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SPD

Der ehemalige FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache
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News von heute

"Süddeutsche Zeitung": Ibiza-Affäre in Österreich weitet sich offenbar aus
Achim Post

Nach Kritik aus der Union

Fraktionsvize verteidigt SPD-Haltung zu von der Leyen

Klingbeil nimmt Union bei Klimakonsens in die Pflicht
In der Nähe dieses Spielplatzes soll eine junge Frau von einer Gruppe Jugendlicher überfallen und sexuell missbraucht worden sein
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News des Tages

Nach schwerem Sexualdelikt in Mülheim - 14-Jähriger in Haft genommen
Flüchtlinge von der "Alan Kurdi"

Minister Müller fordert internationalen Einsatz für Flüchtlinge in Libyen
Bei der AfD in NRW setzten sich am Wochenende die radikaleren Kräfte durch

"Ok, wer sagt es ihnen?"

AfD fürchtet "Unterwanderung" durch Rechtsextremisten – so reagiert die Politik

Bundeswehrsoldat

Kampf gegen den IS

Brinkhaus: Keine Mehrheit für Bodentruppen in Syrien
AKK

"Gemeinsame Lösungen finden"

AKK will nationalen Klimakonsens

SPD-Innenminister beraten Beobachtung der rechten Szene
Malu Dreyer

Spitze der EU-Kommission

EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

Kramp-Karrenbauer warnt SPD vor Ablehnung von der Leyens
Thorsten Schäfer-Gümbel

Nach Anfrage der USA

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus
Bundeswehrsoldat bei Übung

In Koalition droht Streit über US-Forderung nach deutschen Bodentruppen in Syrien

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus
Dreyer und Kühnert

Personaldebatte

Kühnert schließt Kandidatur als SPD-Chef nicht aus

Justizministerin kündigt Gesetzentwurf gegen Kostenfallen an
Die SPD in Sundern zerlegt sich, nachdem sie den Bürgermeister stellt

Sundern im Sauerland

Nach Jahrzehnten stellt die SPD hier den Bürgermeister - doch dann zerlegt sie sich selbst

Mahnschreiben

Gegen intransparente Verträge

Justizministerin kündigt Gesetzentwurf gegen Kostenfallen an
Die spanische Sozialdemokratin Iratxe Garcia

Europäische Sozialdemokraten gehen in EU-Personalstreit auf Distanz zur SPD
Deutsche Soldaten der Task Force Kunduz führen eine Patrouille durch Afghanistan

Kampf gegen den IS

USA fordern deutsche Bodentruppen in Syrien - Bundesregierung unter Druck
Bundeswehr

Ersatz für US-Soldaten

USA wollen deutsche Bodentruppen für Anti-IS-Einsatz

SPD-Politiker Weil: Gefahr von rechtem Terror nicht gebannt

Altmaier stellt sich gegen Schulzes CO2-Steuer-Pläne

Giffey hält sich Kandidatur für SPD-Vorsitz offen

Nach Mord an Walter Lübcke

Tausende protestieren gegen rechte Demo in Kassel

Kassel: Teilnehmer einer Gegendemonstration gehen mit Plakaten und Flaggen durch die Stadt

Kassel

Rechtsextreme marschieren nach Lübcke-Mord auf – tausende Demonstranten halten dagegen
CO2-Debatte

Neue Klimaschutzmaßnahmen

Zuckerbrot und Peitsche - «Klimaprämie» und «CO2-Preis»
Detlef Scheele

Berliner Modellprojekt

Scheele sieht solidarisches Grundeinkommen kritisch
Kein Staatsgeld für den Staatsfeind NPD

Bundesverfassungsgericht

Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen

Nach Mord an Walter Lübcke

Tausende protestieren gegen rechte Demo in Kassel

Wissenscommunity

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?
Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.
Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Was will Natascha Kohnen?
a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern
Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?
Herscht in Italien schon Anarchie?
Da betreibt jemand Schlepperei, beschädigt ein Polizeiboot und widersetzt sich allen Anweisungen der Polizei und es passiert nichts, keine Strafe nichts. Wurde in Italien die Verfolgung von Straftaten eingestellt?
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(
Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?
Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.
Bart nach Unfall abrasiert, Arzt verklagen?
Das Haare abschneiden ohne Einverständnis ist eine Körperverletzung, wie sieht das jedoch aus wenn man einen Unfall hatte und deswegen die Haare bzw. der Bart vom Arzt abrasiert wurde?
Nachrichten vom 21.07.2019 | © stern.de GmbH | SPD