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Elite-Universitäten: Entscheidung über Förderung vertagt

Bund und Länder haben sich nicht über die Förderung von Elite-Universitäten und Spitzenforschung in Deutschland einigen können. Bis November soll jedoch eine Entscheidung fallen.

Die Entscheidung wurde bei einer Sitzung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) in Bonn auf November vertagt. Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn sagte nach den Beratungen, die noch offenen Fragen sollten spätestens bis zur nächsten Kommissionssitzung am 15. November geklärt werden. Die SPD-Politikerin bedauerte, dass noch keine Entscheidung habe getroffen werden können.

Bulmahn unterstrich, die bisherigen Beschlüsse, zur Förderung von Spitzenforschung in der so genannten Exzellenzinitiative 40 Graduiertenkollegs, 30 Exzellenzcluster und letztlich maximal zehn Eliteuniversitäten mit zusätzlichen Mitteln auszustatten, blieben gültig. Es gebe auch keinen Streit um die finanziellen Eckdaten. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass die noch ungeklärten Fragen gelöst werden könnten und der Wettbewerb um die Fördermittel wie geplant im kommenden Jahr beginnen kann. "Die Hochschulen brauchen diese Chance, und sie werden sie bekommen."

Bulmahn befürwortet wissenschaftliches Verfahren

Der bayerische Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) erklärte, es gebe keinen Konflikt zwischen den Unionsparteien und der Berliner Regierung, sondern "eine nicht abgeschlossene Diskussion zwischen den Ländern und dem Bund". Er zeigte aber ebenfalls Zuversicht, dass eine Einigung möglich sein werde. Es gehe um Verfahrensfragen, zum Beispiel, wer die Exzellenzförderung betreuen solle: die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Forschungsgemeinschaft und der Wissenschaftsrat oder eine andere Konstruktion. Die Länder zögen politikferne Entscheidungen über die zu fördernden Einrichtungen vor. Bulmahn versicherte, auch sie befürworte ein wissenschaftsnahes Verfahren.

AP / AP / DPA
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