Die Abgeordneten gedenken am 26.03.2015 im Reichstag in Berlin zu Beginn der Bundestagssitzung mit einer Schweigeminute den Opfern und Angehörigen der abgestürzten Germanwings-Maschine in Südfrankreich.
Bundestag
Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufg...
Der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef Henning Höne ist auf einem Landesparteitag am Samstag im Amt bestätigt worden. Höne wurde in Duisburg mit rund 85 Prozent der Stimmen wiedergewählt, wie die FDP mitteilte. Einen Gegenkandidaten hatte er nicht. Damit stärkte die Landespartei dem 39-Jährigen den Rücken für seine Kandidatur als Bundesvorsitzender. Höne hatte seine Bewerbung für den Parteivorsitz im März nach jüngsten Wahlniederlagen der FDP angekündigt.
Über einen internationalen Einsatz zur Sicherung der für den Ölhandel immens wichtigen Straße von Hormus haben am Freitag etwa 30 Staats- und Regierungschefs beraten, darunter auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing Merz sowie den britischen Regierungschef Keir Starmer und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni am Nachmittag in Paris. Die übrigen Teilnehmer, die insgesamt 50 Staaten und Organisationen vertraten, wurden per Video zugeschaltet.
Die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind auf gemischte Reaktionen gestoßen. Kritik kam von der Opposition, aber auch vom Koalitionspartner SPD. Für Diskussionen sorgte am Freitag vor allem die geplante Erhöhung der sogenannten Beitragsbemessungsgrenze.
Linken-Chef van Aken zieht sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Doppelspitze mit Ines Schwerdtner zurück. Jetzt meldet ein möglicher Nachfolger seine Bewerbung an. Andere verzichten.
Einkaufen und erst später bezahlen - diese Möglichkeit wird zum besseren Schutz vor Überschuldung künftig strenger reguliert. Der Bundestag beschloss am Freitag ein Gesetz zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie - damit gelten etwa neue Regeln zur Prüfung der Kreditwürdigkeit. "Für den Verbraucherschutz ist heute ein wichtiger Tag", erklärte Bundesverbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD). Die Reform betreffe "viele Millionen Menschen".
Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufgabe. Im Normalfall hat er 598 Mitglieder, meist sind es wegen Überhangmandaten mehr. Der Bundestagspräsident ist der Hausherr, er kann im Zweifelsfall auch Abgeordnete rausschmeißen lassen. Der Bundestag wählt mit absoluter Mehrheit den Kanzler, kontrolliert die Bundesregierung und den Einsatz der Bundeswehr. Hinein kommt eine Partei nur, wenn sie fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei Direktmandate per Erststimme erreicht. Im Plenarsaal hängt ein Bundestagsadler, 2,5 Tonnen schwer. Der Bundestag hat eine eigene Postleitzahl: 11011.
