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Loveparade-Katastrophe in Duisburg: Sauerland muss um sein Amt bangen

Trotz der Loveparade-Katastrophe klebt Duisburgs Bürgermeister Adolf Sauerland unbeirrt an seinem Amt. Doch nun könnte er herausgedrängt werden. Eine Initive sammelte genügend Unterschriften, um gegen den CDU-Politiker ein Abwahlverfahren einleiten zu können.

Knapp 15 Monate nach der Loveparade-Katastrophe muss der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) wegen des Unglücks um sein Amt bangen. Die Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" legte am Montag mehr als 79.000 Unterschriften von Duisburger Bürgern für ein Abwahlverfahren vor. Nach der NRW-Gemeindeordnung reichen 55.000 gültige Stimmen aus, um ein solches Verfahren einzuleiten.

Die Kritiker machen Sauerland für die Genehmigung der Techno-Party verantwortlich, bei der 21 Menschen in einer Massenpanik erdrückt und Hunderte verletzt worden waren. Seit Monaten kritisieren sie auch das Verhalten des Stadtoberhaupts, das politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten müsse. Einen freiwilligen Rücktritt hat Sauerland aber bisher stets abgelehnt - und wird dies auch weiterhin tun. "Da ändert sich nichts", sagte ein Sprecher am Montag. Das sei ein "Tiefpunkt von politischer Moral", sagte der Sprecher der Bürgerinitiative, Theo Steegmann. "Wir haben angefangen, der Stadt die politische Würde zurückzugeben."

Abwahl ab 92.000 Stimmen möglich

Die Unterschriften werden nun im Rathaus öffentlich ausgezählt und dann in den folgenden Wochen auf ihre Gültigkeit überprüft. Dafür verlangt die Stadt beispielsweise eine vollständige Adresse der Unterzeichner mit Hausnummer. Am 12. Dezember wird bei einer Ratssitzung offiziell das Ergebnis der Stimmenauszählung verkündet.

Bei mindestens 55.000 gültigen Stimmen muss dann innerhalb von drei Monaten das Abwahlverfahren stattfinden. Spätester Termin wäre der 11. März 2012. Für die Abwahl müssen dann mindestens 92.000 Bürger stimmen. Ist das die Mehrheit der Abstimmenden, muss Sauerland seinen Sessel räumen. Angesichts der großen Mobilisierung in den vergangenen drei Monaten gebe es dafür große Chancen, sagte Steegmann: "Wir brauchen 92.000 Stimmen und die kriegen wir auch."

Erste Initiative ihrer Art in NRW

Die Duisburger Initiative ist nach Angaben von "Mehr Demokratie NRW" die erste in Nordrhein-Westfalen zur Abwahl eines Oberbürgermeisters. Im vergangenen Jahr hatte im Duisburger Stadtrat ein Antrag auf Abwahl Sauerlands die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt. Seit dem vergangenen Frühjahr können in Nordrhein-Westfalen auch Bürger die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen einen Oberbürgermeister betreiben. Eine entsprechende Änderung der Gemeindeordnung hatte der Düsseldorfer Landtag im Mai verabschiedet.

dho/DPA/AFP / DPA