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Die AfD mobilisierte bisherige Nichtwähler

Die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist unerwartet hoch ausgefallen. Das hat sich Deutschland doch schon lange gewünscht - oder?

Von Karoline Böhme

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt fiel deutlich höher aus als im Jahr 2011.

Wie oft haben Politiker in der Vergangenheit über die Wahlbeteiligung geklagt. Über Politikverdrossenheit, Desinteresse, Bequemlichkeit. Die aktuellen Landtagswahlen haben gezeigt: Es geht auch anders. Die Wahlbeteiligung war deutlich höher als im Jahr 2011. Nach der ARD-Prognose haben in Sachsen-Anhalt 63 Prozent gewählt (2011: 51,2%), in Rheinland-Pfalz 71,5 Prozent (2011: 61,8 Prozent) und in Baden-Württemberg 72 Prozent (2011: 66,3 Prozent). Das ist, zunächst einmal, erfreulich.

Gleichwohl reagierten auf Twitter viele User mit Entsetzen. "Was bringt eine höhere Wahlbeteiligung, wenn dabei nur Unsinn zustande kommt?", "Was? Mehr Wahlbeteiligung und trotzdem die Nazis?", "Ironie an der Sache: Noch nie war die Wahlbeteiligung so hoch. Und wenn man genau hinschaut, sind das die AfD-Wähler. #Mobilisierung", "Es läuft schon einiges schief in Deutschland, wenn man sich nicht mehr über gestiegene #Wahlbeteiligung freuen kann.", "Hmm, vielleicht sollte uns niedrige Wahlbeteiligung doch lieber sein. #AfD". Aber diese Tweets spiegeln natürlich eher die Enttäuschung über das Ergebnis als über die Wahlbeteiligung.

"Denkzettel" für etablierte Parteien

Laut einer ARD-Analyse hat vor allem die AfD bisherige Nichtwähler mobilisieren können. Salopp formuliert: Sie hat die Leute vom Sofa runtergeholt. Sie bot den Wählern die Möglichkeit, ihr Unbehagen an der Flüchtlingspolitik auszudrücken und den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen. AfD-Parteichefin Frauke Petry erklärte stolz: "Wir sehen in diesen Wahlen, dass sich die Wähler von den großen Volksparteien im großen Maße abwenden." Vermutlich hat der ausländerfeindliche Kurs der AfD aber auch dazu geführt, dass Andere bewusst dagegen stimmen wollten - und aus diesem Grund zur Wahl gegangen sind. Genauere Daten werden erst im Laufe des Montag vorliegen.
In jedem Fall scheint die Flüchtlingsfrage das Land so weit politisiert zu haben, dass Wahlen wieder eine höhere Relevanz für die Bürger bekommen. Die Menschen fühlen sich aufgefordert, Position zu beziehen. Das haben sie getan. Dass das Ergebnis nicht jedem gefällt, ist normal - in einer Demokratie.

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