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SPD

Die SPD ist die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands, Gründungsdatum: 23. Mai 1863. Ihr Kernanliegen ist die soziale Gerechtigkeit, ihre Kernwählerschaft sind Arbeiter. Derzeit mach...

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Artikel zu: SPD

Kulisse im Studio Babelsberg in Berlin

Koalition einigt sich auf Investitionspflicht für Streamingdienste und Sender

Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Einführung einer verpflichtenden Investitionsabgabe für Streamingdienste und TV-Sender geeinigt. Die gesetzlich festgeschriebene Quote solle acht Prozent des jährlichen Umsatzes betragen, teilte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) am Donnerstag mit. Dies ist demnach verknüpft mit Vorgaben etwa bei der Produktion von Filmen oder Serien auf Deutsch oder bei der Rechteteilung mit unabhängigen Produzenten.
Der Wolf soll ins Landesjagdrecht aufgenommen werden. (Archivbild) Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Jagdreform Streit ums Jagdgesetz - nun im Landtag

Den allermeisten Menschen dürfte dieser Gesetzentwurf unbekannt oder egal sein - in der bayerischen Koalition aber war er umstritten wie zuletzt kaum ein anderer. Nun ist der Landtag am Zug.

Die SPD ist die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands, Gründungsdatum: 23. Mai 1863. Ihr Kernanliegen ist die soziale Gerechtigkeit, ihre Kernwählerschaft sind Arbeiter. Derzeit macht die Partei eine menschliche Erfahrung: Sie schwächelt. 1977 hatten die Sozialdemokraten noch eine Million Mitglieder. Heute sind es weniger als die Hälfte. Ihr bestes Wahlergebnis erreichte die SPD unter Willy Brandt, der Ikone der Partei. Ihr bisher schlechtestes mit dem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Zweimal stellte sie den Bundespräsidenten, dreimal den Kanzler. Einer von ihnen, Helmut Schmidt, ist nach seiner Amtszeit eine Art Ratgeber der Nation geworden.