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EU vs. Microsoft: Ein Arschtritt vor dem Fest

Im Wettbewerbsstreit zwischen der Europäischen Union und Microsoft hat sich EU-Kommissarin Kroes über mangelhafte Kooperation des Softwareriesen beschwert - und droht mit täglichen Bußgeldern in Millionenhöhe.

Die EU-Kommission hat Microsoft mit einem weiteren Bußgeld gedroht, sollte der US-Computerkonzern zur Beilegung des Wettbewerbstreits nicht besser mit Brüssel zusammenarbeiten. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte in Brüssel, angesichts fehlender Bereitschaft zur Zusammenarbeit sehe sie sich zu diesem Schritt gezwungen. Sie droht mit einem Bußgeld von bis zu zwei Millionen Euro pro Tag, sollte Microsoft nicht einlenken.

"Ich habe Microsoft jede Gelegenheit gegeben, seine Verpflichtungen zu erfüllen", sagte Kroes. "Mir bleibt keine Alternative, als auf dem formellen Weg Microsoft zur Einhaltung zu zwingen." Der Konzern habe fünf Wochen Zeit, um auf die Erklärung zu antworten und Anrecht auf eine mündliche Anhörung.

Kroes wirft dem Konzern vor, seinen Wettbewerbern gemäß einer Entscheidung der EU-Kommission nach wie vor nicht ausreichend Software-Schnittstellen zur Verfügung zu stellen.

Microsoft weist Vorwürfe von sich

Microsoft-Chefjurist Brad Smith teilte mit, das Unternehmen habe in der vergangenen Woche neue Informationen übermittelt, die von der Kommission bisher nicht geprüft worden seien. "Wir haben bisher auf 100 Anfragen der Kommission geantwortet." Smith beklagte wechselnde Anforderungen der Kommission an den Konzern. Das Unternehmen wolle zwar weiterhin mit Brüssel zusammenarbeiten, werde aber dem neuen Mahnbrief widersprechen, zum Beispiel bei einer mündlichen Anhörung.

Wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung hatte die EU-Kommission im März 2004 ein Rekordbußgeld gegen Microsoft von 497 Millionen Euro verhängt. Die Behörde forderte das Unternehmen auf, sein Betriebssystem Windows künftig auch ohne Media Player anzubieten und der Konkurrenz bestimmte Software-Schnittstellen zur Verfügung zu stellen. Im September legte Microsoft beim Europäischen Gerichtshof Berufung gegen eine Entscheidung der EU ein. Das Gericht nahm die Klage an, forderte den Konzern bis zu einem Urteil aber auf, die Auflagen der EU-Kommission zunächst zu erfüllen.

AP/Reuters / AP / Reuters