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Schadensersatz-Chancen für Oracle schwinden: Jury findet keine klare Antwort im Android-Prozess

Schadensersatz in Milliardenhöhe wollte Oracle im Android-Prozess gegen Google - und bekam jetzt einen Dämpfer. Die Geschworenen sehen zwar Urheberrechte verletzt, können sich aber nicht einigen, ob die Java-Nutzung in Android nicht als "Fair Use" doch in Ordnung war.

Die Geschworenen im Android-Prozess von Oracle gegen Google haben mit ihrer ersten Entscheidung für eine Patt-Situation gesorgt. Sie beschlossen zwar, dass Google bei der Entwicklung des mobilen Betriebssystem Android einige Urheberrechte von Oracle verletzt habe - dabei geht es um die Software-Technik Java. Zugleich waren sie aber uneins, ob dies vom Grundsatz des "Fair Use" (angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei.

Nach Bekanntgabe der Geschworenen-Entscheidung am Montag stellte Google angesichts der unklaren Situation den Antrag, den Prozess für gescheitert zu erklären. Beobachter gingen davon aus, dass Oracle kaum noch Chancen hat, den angestrebten Milliarden-Schadenersatz durchzusetzen. Der Prozess ist jetzt zunächst in die zweite Phase gegangen, bei der es um mögliche Patentverletzungen geht. In einem dritten Teil soll über Oracles Schadenersatz-Ansprüche entschieden werden.

Oracle wirft Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für Java zu verletzen. Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen. Google will keine Verletzung von Urheberrechten anerkennen und streitet Oracle auch das Recht ab, die ins Feld geführten Patente gegen Android einzusetzen.

Milliarden für neun Zeilen Softwarecode

Die Geschworenen mussten entscheiden, ob Google Urheberrechte von 37 sogenannten APIs verletzt habe, also von Software-Schnittstellen, über die man auf Java-Techniken zugreifen kann. Sie erkannten den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und aus aktuellen Android-Versionen entfernt. Da es aber um neun von insgesamt Millionen Zeilen Programmiercode geht, dürfte die Milliardenforderung von Oracle kaum zu halten sein.

Zugleich könnte die Entscheidung noch zu einem wichtigen Präzedenzfall für die amerikanische IT-Branche werden. Denn mit ihrer Antwort setzten die Geschworenen voraus, dass APIs generell urheberrechtlich geschützt werden können. Darüber gibt es schon seit Jahren eine Grundsatzdiskussion.

Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

kave/DPA / DPA
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.