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UN-Gremium hält Assanges Zwangs-Exil für illegal

Die offizielle Erklärung wird erst für Freitag erwartet, doch schon jetzt sickert durch: Eine UN-Arbeitsgruppe hat das Festsitzen des Wikileaks-Gründers in der ecuadorianischen Botschaft in London offenbar als illegal bewertet.

Seit 2012 hält sich Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London auf

Seit 2012 hält sich Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London auf

Eine UN-Arbeitsgruppe hat das Zwangs-Exil von Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London als ein illegale Inhaftierung eingestuft. Das sagte eine Sprecherin des schwedischen Außenministeriums in Stockholm der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag, einen Tag vor der geplanten Veröffentlichung eines Berichts der Arbeitsgruppe. Assange hält sich seit Jahren in der Botschaft auf, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. 

Schweden nehme zur Kenntnis, dass das UN-Gremium "zu einer anderen Schlussfolgerung als die schwedischen Justizbehörden gekommen ist", sagte die Ministeriumssprecherin. Die britische BBC hatte am Donnerstag berichtet, das UN-Gremium habe sich bereits im Dezember zu Gunsten von Assange entschieden.

Rechtlich nicht bindend

Assange soll in Schweden zu Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 befragt werden, gegen ihn liegt deshalb ein europäischer Haftbefehl vor. Der Australier war im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet - sollte er das Gelände verlassen, muss ihn die britische Polizei festnehmen und überstellen. Letztlich fürchtet Assange aber ein Verfahren in den USA, dort hatte er sich mit seinen Wikileaks-Enthüllungen den Zorn der Regierung zugezogen.

Im September 2014 reichte Assange bei der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen eine Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden ein, weil sein Verbleib in der Botschaft in London einer illegalen Inhaftierung gleichkomme. Die Entscheidung des Gremiums ist rechtlich aber nicht bindend. 

Assange erklärte am Donnerstag, er erwarte die Rückgabe seines Passes und die Einstellung der Verfahren, falls die UN-Arbeitsgruppe in seinem Sinne entscheiden sollte. Der Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks hatte die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen und als politisch motiviert bezeichnet.

car/AFP
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