HOME

Kopierschutz: Ist Programmcode eine freie Meinungsäußerung?

Das oberste Gericht von Kalifornien gibt einem Gesetz zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen den Vorzug über das Recht auf freie Meinungsäußerung eines Programmierers. Dieser hatte Software zum Decodieren von DVDs veröffentlicht.

Der oberste Gerichtshof von Kalifornien gibt einem Gesetz zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen den Vorzug über das Recht zur freien Meinungsäußerung (First Amendment) eines Programmierers. Dieser hatte Software ("DeCSS") zum Decodieren und Kopieren von DVDs veröffentlicht. Das Gericht untersagte es Andrew Bunner zwar, die Decodierungssoftware weiterhin zu verbreiten, beauftragte aber gleichzeitig ein Gericht niedrigerer Instanz mit der Frage, ob es sich bei der veröffentlichten Software um ein Geschäftsgeheimnis handelt. Wie das Wall Street Journal berichtet, fühlen sich vorerst sowohl die DVD Copy Control Association, die den Fall vor Gericht gebracht hatte, als auch Bunner als Sieger.

"Kein öffentliches Interesse"

Mit diesem Spruch hat das kalifornische Höchstgericht ein Urteil eines Berufungsgerichts aufgehoben, welches ein früheres Verbot zur Veröffentlichung der Decodierungssoftware außer Kraft gesetzt gesetzt hatte. Das Berufungsgericht begründete diese Entscheidung damals damit, dass Bunners First Amendmend-Rechte über das Gesetz zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen zu stellen wären. Dem widerspricht der oberste Gerichtshof klar, denn "in diesem Fall schließt der Inhalt der Geschäftsgeheimnisse weder eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse ein noch entspricht er der Absicht der First Amendmend-Rechte."

Wann ist ein Geheimnis noch ein Geheimnis?

Jetzt liegt der Fall also wieder vor dem Berufungsgericht, das nun endgültig feststellen muss, ob es sich bei der Decodierungssoftware um ein Geschäftsgeheimnis handelt. Die Meinungen darüber gehen auseinander. Gruppen wie die Electronic Frontier Foundation behaupten, man könne nicht mehr von Geschäftsgeheimnissen sprechen, nachdem die Software frei im Internet erhältlich war und der Quellcode sogar auf T-shirts gedruckt wurde. Dagegen stellt die DVD Copy Control Association die Warnung vor der Schaffung eines Präzedenzfalles, der es "Dieben erlauben könnte, das Recht auf freie Meinungsäußerung für die Verbreitung von gestohlenem geistigem Eigentum zu missbrauchen."

pte.deutschland
Themen in diesem Artikel
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.