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Loveparade

Am 24. Juli 2010 ereignete sich das Unglück. Während der 19. Loveparade in Duisburg kommt es im Zugangsbereich der Veranstaltung zu einem Gedränge. 21 Menschen sterben, mehr als 500 werden verletzt. ...

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Bericht - AfD verklagt Verfassungsschutz
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AfD verklagt Verfassungsschutz wegen Nennung als "Prüffall"

Zweiter Trump-Kim-Gipfel Ende Februar +++ Britisches Kabinett diskutiert offenbar Gnadenfrist für Brexit +++ Venezuelas Armee blockiert Grenzübergang zu Kolumbien +++ Die News des Tages im stern-Ticker.

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Loveparade: Prozess für 7 von 10 Angeklagten eingestellt

Landgericht Duisburg verhandelt in Düsseldorfer Messe

Gericht stellt Verfahren gegen sieben von zehn Loveparade-Beschuldigten ein

Landgericht Duisburg verhandelt in Düsseldorfer Messe

Verfahren gegen sieben von zehn Loveparade-Beschuldigten eingestellt

Loveparade-Prozess gegen die meisten Angeklagten eingestellt

Papst Franziskus
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Papst räumt Missbrauch von Nonnen durch Priester und Bischöfe ein

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Loveparade Prozess: Hinterbliebene sind enttäuscht

Loveparade-Prozess geht mit nur noch drei Angeklagten weiter

Loveparade-Prozess: Sieben Angeklagte stimmen Einstellung zu

Loveparade-Prozess: Ankläger stimmen Einstellung zu

Loveparade-Prozess

100. Verhandlungstag

Loveparade-Prozess: Äußerungen zum Thema Einstellung

Loveparade-Prozess: Staatsanwälte äußern sich

Loveparade-Prozess: Ankläger äußern sich zur Einstellung

Vorsitzender Richter Mario Plein

Erklärungen zu Einstellung des Loveparade-Prozesses bis zum 5. Februar erwartet

Loveparade-Verhandlungssaal in der Düsseldorfer Messe

Gericht erörtert mit Prozessbeteiligten Fortgang des Loveparade-Verfahrens

Gedenkstätte für Opfer des Loveparade-Unglücks

Opferanwälte befürchten Einstellung des Loveparade-Prozesses

Strafprozess um Loveparade-Katastrophe: Tausende Raver drängen sich auf der Loveparade in und vor dem Tunnel in Duisburg

Duisburg

Jetzt sagt der erste Polizist im Loveparade-Prozess aus

Loveparade Duisburg

Duisburg

1000 Lichter für die Opfer der Loveparade

Viva-Moderator Martin Tietjen
Interview

TV-Sender Viva vor dem Aus

"Als würde ein alter Kumpel sterben": Ex-Moderator Martin Tietjen über das Ende des Kultsenders

Von Luisa Schwebel
Martin Tietjen

Leseprobe "Selbstrufmord"

"Klaas Heufer-Umlauf fragte, ob wir was trinken gehen" - wie man seine Karriere bei "Viva" versaut

Rainer Schaller während seiner Aussage im Loveparade-Prozess in der Außenstelle des Landgerichts Duisburg

Katastrophe in Duisburg

Loveparade-Veranstalter sagt im Prozess aus - und hat eine Botschaft an die Angehörigen

Adolf Sauerland

Duisburgs Ex-Stadtchef Sauerland sagt in Loveparade-Prozess als Zeuge aus

Der ehemalige Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland wartet als Zeuge auf den Beginn des Loveparade-Prozesses

Adolf Sauerland

Duisburger Ex-Oberbürgermeister sagt im Loveparade-Prozess aus

Julian Assange
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News des Tages

Ecuador bürgert Wikileaks-Gründer Assange ein

Am 24. Juli 2010 ereignete sich das Unglück. Während der 19. Loveparade in Duisburg kommt es im Zugangsbereich der Veranstaltung zu einem Gedränge. 21 Menschen sterben, mehr als 500 werden verletzt. Es werden Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung, Veranstalter und die Polizei erhoben, doch sämtliche Beteiligten bestreiten ihre Verantwortung. Die Staatsanwaltschaft Duisburg leitete wegen des Unglücks auf der Techno-Party ein Ermittlungsverfahren gegen 16 Personen ein.

Auf welche Rechtsgrundlage beziehen sich die Münchner Finanzämter im jüngsten Steuerskandal?
Gestern in Report: Münchener Mittelständler, die zum Beispiel Werbung bei Google gekauft haben, sollen auf gezahlte Werbung bei Google eine Quellensteuer von 15 Prozent zahlen, und zwar zunächst rückwirkend für die Jahre 2012 und 2013. Das Geld, so die Betriebsprüfer des Finanzamts München, könnten sich die Steuer ja von Google zurückholen. Klingt skurril. Klingt nach einer Sauerei. ich habe mir deshalb den 50a ESTG durchgelesen, was wenig Freude macht. Dort steht erstens: "Die Einkommensteuer wird bei beschränkt Steuerpflichtigen im Wege des Steuerabzugs erhoben", was bedeutet, dass (um im Beispiel zu bleiben) Google der Steuerschuldner ist und sich das Finanzamt dorthin wenden soll und unter Abschnitt 7: "Das Finanzamt des Vergütungsgläubigers kann anordnen, dass der Schuldner der Vergütung für Rechnung des Gläubigers (Steuerschuldner) die Einkommensteuer von beschränkt steuerpflichtigen Einkünften, soweit diese nicht bereits dem Steuerabzug unterliegen, im Wege des Steuerabzugs einzubehalten und abzuführen hat, wenn dies zur Sicherung des Steueranspruchs zweckmäßig ist. " Nach diesem Text muss das Finanzamt von Google diese Anordnung treffen und nicht das Münchner. Ich bin mir sehr sicher, dass das Finanzamt in Irland nicht tätig geworden ist. Was also könnte die Rechtsgrundlage für diese extreme Auslegung einer Vorschrift sein, die ursprünglich dazu gedacht war, dass Veranstalter von Rockkonzerten die Steuern für die ausländischen Musiker abführen (was ja vernünftig ist)?
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.