Sachsen-Anhalt
Ministerpräsident Schulze hält erste Regierungserklärung

Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) gibt im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Regierungserklärung ab. (Archivbild) Foto: Klaus-Di
Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) gibt im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Regierungserklärung ab. (Archivbild) Foto
© Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident stellt im Landtag seine Pläne für mehr Wachstum, Sicherheit und Gerechtigkeit vor. Worüber die Abgeordneten außerdem beraten.

Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) gibt heute (10.35 Uhr) im Landtag von Sachsen-Anhalt seine erste Regierungserklärung als Regierungschef ab. Sie steht unter dem Motto "Unsere Heimat Sachsen-Anhalt stärker machen - mit mehr Wachstum, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit".

Außerdem beraten die Abgeordneten über den Umbau der Sozialverwaltung. Anträge auf Anerkennung einer Schwerbehinderung sollen in Sachsen-Anhalt schneller bearbeitet werden. Derzeit warten Betroffene monatelang auf einen Bescheid.

dpa