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Google Books: Richter nimmt Suchmaschine in Schutz

Google hat im Streit um die Verletzung von Urheberrechten vor dem Hamburger Landgericht einen Erfolg verbucht. Die Wissenschaftliche Buchgesellschaft hat ihren Antrag auf Einstweilige Verfügung überraschend zurückgezogen.

Im Streit um die Digitalisierung von Büchern hat der Internet-Suchmaschinenbetreiber Google vor dem Hamburger Landgericht einen Erfolg verbucht. Die Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG, Darmstadt) hat ihren Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen Google auf Anraten des Richters überraschend zurückgezogen. Nach Auffassung des Gerichts hat es in dem verhandelten Fall keine Urheberrechtsverletzung gegeben.

"Das ist natürlich eine kleine Sensation für uns", sagte Google-Justiziar Arnd Haller. Die Einstweilige Verfügung des Darmstädter Fachbuchverlags hatte sich sich gegen das von Google Ende 2004 gestartete Internetprojekt Google Book Search gerichtet. Das kalifornische Internet-Unternehmen will mit der massenhaften Digitalisierung von Büchern eine riesige Bibliothek für die allgemeine Volltextsuche im Internet aufbauen. WBG-Direktor Andreas Auth kündigte an, man werde in den kommenden Tagen entscheiden, ob man gegen Google im Hauptsacheverfahren klagen werde.

Er werte die Hamburger Verhandlung nicht als Niederlage, sagte Auth. Das Gericht habe deutlich gemacht, dass es das Einscannen von ganzen Buchseiten zur öffentlichen Nutzung durch Google für einen Verstoß gegen das Urheberrecht halte. Allerdings seien die Richter im Gegensatz zum Verlag nicht der Meinung, dass die Digitalisierung von "Schnipseln" (Snippets) gegen das Urheberrecht verstoße.

Börsenverein will Google genau beobachten

Das Projekt ist in der Vergangenheit wiederholt kritisiert worden, besonders in Europa. Verlage und Autoren sehen ihre Urheberrechte verletzt. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (Frankfurt/Main) kündigte am Mittwoch daher an, er werde sehr genau beobachten, wie sich Google künftig verhalte, und weitergehende rechtliche Schritte prüfen.

Stein des Anstoßes vieler Kritiker ist, dass Google erst auf ausdrücklichen Wunsch etwa eines Verlages bereits gescannte Literatur wieder aus dem Netz nimmt - im so genannten Opt-out-Verfahren. "Wir haben erst durch Zufall festgestellt, dass unsere Bücher im Netz verfügbar sind", sagte Andreas Auth von der WBG. Kritiker fordern deshalb, dass Google vor einer Veröffentlichung jeweils die ausdrückliche Genehmigung des Rechteinhabers einholen müsse.

Kosten trägt der Kläger

In der in Hamburg verhandelten Sache sah der Vorsitzende Richter allerdings keine Verletzung von Urheberrechten gegeben. Die fraglichen Bücher habe Google nach entsprechender Aufforderung der WBG umgehend aus dem Netz genommen. Angesichts dieser klaren Richter-Meinung zog die Klägerin ihren Antrag zurück. Die Kosten des Verfahrens in Höhe von 100.000 Euro trägt die WBG.

Börsenvereins-Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis nannte es "ein positives Zeichen", dass Google die Textfragmente der WBG wieder aus dem Netz herausgenommen habe. "Insgesamt aber ist die Situation unbefriedigend, weil jederzeit eine weitere Urheberrechtsverletzung drohen kann. Dadurch wird dem Missbrauch geistigen Eigentums Tür und Tor geöffnet." Der Börsenverein unterstützt die WBG in dem Verfahren. Die WBG ist ein wissenschaftlicher Verein mit rund 140.000 Mitgliedern, der Wissenschaft und Kultur fördert und als Verlag tätig ist.

DPA / DPA