Italien-Posse "Rassistische Regierung"


Das Sommertheater geht weiter: Nun hat das Opfer Berlusconis aus der ersten Runde, der Europaabgeordnete Schulz, zurückgeschlagen. In Italien sei "eine rassistische Regierung" an der Macht.

Im Streit mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat der Europaparlamentarier Martin Schulz (SPD) noch einmal scharf nachgelegt. "In Italien ist eine rassistische Regierung im Amt", sagte Schulz am Dienstag im Fernsehsender XXP. Schulz beklagte unter Anspielung auf die Mafia nach Angaben des Senders, dass "der Apparat, von dem man meinte, er sei weitgehend besiegt, mit einer medialen Macht, wie sie keine Demokratie in Europa kenne, wieder anfange, Leute auf sehr subtile Art zu zerstören". Er warf Berlusconi erneut eine "zweifelhafte Justizpolitik" vor.

Außenminister Frattini: "keine Rassisten in der Regierung"

Der italienische Außenminister Franco Frattini wies den Vorwurf energisch zurück. "Ich antworte: Es gibt keine Rassisten in der Regierung", sagte Frattini vor der Presse in Rom. "Ich glaube, dass so etwas niemandem in den Sinn kommen kann, außer er will extrem provozieren." Frattini wollte jedoch von keiner neuen Verstimmung in den Beziehungen zu Deutschland sprechen. "Es gibt kein Problem, weshalb man sich versöhnen müsste", betonte er. Er habe ein sehr gutes Verhältnis zu Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne). Dieser werde in der kommenden Woche nach Rom kommen, kündigte Frattini an. Über Schulz sagte Frattini: "Ich kann mich gar nicht erinnern, wer er ist".

FDP-Chef Guido Westerwelle forderte Schulz auf, sich zu entschuldigen, "oder er kann nicht das bleiben, was er ist". "Wenn jemand eine demokratisch gewählte Regierung als rassistisch bezeichnet, dann ist er völlig fehl am Platz", sagte sagte er im Fernsehsender RTL. "Ich frage mich, ob der deutsche Bundeskanzler jetzt seinen Urlaub in Deutschland absagt", fügte er hinzu.

Schulz zum zweiten Mal im Rampenlicht

Nach einem kritischen Redebeitrag von Schulz hatte Berlusconi dem Abgeordneten am 2. Juli vor dem Europaparlament eine Filmrolle als KZ-Aufseher angetragen und damit für schwere diplomatische Verstimmungen gesorgt.

Schulz sagte außerdem, er betrachte sich als Kritiker der italienischen Regierung, aber nicht als Kritiker Italiens. "Ich bin in den neun Jahren als Mitglied des Europäischen Parlaments zu einem begeisterten Anhänger italienischer Politiker geworden, von denen Europa noch sehr viel lernen kann." Besonders eindrucksvoll sei der Kampf gegen die organisierte Kriminalität gewesen. "Und was ich jetzt erlebe, das macht mich so zornig."

Schulz betonte in einer Pressemitteilung auch, er habe mit dem Interview nicht nachlegen wollen. Was er gesagt habe, seien nur Punkte, die er unter anderem in seiner Parlamentsrede und in Interviews schon seit längerer Zeit vertreten habe.

DPA

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