Datenschützer Thilo Weichert: Ein Mann gegen Facebook

Thilo Weichert klagt, gibt Widerworte und ist gerne der Spielverderber - aber ein Wutbürger will er nicht sein© Carsten Rehder/DPA

Auf den Gedanken, sich seinen eigenen Telefonbucheintrag anzuschauen, ist Thilo Weichert schon lange nicht mehr gekommen. "Ha, ha, ja, keine Ahnung, da muss ich mal gucken", sagt er, steht auf und kramt hinter seinem Schreibtisch ein rosafarbenes "Örtliches" hervor. "Ja, hier. Thilo und Karin. Aber ohne Adresse." Der datensensible Herr Weichert ist halbwegs zufrieden und lehnt sich zurück. Telefonbuch, das interessiert ihn nicht mehr, die echten Probleme lauern ganz woanders. Die Präsenzen und Profile im Internet seien doch viel interessanter, sagt er. Weichert ist berufsbedingt datensensibel: Er ist der Datenschutzchef von Schleswig-Holstein. Es gibt Leute, die sagen, er sei datenhysterisch.

Im August dieses Jahres begann Thilo Weichert damit, sich mit einer der berüchtigtsten Datenkraken im Netz anzulegen: Facebook, dem Giganten der sozialen Netzwerke. Es geht, grob gesagt, darum, dass er und seine Behörde den "Gefällt mir"-Knopf als rechtswidrig ansehen. Denn niemand weiß so recht, welche Nutzerdaten in die USA übertragen werden. "Und dass sie überhaupt ohne Einwilligung der Nutzer verschickt werden, ist schon ein Verstoß gegen deutsche Gesetze", sagt er.

Im Namen seiner Behörde, dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, mahnte er aber zunächst nicht das Unternehmen selbst ab, sondern die Betreiber von Internetseiten, die den "Like-Button" eingebaut haben. Die Kieler Staatskanzlei war darunter und der Auftritt der Industrie- und Handelskammer. Auf den ersten Blick sah es so aus, als würde da jemand im Übereifer mit Kanonen auf Spatzen zielen, obwohl er eigentlich einen Elefanten treffen will.

Sein Job: Schutz der informellen Selbstbestimmung

Ein paar Tage lang geisterte Weichert als "Facebook-Zensor" durch die Medien. Er wurde als stur und unnachgiebig bezeichnet. Was als Kompliment gemeint war. Ein Unternehmensberater nannte ihn Superbürokrat. Was nicht als Kompliment gemeint war. Weichert aber kam die ganze Aufregung gerade recht: "Mir wurde unterstellt, ich würde eine private Auseinandersetzung suchen. Ich bin zwar einseitig, aber nur, was den Schutz der informellen Selbstbestimmung betrifft. Das ist mein Job, und ich bin gerne erfolgreich im Beruf."

Es ist ein trüber Freitagmittag, draußen regnet es in feinen Strichen, und Weichert sitzt in einem Büro, das eingezwängt zwischen einer Telekomfiliale und einer Bäckereikette im Kieler Zentrum liegt. Er verbringt hier bis zu 60 Stunden die Woche, was ihm aber nichts ausmacht, denn er arbeite gerne. Ein Schwabe eben. Weichert lacht auch viel. Erstaunlich viel, zumindest für jemanden, der im Ruf steht, eine Spaßbremse zu sein. 56 Jahre ist er alt, er strahlt die Unrast eines Spontis genauso aus wie die Gravität eines Behördenleiters.

Mit Facebook hatte er eigentlich nie was zu tun. Im Gegensatz zu seiner erwachsenen Tochter. "Der Exhibitionismus ist Teil des Internets - aber ich halte davon nichts. Und ich glaube, es interessiert die meisten auch nicht." Mittlerweile treibt er sich allerdings von Berufs wegen in dem sozialen Netzwerk rum, unter einem Pseudonym.

Die Staatskanzlei des "zivilen Ungehorsam" bezichtigt

An diesem Tag will er noch einen Widerspruch vom Tisch kriegen. Ende Dezember ist dessen vierwöchige Einspruchsfrist abgelaufen, und nun hat seine Behörde die erste Klage am Hals. Wer genau vor Gericht zieht, will Herr Weichert aus Datenschutzgründen nicht verraten, aber er freut sich auf den Prozess. Im Brustton der Überzeugung sagt er: "Der User ist zwar Opfer und nicht Täter", allerdings trügen auch diejenigen Seitenbetreiber Verantwortung, die Social-Plugins einbinden. "Wie genau diese Verantwortung aussieht, wird nun eben gerichtlich geklärt werden."

Der Jurist und Politologe kann sich noch immer diebisch darüber freuen, dass er im Grunde die Falschen angegangen ist. Die offizielle Seite der schleswig-holsteinischen Landesregierung zum Beispiel. Wäre es nach Weichert gegangen, hätte der Auftritt abgeknipst werden sollen. Er drohte mit einem Bußgeld in fünfstelliger Höhe, doch die Regierungsbehörde sperrte sich und hatte stattdessen nur eine Warnung platziert, die darauf hinwies, dass "Facebook gegen deutsches Datenschutzrecht" verstoße. Mittlerweile ist aber auch dieser Hinweis von der Homepage verschwunden. Die Weigerung der Kieler Regierung, seine Forderung umzusetzen, brachte Weichert so auf, dass er die Staatskanzlei des "zivilen Ungehorsams" bezichtigte.

Auf einer Extremistenliste mit Trittin und Schily

Das entbehrt natürlich nicht einer gewissen Ironie, denn früher war er selbst mal im Widerstand. "Ich habe in den 80ern an gewaltfreien Aktionen und AKW-Blockaden teilgenommen", sagt er im Tonfall eines Mannes, der stolz auf seine Vergangenheit ist. Sein Engagement führte ihn dann zu den Grünen - und auf die Liste des Verfassungsschutzes. "Als ich Abgeordneter in Stuttgart wurde, galt ich für Polizei und Geheimdienste als prominenter Grüner mit extremistischem Hintergrund - zusammen mit Otto Schily und Jürgen Trittin." Irgendwann später, nach der Wende, spürte er dann die Konsequenzen: "Als ich mich für den Posten des Datenschutzbeauftragten in Brandenburg beworben hatte, hatte der Verfassungsschutz interveniert und ich musste mich durch alle Instanzen klagen. Erfolgreich." Für Weichert war dieser Zwischenfall das Aha-Erlebnis in Sachen Datenschutz.

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