Datenschutzbeauftragter Schaar Googles Macht soll schrumpfen


Was wissen Googles Datenbanken wirklich über uns? Zu viel, meint Datenschützer Peter Schaar und fordert eine klare Trennung der Google-Dienste. Streitpunkt bleibt vor allem der Kartendienst Street View, bei dem komplette Straßenzüge abfotografiert werden.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat gefordert, die durch das Sammeln von Daten durch den US-Internetriesen Google entstandene Marktmacht zu begrenzen. "Bei Google ist eine ungeheure virtuelle Datenmacht entstanden, die in der realen Welt ihresgleichen sucht", sagte Schaar der "Berliner Zeitung“. Vorbild für eine Begrenzung der Macht von Google könnte laut Schaar das Kartellrecht sein. Dieses versuche, die Marktmacht eines Unternehmens zu begrenzen. "Das muss auf die virtuelle Welt, den Cyberspace, übertragen werden", sagte der Datenschützer.

Entflechtung eines Internetriesen

Untersucht werden muss nach Ansicht Schaars, welche Informationen aus den unterschiedlichen Quellen bei Google anfallen und wie die Marktmacht des Konzerns gegenüber Werbekunden und Nutzern aussehe. Wichtig sei zudem, dass eine unabhängige Datenschutzaufsicht Einsicht in die Datenbanken von Google nehmen könne. Nach Ansicht Schaars ist auch das Bundeskartellamt gefragt. "Es sollte prüfen, was man hier mit den bestehenden gesetzlichen Regelungen erreichen kann", sagte er. Zudem kündigte der Bundesdatenschutzbeauftragte an, die Europäische Kommission einzuschalten. Möglicherweise müssten die Google-Dienste sogar getrennt und der Internetriese damit entflochten werden, sagte Schaar.

Street View weiter in der Kritik

Google hatte am Dienstag angekündigt, seinen heftig umstrittenen Straßenfoto-Dienst Street View noch in diesem Jahr in Deutschland starten zu wollen. Der kostenlose Google-Dienst Street View bietet 360-Grad-Bilder von Straßenzügen und öffentlichen Plätzen. Er startete 2007 in den USA und ist zurzeit für 19 Länder verfügbar. Deutsche Straßen sind dort noch nicht zu sehen, werden aber bereits von Google fotografiert. Datenschützer kritisieren, dass die Fotos auch Privatgebäude zeigen. Außerdem sind Menschen und Autos zu sehen, die sich zum Zeitpunkt der Aufnahmen auf den Straßen befanden. Gesichter und Kennzeichen werden allerdings unkenntlich gemacht. Auch Gebäude können auf Antrag aus dem Dienst gelöscht werden.

AFP AFP

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