Entgleiste Twitter-Meldung: NRW-Pirat wegen Äußerung zu jüdischen NS-Opfern kritisiert

Der Landtagsabgeordnete Dietmar Schulz hatte am Sonntag, dem Volkstrauertag, in dem Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben: "Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält." Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) nannte die Twitter-Äußerung des Piraten-Parlamentariers Dietmar Schulz in Düsseldorf "unerträglich".

Gödecke erklärte dazu, wer die systematische Ermordung von Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines Krieges im Nahen Osten verknüpfe, "verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein zweites Mal". Mit solchen Aussagen befördere sich Schulz selbst ins Abseits. Schulz müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, den Antisemitismus zu bedienen. Die Landtagspräsidentin äußerte die Erwartung, dass Schulz selbst die Konsequenzen aus seiner Äußerung ziehe. Die Fraktion der Piraten forderte sie auf, sich von den Äußerungen ihres Mitglieds zu distanzieren.

Vorstand der NRW-Piraten "enttäuscht"

Der Vorstand der NRW-Piraten zeigte sich auf einer im Internet veröffentlichten Mitteilung "enttäuscht" vom "unreflektierten Verhalten" des Landtagsabgeordneten. Schulz habe "in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen vermengt", hieß es in der Erklärung. "Wir hoffen, dass er sich lediglich missverständlich geäußert hat. Eine Entschuldigung und Korrektur ist an dieser Stelle nicht nur angebracht, sondern dringend notwendig."

Zugleich wandte sich der Vorstand der Landes-Piraten jedoch dagegen, der Partei beziehungsweise deren Mitgliedern antisemitisches Verhalten vorzuwerfen. Dies sei "genauso unreflektiert" wie die Äußerungen von Schulz. "Die Piraten haben sich in ihrem Parteiprogramm eindeutig gegen Rassismus, kulturell begründete Diskriminierung, Antisemitismus und Islamhass positioniert."

Auch der Fraktionsvorstand der Piraten im Düsseldorfer Landtag nannte es "völlig abwegig, Partei und Fraktion der Piraten Antisemitismus vorzuwerfen". Die Piraten stünden für Verständigung und ein pluralistisches Menschenbild. "Wir treten Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Islamhass in jeder Form entschieden entgegen." Bei dem "offensichtlich missverständlich formulierten Tweet" von Schulz könne es sich "nur um ein Versehen handeln". "Wir erwarten, dass Dietmar Schulz diesen Eintrag richtigstellt", erklärte der Fraktionsvorstand.