Beilegung

Die schwarz-rote Koalition steht nach Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer Beilegung ihres Streits um das Wehrdienstmodell. "Ich bin sehr optimistisch, weil wir uns annähern", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch des Heimatschutzregiments der Bundeswehr in Münster. "Nicht alles, was als Riesenstreit dargestellt wird, ist es auch." Er gehe davon aus, "dass wir in dieser Woche zu guten Ergebnissen oder sogar zu einem Endergebnis kommen".

US-Präsident Donald Trump hat auf dem Weg nach Japan - der zweiten Station seiner Asien-Reise - seine Hoffnung auf eine baldige Beilegung des Handelskriegs mit China bekräftigt. "Ich habe großen Respekt vor Präsident Xi (Jinping), und ich denke, wir werden eine Einigung erzielen", sagte Trump an Bord der Air Force One vor seiner Ankunft in Japan am Montag. Trump wird Xi am Donnerstag in Südkorea treffen. Die Aussicht auf eine mögliche Einigung ließ die Aktienkurse in Asien in die Höhe schnellen.  

Im Handelskonflikt zwischen China und den USA zeichnet sich eine Annäherung ab: Wenige Tage vor einem geplanten Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping äußerte sich US-Präsident Donald Trump am Sonntag bei einem Besuch in Malaysia zuversichtlich über eine Beilegung des Handelsstreits mit Peking. Positive Signale kamen auch von Chinas Vize-Handelsminister Li Chenggang und Trumps Finanzminister Scott Bessent.

Die Google-Tochter Youtube hat einer Zahlung von 22 Millionen Dollar (knapp 19 Millionen Euro) zugestimmt, um einen Rechtsstreit mit US-Präsident Donald Trump um die Sperrung seines Kontos nach der Kapitol-Erstürmung im Jahr 2021 beizulegen. Das geht aus einem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Gerichtsdokument hervor. Während Trump von einem "massiven Sieg" sprach, warf die Organisation Media Matters Youtube vor, vor dem US-Präsidenten eingeknickt zu sein und ihn in seinem Vorgehen gegen missliebige Medien zu ermutigen. 

Die UN-Vollversammlung hat eine Erklärung zur Wiederbelebung der Zweistaatenlösung für eine Beilegung des Nahost-Konflikts angenommen. Der am Freitag mit großer Mehrheit verabschiedete Text fordert ausdrücklich die Entmachtung der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas. Für die sogenannte New Yorker Erklärung stimmten 142 Staaten, darunter Deutschland. Zehn Länder, darunter Israel und die USA, votierten gegen den von Frankreich und Saudi-Arabien vorgelegten Text, es gab zwölf Enthaltungen.