Die Deutsche Marine prüft, ob an der Nordseeküste ein weiterer Militärhafen eingerichtet werden soll. Wo genau dieser entstehen könnte, ist nach dpa-Informationen noch offen. Als Favoriten gelten die Häfen in Emden und Bremerhaven, wo bereits jetzt militärische Güter etwa bei Truppentransporten und Verlegeübungen umgeschlagen werden.
Sowohl der Bremer Senat als auch die Staatskanzlei in Hannover sprechen sich für ihre jeweiligen Häfen als neue Marinestützpunkte aus. An der Nordseeküste verfügt die Marine bislang nur in Wilhelmshaven über einen eigenen Hafen – den Marinestützpunkt Heppenser Groden.
Wie sich Marine und Ministerium äußern
Die Marine und das Bundesverteidigungsministerium bestätigten auf dpa-Anfrage die Standortsuche, nannten aber keine Details. "Aus dem geplanten Aufwuchs der Streitkräfte ergeben sich neben infrastrukturellen Bedarfen auch neue Standort- und Liegenschaftserfordernisse", teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums mit.
Und weiter heißt es: "In diesem Zusammenhang prüft die Marine mögliche neue maritime Standortoptionen und diverse Häfen auf deren Potential zur zeitgerechten Deckung ihrer Bedarfe." Weder das Marinekommando noch das Ministerium machen zum Auswahlverfahren, den Kriterien und Kandidaten auf Anfrage genauere Angaben. Die dazugehörigen Prüfungen und Entscheidungsprozesse seien nicht abgeschlossen, teilt das Ministerium mit. Mehrere Medien hatten bereits über entsprechende Pläne berichtet, darunter die "Nordsee-Zeitung" und das Regionalmagazin "buten un binnen".
Welche Standorte im Rennen sind
Noch gebe es keine Entscheidung bei der Standortsuche, sagte Holger Banik, Geschäftsführer der niedersächsischen Hafeninfrastrukturgesellschaft NPorts, kürzlich in Wilhelmshaven. Der Bund habe sich mögliche Standorte in Norddeutschland angesehen. Zu den fünf Orten soll neben Emden und Bremerhaven auch Cuxhaven zählen. "Es gibt noch mehrere im Rennen, aber Emden ist eben im Rennen mit dabei und Bremerhaven ist auch noch im Rennen", sagte Banik.
Die Bremer Landesregierung bestätigte entsprechende Pläne. "Die Deutsche Marine ist mit Überlegungen an die Freie Hansestadt Bremen herangetreten und hat gefragt, an welcher Stelle im Bereich der Hafenanlagen in Bremerhaven ein Marinestützpunkt errichtet werden könnte", teilte die Bremer Senatskanzlei mit. Daraufhin habe es "eine ganze Reihe von Gesprächen" gegeben.
Was für Bremerhaven spricht
Ein solcher Hafen ließe sich in Bremerhaven schnell realisieren, betonte ein Sprecher der Bremer Regierung. Der neue Marinehafen könnte im Bereich des Fischereihafens gebaut werden. Für das Gebiet liegen schon alle notwendigen Voruntersuchungen, Planungsunterlagen und rechtskräftige Bebauungspläne bereit. Dort soll eigentlich ein "Energy Port" entstehen, also ein Industrie- und Hafengebiet für die Energiewende. Doch die Pläne stocken seit Jahren und würden mit einem neuen Marinehafen wohl in den Hintergrund geraten.
Ein neuer Marinestützpunkt könne problemlos in Bremerhaven integriert werden, argumentiert die Landesregierung. Bremerhaven war über Jahrzehnte militärischer Knotenpunkt der Logistikeinheit der US-Army, die Marine ist schon mit der Marineoperationsschule am Standort vertreten. Auch die neuen Fregatten der Marine sollen voraussichtlich von 2026 bis 2029 in einer Bremerhavener Werft gebaut werden.
Außerdem verfügt Bremerhaven schon über die notwendige Infrastruktur mit Reparatur- und Ausbaudocks, Schleusen und in Zukunft auch mit einem maritimen Logistik-Hub. Dafür investiert der Bund in den nächsten Jahren 1,35 Milliarden Euro, damit das Hafengelände den wachsenden Anforderungen der Nato und der Bundeswehr gerecht wird.
Was für Emden spricht
Dass dieses Geld ausschließlich nach Bremerhaven fließt, sorgt in Hamburg und Niedersachsen für Unmut. Auch das könnte bei der Entscheidung für einen Standort des neuen Marinehafens einfließen – und Emden den Zuschlag geben. Dafür spräche auch die bessere geografische Lage.
Aus Sicht der niedersächsischen Landesregierung wäre die ostfriesische Seehafenstadt ein geeigneter Marine-Standort – das war sie übrigens bis 1997 schon. "Niedersachsen ist Bundeswehr-Land Nummer 1, entsprechend hat die niedersächsische Landesregierung großes Interesse an einem starken Standort Emden", teilt eine Sprecherin der Staatskanzlei auf Anfrage mit.
Nach dpa-Informationen verschafften sich Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums, der Marine und auch Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) Ende Februar auf Einladung der Stadt Emden vor Ort einen Überblick über die Möglichkeiten. Die Staatskanzlei teilte dazu mit: "Hier haben die Vertreter der Stadt zum Ausdruck gebracht, dass sie, ebenso wie die Bevölkerung, eine Rückkehr der Marine an den Standort Emden begrüßen und unterstützen würden."
Die Emder Stadtverwaltung hielt sich auf Anfrage bedeckt. Die Stadt wolle sich erst äußern, wenn "belastbare Informationen" vorlägen, teilte ein Sprecher von Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) mit.
Potenzielle Flächen für einen Militärhafen gäbe es, denn der Emder Hafen verfügt laut NPorts unter allen niedersächsischen Häfen über das größte noch ungenutzte Flächenpotenzial. Sollte eine Entscheidung für Emden ausfallen, müssten wohl schon geplante Hafen-Ausbauprojekte verschoben werden, sagte NPorts-Chef Banik. Neben zusätzlichem Personal für Planung bräuchte es passende Rahmenbedingungen für den Bau eines Militärhafens. Denkbar sei etwa ein Beschleunigungsgesetz, sagte Banik. "Wir können das, wir trauen uns das zu. Das haben wir dem Bund auch in mehreren Gesprächen mitgeteilt."
Wann fällt die Entscheidung?
Ursprünglich sollte die Entscheidung schon im März fallen. Es könnte also nicht mehr lange dauern - auch mit Blick auf die bald anstehende Nationale Maritime Konferenz in Emden Ende April. "Wir werden dort die Wettbewerbsfähigkeit und die herausragende Bedeutung der maritimen Wirtschaft für die Sicherheit Deutschlands in den Mittelpunkt stellen", kündigte Christoph Ploß, Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft und Tourismus, an.
Der bislang einzige und größte Marinehafen an der Nordseeküste liegt in Wilhelmshaven. Es ist auch gleichzeitig der größte deutsche Standort der Bundeswehr überhaupt. Neben dem Marinestützpunkt zählen dazu unter anderem auch ein Marinearsenal und ein Logistikzentrum. Am Marinestützpunkt ist die Einsatzflottille 2 stationiert – einer der drei Großverbände der Deutschen Marine. Dazu gehören Fregatten, Einsatzgruppenversorger und Flottentanker.
