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Prozess Google gegen Oracle: Die Schlacht um Android

In San Francisco startet der wichtigste Prozess um die Zukunft des Smartphonemarkts. Oracle behauptet, Google habe einen Teil seiner Handysoftware Android geklaut. Der Kampf zweier Egomanen.

Von Helene Laube, San Francisco, und Annika Graf

Die über 70 Anwälte von Oracle und Google verdienen Millionen mit dem Rechtsstreit ihrer Klienten. Trotz der Honorare brauchen sie eine Gedächtnisstütze. "Die Anwälte werden daran erinnert, dass sie bereit sein sollten, am Montag nach Vereidigung der Geschworenen ihr Eröffnungsplädoyer zu halten", mahnte der verantwortliche Richter William Alsup am Freitag vergangener Woche. "Es ist zudem möglich, dass wir den ersten Zeugen aufrufen werden."

Prozess um die Zukunft von Android

Alsup eröffnet am Montag in San Francisco den bislang spektakulärsten Prozess in der weltweiten Milliardenschlacht um Handypatente. Der Technologiekonzern Oracle wirft Google vor, der Suchkonzern verletze mit seinem mobile Betriebssystem Android mehrere Oracle-Patente und -Urheberrechte. In dem Prozess geht es um viel Geld, große Egos und die Zukunft von Android. Gleichzeitig ist er aber nur eine von vielen Attacken auf die Software.

Die Schlacht um die Führung im 200 Milliarden Dollar schweren Handymarkt wird seit zwei Jahren immer häufiger vor Gericht ausgetragen. Googles dominantes Betriebssystem ist zunehmend das Angriffsziel von Konkurrenten wie Apple und Microsoft, die damit den Vormarsch der Software bremsen wollen. Mancher Analyst zweifelt an der Strategie. "Android scheint unaufhaltsam - die Anzahl täglich aktivierter Geräte ist auf 850.000 Stück gestiegen", sagt etwa Trip Chowdhry vom Marktforscher Global Equities Research.

Larry gegen Larry

Der Prozess beginnt nach mehreren gescheiterten Schlichtungsgesprächen. Oracle-Chef Larry Ellison, der prozessfreudigste Unternehmer des Silicon Valley, tritt gegen Google-Mitgründer Larry Page an. Hintergrund: Android basiert auf der von Sun Microsystems entwickelten, offenen und kostenlosen Programmiersprache Java. Die hat Oracle im Jahr 2010 im Rahmen der milliardenschweren Sun-Übernahme gekauft. Laut der im gleichen Jahr eingereichten Klage verletzt Google sieben Java-Patente und mehrere Urheberrechte.

Oracle schätzte den Schaden auf 6,1 Milliarden Dollar. Google erreichte bereits, dass fünf Patente für unwirksam erklärt wurden. Richter Alsup entschied zudem, dass die Schadensersatzforderung minimal 100 Millionen Dollar betragen kann, Oracle dürfte 1 Milliarde Dollar fordern. Der Konzern wird auch versuchen, eine einstweilige Verfügung gegen Android zu erwirken. Ziel des Verfahrens soll kein generelles Auslieferungsverbot sein, vielmehr soll Google zum Kauf einer Java-Lizenz gezwungen werden.

Anti-Android-Achse

Hersteller von Handys, Tablets und mobilen Betriebssystemen gehen bislang nicht direkt gegen Google vor, sondern greifen die größten Produzenten von Android-Geräten an. iPhone-Hersteller Apple hat weltweit zahlreiche Patentklagen gegen Rivalen wie HTC, Motorola Mobility und Samsung angestrengt. Microsoft, bislang mit dem Betriebssystem Windows Phone erfolglos, versucht Android ebenfalls mit Patentklagen zu schwächen. Die Beklagten, etwa der angeschlagene Handypionier Motorola, der eines der größten Mobilfunk-Patentportfolios besitzt, revanchieren sich mit Gegenklagen.

Bei zwei großen Prozessen von Apple gegen Motorola und Samsung geht es im Sommer um Kerntechnologien wie berührungsempfindliche Displays. Ein Apple-Sieg könnte die Konkurrenz teuer zu stehen kommen. Motorola wiederum hat Microsoft vor dem Landgericht Mannheim verklagt und versucht, ein Verkaufsverbot für Windows-Handys und Xbox-Spielkonsolen zu erwirken. Eine Entscheidung soll am Dienstag fallen.

EU-Kommission

Apple und Microsoft gehen auch via Brüssel auf Motorola los. Die beiden US-Konzerne beschwerten sich bei der EU-Kommission, die Anfang April zwei Verfahren wegen möglicher Kartellverstöße gegen den Konzern einleitete. Sie untersucht, ob Motorola seine Patentmacht missbraucht hat, um Wettbewerbern zu schaden.

Motorola Mobility

Die Angriffe auf Android werden für Google bald direkter. Der Suchmaschinenkonzern will bis Juni seine 12,5 Milliarden Dollar schwere Übernahme von Motorola abschließen. Die über 17.000 Motorola-Patente sollen Google im Patentstreit als Schutz dienen. "Damit hat Google genügend Munition, um sich gegen Angriffe zu verteidigen oder selber zum Angreifer im Patentkrieg zu werden", sagt Analyst Chowdhry.

Über das EU-Verfahren wird Motorola allerdings auch zum Risiko für die Kalifornier. Die Kommission könnte die künftige Google-Tochter nicht nur mit einer hohen Strafe belegen, sondern sie auch zwingen, ihre Geschäftsmethoden zu ändern.

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FTD