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Versicherungssteuer: ADAC muss fast 90 Millionen Euro Steuern nachzahlen

Einem Zeitungsbericht zufolge muss der ADAC rund 90 Millionen Euro an Steuern zurückzahlen. Demnach habe das Bundeszentralamt damit eine jahrzehntelange Großzügigkeit der bayerischen Finanzbehörden beendet.

Vor dem Haupteingang des MesseCongressCentrum in Nürnberg sind mehrere Einsatzfahrzeuge des ADAC zu sehen

Neben der Rückzahlung werden wohl auch für die kommenden Jahre zusätzliche Steuern für den ADAC anfallen

Dem ADAC muss einem Zeitungsbericht zufolge Steuern in Millionenhöhe nachzahlen. Allein für die Jahre 2014 und 2015 müsse der Automobilclub rückwirkend knapp 90 Millionen Euro an den Fiskus überweisen, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Montag. Grund dafür ist demnach, dass der ADAC künftig Versicherungssteuer zahlen muss. Das Bundeszentralamt für Steuern habe im Juli einen entsprechenden Bescheid erlassen und damit eine jahrzehntelange Großzügigkeit der bayerischen Finanzbehörden beendet.

Der ADAC habe die Forderung akzeptiert und fristgerecht bezahlt, schreibt die Zeitung unter Berufung auf einen Sprecher des Automobilclubs weiter. Auch für die Jahre ab 2016 müsse der ADAC jährlich mit Versicherungssteuer in mittlerer zweistelliger Millionenhöhe rechnen, welche die Finanzverwaltung auf Teile der Beitragseinnahmen erhebe. Die Steuerbehörde argumentierte demnach, dass der ADAC mit der Mitgliedschaft wie jedes Versicherungsunternehmen Pannen- und Unfallhilfeleistungen verkaufe. Die bayerische Finanzverwaltung hatte auf die Versicherungssteuer beim ADAC viele Jahre verzichtet.

ADAC soll planen, bis zu 400 Stellen abzubauen

Der "Süddeutschen" zufolge belastet die Entscheidung des Bundeszentralamtes für Steuern ab sofort die Etats des ADAC Vereins, dessen Beitragseinnahmen nicht mehr ausreichen, um die laufenden Kosten für Pannenhilfe, Mitgliederservice und andere Leistungen abzudecken. Deshalb sollten bis zu 400 Stellen hauptsächlich in der ADAC-Zentrale in München abgebaut werden. In dieser Woche beginnen demnach die Verhandlungen zwischen ADAC-Management und Betriebsrat über einen Interessenausgleich und Sozialplan. Bis Ende des Monats sollten sie abgeschlossen sein.

Aufnahme des Kindersitztests von ADAC und Stiftung Warentest
fin / AFP
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Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.