China-Besuch: Merz sieht "großes Potenzial" in Beziehungen

Deutsche und chinesische Flagge
Deutsche und chinesische Flagge
© AFP
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Auftakt seines zweitägigen Antrittsbesuchs in China ein "großes Potenzial für weiteres Wachstum" in beiden Volkswirtschaften hervorgehoben. Damit dieses genutzt werden könne, müssten beide Seiten "offen miteinander sprechen", sagte er am Mittwoch in Peking, wo er von Ministerpräsident Li Qiang mit militärischen Ehren empfangen wurde. Vor dem Hintergrund des Zollkonflikts mit den USA rief Li Deutschland auf, gemeinsam mit China zur Sicherung des globalen Freihandels beizutragen.

Zentrale Themen des Besuchs sind aus Sicht der Bundesregierung die Abhängigkeit deutscher Unternehmen von Rohstoffen und seltenen Erden aus China sowie die Frage fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem chinesischen Markt. Merz wird von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Auch die Zollpolitik der USA, der Ukraine-Krieg und weitere internationale Konflikte dürften in den politischen Gesprächen eine Rolle spielen.

"Wir tragen gemeinsam Verantwortung in der Welt und dieser Verantwortung sollten wir auch gemeinsam gerecht werden", betonte Merz. Im wirtschaftlichen Bereich habe Deutschland "sehr konkrete Anliegen, die unsere Zusammenarbeit betreffen und die wir verbessern und fair gestalten wollen".

Beide Seiten unterzeichneten am Mittwoch zunächst fünf Vereinbarungen und Absichtserklärungen. Darunter war eine Erklärung zur Fortsetzung des Dialog- und Kooperationsmechanismus zum Klimawandel und zur grünen Transformation. Ein Protokoll regelt den Import von wärmebehandelten Geflügelfleischerzeugnisse aus Deutschland. Dabei geht es um den Export von Hühnerfüßen nach China. Geschlossen wurde auch eine Vereinbarung zur Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen.

Außerdem gab es zwei Abkommen zu Sportübertragungsrechten mit der China Media Group. Eines wurde mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) und ein weiteres mit dem Deutschen Tischtennisbund unterzeichnet. Geplant waren auch Unterzeichnungen von Vereinbarungen der mitreisenden Unternehmen.

Der Kanzler kündigte in seinem Auftaktstatement bei dem Treffen mit Ministerpräsident Li in der Großen Halle des Volkes eine Reihe weiterer Besuche deutscher Regierungsvertreter in China an. "Wir werden einen intensiven Dialog im Verlauf des Jahres haben, auch auf der Ebene verschiedene Fachminister."

Li rief Deutschland auf, "gemeinsam den Multilateralismus und den Freihandel zu schützen". In einer offensichtlichen Anspielung auf die Politik von US-Präsident Donald Trump stellte der Ministerpräsident fest, dass "Unilateralismus und Protektionismus in einigen Ländern und Regionen an Boden gewonnen haben und sogar vorherrschend geworden sind".

Die Visite von Merz ist der jüngste in einer Reihe von Besuchen westlicher Politiker und traditioneller Alliierter der USA, die in den vergangenen Monaten um die Gunst Pekings geworben haben. Darunter waren der britische Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanadas Regierungschef Mark Carney.

Am späten Mittwochnachmittag trifft Merz im Staatsgästehaus der chinesischen Regierung auch Präsident Xi Jinping. Darauf folgt ein gemeinsames Abendessen. Merz will sich danach vor der Presse äußern (19.40 Uhr Ortszeit, 12.40 Uhr MEZ).

Am Donnerstag besucht Merz zunächst die Verbotene Stadt in Peking. Anschließend wohnt er der Präsentation autonom fahrender Fahrzeuge des deutschen Autobauers Mercedes bei.

Danach reist Merz weiter in die Technologie-Metropole Hangzhou. Nach einem Treffen mit dem Parteisekretär der Provinz Zhejiang, Wang Hao, am Mittag sind zwei Unternehmensbesuche geplant, darunter beim chinesischen Roboter-Hersteller Unitree und in einer Produktionsstätte von Siemens Energy für Hochspannungsleistungs- und Schutzschalter.

AFP