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Analyse

Erdogan abgestraft, aber ...: Die Türkei und der trügerische Hoffnungsschimmer für die Opposition

In der Türkei wurde Recep Tayyip Erdogan in den Großstädten bei den vergangenen Kommunalwahlen abgestraft. Nun keimt Hoffnung auf, in dem Land, das Journalisten einsperren lässt. Doch in Wahrheit hat sich wenig verändert.

Von Raphael Geiger

Anhänger der Oppostionspartei "CHP" freuen sich in Ankara über Präsident Recep Tayyip Erdogans Abstrafung

Anhänger der Oppostionspartei "CHP" freuen sich in Ankara über das vorläufige Wahlergebnis und Präsident Recep Tayyip Erdogans Abstrafung

DPA

Das Bild, das viele Türken im Moment in den sozialen Medien teilen, zeigt drei Raki-Gläser. Drei Freunde stoßen an, und über ihren Gläsern steht: Izmir, Ankara, Istanbul. Die drei größten Städte des Landes, deren Rathäuser ab jetzt die Opposition regiert. Raki zu trinken, überhaupt Alkohol zu trinken, das ist politisch in der Türkei. Präsident Erdogan sieht sich auch als Erzieher der Nation und will den Bürgern mit immer höheren Alkoholsteuern das Trinken abgewöhnen. Die Rathäuser, die seine AKP führte, vergaben in letzter Zeit kaum noch Alkohollizenzen. Die CHP dagegen, die Opposition: Deren Gründer Mustafa Kemal Atatürk starb an Leberzirrhose. Er liebte den Raki zu sehr.

Recep Tayyip Erdogan ist verwundbar geworden

Das Bild mit den Raki-Gläsern, es steht für ein Gefühl, dass viele in der Türkei gerade genießen, weil sie es so vermisst haben. Erdogan, der Allmächtige, hat eine Wahl verloren. Raki trinkend machen sie sich Hoffnung: Erdogan ist verwundbar geworden, man kann ihn schlagen, er ist nicht das Schicksal dieses Landes. Es herrscht gerade ein bisschen Euphorie in den Bars von Istanbul.

Man muss über die Türkei wissen, dass sie kein einfaches Land für Diktatoren ist. Die türkische Republik war nie eine perfekte Demokratie, aber die Türken haben sich über Jahrzehnte an bestimmte Dinge gewöhnt: an Medien, an Demos und vor allem an Wahlen. Politiker mögen korrupt und machtgierig gewesen sein, aber die Wahlen verliefen, im Großen und Ganzen, korrekt und frei.

Opposition macht eigene Stimmenauszählung

Erdogan hatte es deswegen immer schwer. Je länger er regierte, desto mehr arbeitete er gegen diese republikanischen Traditionen. Redaktionen ließ er schließen, Demos auflösen. Und die Wahlen ließ er immer schamloser manipulieren. Zur Wahrheit gehört, dass er nicht immer gewonnen hat. Beim Referendum über sein neues Präsidialsystem 2017 hatte er in Istanbul und Ankara keine Mehrheit mehr. Schon 2015 verlor seine AKP die Mehrheit im Parlament. Die Neuwahlen einige Monate später gewann er, und schon damals zweifelten viele, ob die Zahlen denn stimmten. Auch bei den Kommunalwahlen am Sonntag griff er zu gewissen Mitteln. In den Kurdengebieten standen Armee und Polizei vor den Wahllokalen, sodass manche Wähler Angst bekamen, vor dem Wählen verhaftet zu werden. Überall im Land tauchten in den Wählerverzeichnissen Bürger auf, die schon über 120 Jahre alt waren und immer noch die AKP wählten.

Am Sonntagabend erlebte die Türkei einen kritischen Moment, als die Nachrichtenagentur "Anadolu Ajansi" plötzlich keine Zahlen für Istanbul mehr herausgab. Der AKP-Kandidat lag 4000 Stimmen in Führung und rief sich zum Sieger aus. Die Partei ließ sogar schon Dankesplakate in der Stadt aufhängen. Dabei waren vor allem Stimmen aus oppositionellen Hochburgen der Stadt noch nicht ausgezählt. Wäre die Zivilgesellschaft schon tot, gäbe es die sozialen Medien nicht, dann wäre Erdogan damit womöglich durchgekommen. Aber die Opposition macht mittlerweile ihre eigene Auszählung, parallel zur amtlichen Wahlkommission, und verkündete ihren Sieg. Am Montag musste die Wahlkommission nachziehen. Erdogan hatte Istanbul verloren.

Die andere Türkei lebt noch

Die wichtigste Botschaft dieser Wahl ist vielleicht, dass die andere Türkei noch lebt, und dass sie noch gewinnen kann, dass sie nicht zum Verlieren verdammt ist. Man kann aber am Morgen danach auch in einen Abgrund blicken. Erdogan ist noch für vier Jahre gewählt, mit allen Vollmachten. Er kann, wenn er möchte, einen Bürger nachts abholen und für Jahre im Gefängnis verschwinden lassen. Journalist zu sein ist in der Türkei auch nach dieser Wahl ein hohes Risiko. Einen Witz zu machen über den Präsidenten, auf Facebook einen Erdogan-kritischen Beitrag zu liken, von irgendjemandem als Gülen-Anhänger denunziert zu werden. Eins davon kann schon ein Leben ruinieren, und darüber entscheiden der Präsident und seine Leute. Kein Bürgermeister.

Dass Erdogan sich irgendwann mit einer Wahlniederlage einfach in die Pension verabschiedet, glaubt niemand, auch nicht im Raki-Rausch. Die Türken haben Erdogan abgestraft, und sie genießen diesen Moment, aber die Wahrheit ist: Sie sind ihm ausgeliefert wie zuvor.

Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg