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Privatkopien: Nachbesserungen für Zypries' Novelle gefordert

Mit ihren Plänen, Privatkopien von Filmen und Musiktiteln zu beschränken, stößt Bundesjustizministerin Brigitte Zypries auf Kritik in der eigenen SPD-Bundestagsfraktion. Verbraucherschützer befürchten, dass Kunden kriminalisiert würden.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber forderte Nachbesserungen an der geplanten Novelle des Urheberrechts, die vom Kabinett verabschiedet worden war. "Der Kompromiss der Regierung ist nicht zufrieden stellend und muss im Bundestag zur Debatte gestellt werden", sagte Kelber in Berlin. Nach den Plänen der Ministerin würden sich künftig etwa Eltern strafbar machen, die eine Kinderfilm-DVD mit Kopierschutz kaufen und dann eine Sicherheitskopie ziehen, bevor sie die DVD ihren Kindern überließen. Zwar müssten die Eltern voraussichtlich nicht mit einer Strafverfolgung rechnen, nach dem neuen Gesetz machten sie sich allerdings strafbar.

"Wenn das schon strafbar ist, machen wir einen großen Fehler in einer Gesellschaft, die darauf setzt, dass die Bürger wie selbstverständlich mit digitalen Produkten umgehen sollen", warnte Kelber. Hier sei Zypries zu stark auf Forderungen der Union eingegangen. Der Verbraucherschutzpolitiker forderte eine stärkere Bekämpfung des Missbrauchs von Kopien.

Novelle "kriminalisiert Verbraucher"

Auch Verbraucherschützer schlugen Alarm. "Die Novelle ist ein völlig falsches Signal", sagte Patrick von Braunmühl von der Bundeszentrale Verbraucherverband der "Berliner Zeitung". "Sie kriminalisiert Verbraucher und verunsichert Internetnutzer." Die Bundesregierung widerspreche ihrer eigenen Forderung nach einer Wissensgesellschaft, in der täglich Internetnutzer Dateien aus dem Netz herunterladen.

Zypries hatte es als echten Erfolg für Verbraucher gewertet, dass diese nach der seit Monaten diskutierten Gesetzesnovelle Familienmitgliedern oder Freunden weiterhin Kopien brennen dürften. Verboten sei es jedoch, dazu einen Kopierschutz zu umgehen. Der Bundestag werde den Entwurf voraussichtlich noch vor der Sommerpause erstmals beraten. In Kraft treten solle das Gesetz dann 2007. Der Bundesrat muss nicht zustimmen.

Reuters / Reuters
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.