Städtetag

Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) hat an Bund und Länder appelliert, bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz eine finanzielle Soforthilfe für die Kommunen zu beschließen. "Die städtischen Haushalte kollabieren reihenweise, mittlerweile auch in den reicheren südlichen Bundesländern", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgabe). "Die Kommunen brauchen daher eine finanzielle Soforthilfe von Bund und Ländern, damit sie nicht flächendeckend in das Nothaushaltsrecht fallen."

Der Präsident des Städtetags richtet vor einem Treffen einen Appell an Bund und Länder: Ohne schnelle Unterstützung drohen Kommunen harte Einschnitte – von Sozialarbeit bis Stadtfest.

Hessens Rechnungshof glaubt angesichts klammer Kassen in Rathäusern nicht, dass sich mittelfristig freiwillige Gemeindefusionen vermeiden lassen. Was sagt der Städtetag dazu?

Glühwein trinken, Freunde treffen und gebrannte Mandeln essen – das soll in Sicherheit auf jedem Weihnachtsmarkt passieren. Doch der Städtetag sieht hohe Kosten – und andere in der Pflicht.

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Uwe Conradt, hat vor einem finanziellen Kollaps von Kommunen gewarnt. Diese drohten finanziell unterzugehen, sagte der Oberbürgermeister von Saarbrücken am Donnerstag im Deutschlandfunk. Der CDU-Politiker wies darauf hin, dass sich die kommunalen Defizite im vergangenen Jahr vervierfacht hätten, mit weiter steigender Tendenz.