom Hauptbahnhof München zum Flughafen entscheiden.
