HOME
TV-Kritik

Anne Will: Maas übt Kritik an Schulz - die ARD hätte sich wohl eine andere Diskussion gewünscht

Da saßen sie wieder, die baldigen Großkoalitionäre und Oppositionellen - und wollten eigentlich über das GroKo-Ergebnis sprechen. Weil da weiter nichts wirklich feststeht, mussten alte Themen her. Auch zum Leidwesen der ARD.

Von Jan Zier

Eine Anne-Will-Talkrunde zum Thema Posten, Ministerien, konkrete Themen? Das wird noch dauern.

Eine Anne-Will-Talkrunde zu den Themen Posten, Ministerien, Koalitionsvertrag? Das wird noch dauern.

DPA

Natürlich wird die SPD die Koalitionsverhandlungen nicht platzen lassen. Das jedenfalls hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Sonntag bei Anne Will versprochen. "Das wird klappen", sagte er, und das war dann im Grunde auch schon die einzige Nachricht dieser Diskussion.

Denn sie kommt zur Unzeit. Eigentlich wollten sie bei der ARD die ersten sein, die bei Anne Will den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD analysieren, aber nun ist der erst halbfertig, die aus SPD-Sicht strittigsten Punkte stehen noch aus, ganz zu schweigen von der Frage, wer welchen Ministerposten bekommt. Und so mussten als Grundlage für die Diskussion wieder alte Muster und alte Themen her.

Zum Beispiel: Ganz egal, was am Ende herauskommen wird: viele in der SPD werden ja sowieso unzufrieden sein! Weil sie im Grunde vorn vornherein keine große Koalition wollten. Und die einen nun behaupten: "Wir müssen Verantwortung übernehmen" und die anderen finden: "Wir müssen glaubwürdig bleiben". Aber dieses Problem haben sich die Sozialdemokraten halt selbst eingebrockt, aus diesem Dilemma komme sie jetzt nicht mehr raus.

Heiko Maas: Gute Ergebnisse, schlecht kommuniziert

Heiko Maas findet selbstverständlich, dass die große Koalition gute Ergebnisse hervorgebracht hat, also: letzte Legislaturperiode schon, schließlich war er da Minister, aber auch in den laufenden Verhandlungen. Die SPD habe sie nur schlecht kommuniziert, sagt er.

Überhaupt übt er deutliche Kritik an seinem Parteichef Martin Schulz – will das aber freilich ganz nicht so verstanden wissen. Es sei "kein Glanzstück", wie sich die SPD seit der Bundestagswahl präsentiert habe, und, ja, es war aus seiner Sicht ein großer Fehler, dass Martin Schulz auch nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen eine Regierung mit der Union nochmal kategorisch ausgeschlossen hat. Es sei "völlig jenseitig" zu behaupten, die SPD habe sich da "gut dargestellt", so Maas. Weitergehende Kritik am Parteichef verbietet sich aber freilich in der heißen Phase der Verhandlungen.

Anne Will: Wo sind die mitreißenden Ideen?

Ohnehin hat Heiko Maas nicht ganz so hohe Ansprüche an die neue Regierung wie Anne Will, die mehrmals nach der mitreißenden Idee und dem großen Aufbruch der neuen GroKo fragt, um etwas Fallhöhe in die Debatte zu bringen. "Ich habe nicht den Anspruch an eine Regierung, dass sie Lust versprüht", sagt Heiko Maas dann. Nur "überzeugend" müsse sie am Ende eben sein. Armin Laschet wiederum, der CDU-Ministerpräsident aus Nordrhein-Westfalen, muss sich fragen lassen, ob die Protagonisten, die da gerade miteinander verhandeln nun "kraftlos" sein, aber auch dazu sagt er natürlich nichts.

Und Robert Habeck, der neue grüne Parteichef, erklärt zwar, mit der GroKo sei es wie mit ausgelatschten Schuhen, die die man neue Schnürsenkel einzieht. Aber er findet es dann doch gar nicht so schlimm, wenn man sich eben so "durchwurschelt". Maas und Laschet erklären derweil Europa zur großen Idee der neuen Regierung – Maas, weil er Angst hat, dass die EU "auseinanderbricht", Laschet, weil "es viele Aufgaben gebe, die nur europäisch zu lösen sein". Er sagt das leider so, als ob das eine neue Erkenntnis wäre, und nicht eine schon jahrzehntealte, aber das ist ja auch eines der Probleme der EU.

Alice Weidel: Nach wenigen Sekunden beim Thema Migration 

Überflüssigerweise ist auch Alice Weidel, die AfD-Fraktionsvorsitzende aus dem Bundestag da, wiewohl sich Anne Will bemüht, ihr nicht zu viel Raum zu geben, erst Recht nicht für ihren Rechtspopulismus und Fremdenhass. Also soll sie zuerst was zur sachgrundlosen Befristung von Jobs sagen, was aber eigentlich gar nicht ihr Thema ist. Deswegen schimpft sie lieber erst einmal über "messerstechende Migranten" und grüßt die DemonstrantInnen des rechten Vereins "Zukunft Heimat" aus Cottbus, weil die sich um die "wahren Probleme der Menschen" kümmern, wie Weidel sagt. Später ist sie sich dann kurz einig mit der SPD und den Grünen – in der Frage, ob es gut ist, die Parteibasis über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Nur der CDU-Mann ist dagegen, weil so "eine kleine Gruppe" entscheide, ob Deutschland eine Regierung bekomme.

Streit zwischen SPD, Grünen und der CDU kommt am Ende noch auf, als es einmal mehr um den Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge geht, ein Thema, bei dem SPD und CDU im Bundestag dieser Tage gegensätzliche Meinungen über die gemeinsame Einigung vertraten; auch die Herren Maas und Laschet können das an der Stelle nicht recht auflösen, während Habeck klar macht, dass da nur ein "Gnadenrecht" geschaffen wurde, ohne genaue Kriterien. Immerhin kann Armin Laschet dann am Ende doch noch mit der großen Idee aufwarten: "Wir müssen uns unsere Menschlichkeit bewahren".

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(