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Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat nach der Anerkennung der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien eine militärische Antwort auf das geplante US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien nicht ausgeschlossen. Moskau wünsche sich aber keinen neuen kalten Krieg, da dies nur Probleme für alle mit sich bringe.
Dmitri Medwedew sagt, er wünscht sich keinen neuen kalten Krieg© Vladimir Rodionov/Pool Ria Novosti/Kremlin/EPA/DPA
Das US-Raketenabwehrsystem befinde sich sehr nahe an der russischen Grenze und stelle für Moskau eine Bedrohung dar, sagte Medwedew am Dienstag laut der Agentur Interfax in einem Interview mit ausländischen Fernsehsendern. Russland werde auf diese zusätzliche Spannung der Situation reagieren und schließe eine militärische Antwort nicht aus.
Nach der Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Regionen durch Russland liege der Ball nun im Feld der Europäer, sagte Medwedew. Ob sich die gegenseitigen Beziehungen verbessern oder verschlechtern würden, liege vor allem an Europa. Moskau seinerseits hoffe auf eine Beruhigung der Situation und eine Normalisierung des Verhältnisses, betonte der Kremlchef. Was die Nato betreffe, habe Russland in den vergangenen Jahren versucht, eine partnerschaftliche Beziehung aufzubauen. Von Seiten des Brüsseler Bündnisses habe man dies nicht immer gespürt. Falls das Verhältnis weiter auf Eis liegen sollte, sei dies in seinen Augen keine Tragödie, sagte Medwedew.
Im Südkaukasus-Konflikt sei für Moskau ein Regierungswechsel in Tiflis kein Ziel, unterstrich er. Russland gefalle der georgische Präsident Michail Saakaschwili zwar nicht, jedoch sei es im Krieg nur um Hilfe für die Menschen in Abchasien und Südossetien gegangen. Saakaschwili müsse sich für seine Fehler vor dem georgischen Volk verantworten, sagte Medwedew. Er appellierte an die USA, die wirtschaftlichen Probleme im Land zu lösen. Washington sollte sich vielleicht weniger mit internationalen Problemen und stattdessen mit den Problemen seiner Wirtschaft beschäftigen. Die Probleme der US- Wirtschaft hätten weltweite Auswirkungen, kritisierte der Kremlchef.
Medwedew versicherte Polen und der Ukraine, dass Russland keine Aggression gegen diese Länder plane. Bei den Ängsten der Regierungen in Warschau und Kiew handele es sich lediglich um Dämonen aus der Vergangenheit. Der Präsident widersprach in dem Interview zudem, dass russische Truppen den georgischen Schwarzmeerhafen Poti kontrollieren würden. Seines Wissens sei der US-Zerstörer "USS McFaul" auf dem Weg nach Poti, sagte Medwedew. Dies sei ein Beweis, dass das russische Militär den Hafen nicht gesperrt habe.
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