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Italien-Posse: "Rassistische Regierung"

Das Sommertheater geht weiter: Nun hat das Opfer Berlusconis aus der ersten Runde, der Europaabgeordnete Schulz, zurückgeschlagen. In Italien sei "eine rassistische Regierung" an der Macht.

Im Streit mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat der Europaparlamentarier Martin Schulz (SPD) noch einmal scharf nachgelegt. "In Italien ist eine rassistische Regierung im Amt", sagte Schulz am Dienstag im Fernsehsender XXP. Schulz beklagte unter Anspielung auf die Mafia nach Angaben des Senders, dass "der Apparat, von dem man meinte, er sei weitgehend besiegt, mit einer medialen Macht, wie sie keine Demokratie in Europa kenne, wieder anfange, Leute auf sehr subtile Art zu zerstören". Er warf Berlusconi erneut eine "zweifelhafte Justizpolitik" vor.

Außenminister Frattini: "keine Rassisten in der Regierung"

Der italienische Außenminister Franco Frattini wies den Vorwurf energisch zurück. "Ich antworte: Es gibt keine Rassisten in der Regierung", sagte Frattini vor der Presse in Rom. "Ich glaube, dass so etwas niemandem in den Sinn kommen kann, außer er will extrem provozieren." Frattini wollte jedoch von keiner neuen Verstimmung in den Beziehungen zu Deutschland sprechen. "Es gibt kein Problem, weshalb man sich versöhnen müsste", betonte er. Er habe ein sehr gutes Verhältnis zu Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne). Dieser werde in der kommenden Woche nach Rom kommen, kündigte Frattini an. Über Schulz sagte Frattini: "Ich kann mich gar nicht erinnern, wer er ist".

FDP-Chef Guido Westerwelle forderte Schulz auf, sich zu entschuldigen, "oder er kann nicht das bleiben, was er ist". "Wenn jemand eine demokratisch gewählte Regierung als rassistisch bezeichnet, dann ist er völlig fehl am Platz", sagte sagte er im Fernsehsender RTL. "Ich frage mich, ob der deutsche Bundeskanzler jetzt seinen Urlaub in Deutschland absagt", fügte er hinzu.

Schulz zum zweiten Mal im Rampenlicht

Nach einem kritischen Redebeitrag von Schulz hatte Berlusconi dem Abgeordneten am 2. Juli vor dem Europaparlament eine Filmrolle als KZ-Aufseher angetragen und damit für schwere diplomatische Verstimmungen gesorgt.

Schulz sagte außerdem, er betrachte sich als Kritiker der italienischen Regierung, aber nicht als Kritiker Italiens. "Ich bin in den neun Jahren als Mitglied des Europäischen Parlaments zu einem begeisterten Anhänger italienischer Politiker geworden, von denen Europa noch sehr viel lernen kann." Besonders eindrucksvoll sei der Kampf gegen die organisierte Kriminalität gewesen. "Und was ich jetzt erlebe, das macht mich so zornig."

Schulz betonte in einer Pressemitteilung auch, er habe mit dem Interview nicht nachlegen wollen. Was er gesagt habe, seien nur Punkte, die er unter anderem in seiner Parlamentsrede und in Interviews schon seit längerer Zeit vertreten habe.

DPA
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg