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News des Tages: Drei Verdächtige in Marokko nach Mord an Touristinnen festgenommen

Flughafen Gatwick lahmgelegt - Ryanair weicht nach Stansted aus +++ Waffenfunde und Festnahmen in Baden-Württemberg +++ Chipkonzern erstreitet Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle +++ Die News des Tages im stern-Ticker.

Zwei Menschen in weißen Overalls nähern sich einem bunten Zelt, das zwischen Felsen steht

Die Spurensicherung untersucht den Ort, an dem die beiden skandinavischen Rucksack-Touristinnen ermordet wurden

DPA

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

  • Flughafen Gatwick lahmgelegt - Ryanair weicht nach Stansted aus (22.14 Uhr)
  • Waffenfunde und Festnahmen in Baden-Württemberg (17.55 Uhr)
  • Ausspähversuche am Airport Stuttgart - Polizei sucht mehrere Personen (17.25 Uhr)
  • Qualcomm erzielt Verkaufsverbot in Deutschland im iPhone-Streit (17.06 Uhr)
  • Scharfschützen suchen am Londoner Flughafen nach Drohnenpiloten (16.32 Uhr)
  • Frankreich erhält Militärpräsenz in Syrien vorerst aufrecht (10.24 Uhr)


Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker: 

+++ 22.32 Uhr: Drei Verdächtige in Marokko nach Mord an Touristinnen festgenommen +++

Nach der Ermordung zweier skandinavischer Rucksacktouristinnen in Marokko sind nach Angaben aus Ermittlerkreisen drei gesuchte Verdächtige festgenommen worden. Alle drei stammten aus Marrakesch, einer von ihnen habe eine juristische Vorgeschichte "im Zusammenhang mit terroristischen Taten", hieß es in Ermittlerkreisen. Ein weiterer Mann war bereits zuvor festgenommen worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft schworen die vier Verdächtigen der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) die Treue. Die Leichen der jungen Frauen - die 24-jährige Dänin Louisa Vesterager Jespersen und ihre vier Jahre ältere norwegische Freundin Maren Ueland - waren am Montag in einer einsamen Gegend des Atlas-Gebirges gefunden worden, zwei Stunden Fußmarsch vom Dorf Imlil entfernt. Eine der beiden jungen Frauen wurde nach Angaben aus Ermittlerkreisen enthauptet.

+++ 22.14 Uhr: Flughafen Gatwick lahmgelegt - Ryanair weicht nach Stansted aus +++

Weil der Flughafen Gatwick nach Drohnensichtungen lahmgelegt ist, lässt der Billigflieger Ryanair seine Jets am Freitag auf einen anderen Londoner Airport ausweichen. Das gab Ryanair  bekannt. Die Flüge starten und landen vorerst in Stansted nordöstlich von der britischen Hauptstadt. Der Flugverkehr in Gatwick, dem zweitgrößten Airport im Königreich, steht seit Mittwochabend fast durchgehend still, weil Unbekannte Drohnen in den Luftraum über der Startbahn aufsteigen ließen. Hunderttausende Reisende blieben dort hängen oder landeten woanders. Wann Gatwick wieder in Betrieb geht, war zunächst noch unklar. Der Sender Sky News berichtete am Abend unter Berufung auf einen Flughafensprecher, dass Passagiere gebeten werden sollten, auch am Freitag nicht nach Gatwick zu kommen. Auf dem Twitter-Account des Flughafens gab es jedoch zunächst keine präzisen Informationen dazu.


+++ 17.55 Uhr: Durchsuchungen wegen Terrorverdachts in Nordbaden - Festnahmen +++

Bei vier Wohungsdurchsuchungen wegen Terrorverdachts hat die Polizei in Mannheim und im Rhein-Neckar-Kreis drei Verdächtige festgenommen. Beamte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) und der Kriminalpolizei durchsuchten am späten Mittwochabend zwei Wohnungen in Mannheim und je eine in Plankstadt und Reilingen. Festgenommen wurden eine 39 Jahre alte Frau und zwei Männer im Alter von 33 und 49 Jahren, wie das Landeskriminalamt in Stuttgart und die für Staatsschutz zuständige Staatsanwaltschaft in Karlsruhe mitteilten. Einen Zusammenhang mit den möglichen Ausspähungen am Stuttgarter Flughafen bestehe nach dem aktuellen Stand nicht.

In Plankstadt stellten die Beamten eine vollautomatische Waffe samt Munition sicher, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fällt. Es bestehe der Verdacht, dass auf dem Grundstück weitere Waffen versteckt sind.

Zu den Hintergründen, wofür die Waffe möglicherweise eingesetzt werden sollte, lagen zunächst keine Informationen vor. Die Verdächtigen sollen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und illegalen Waffenbesitzes dem Haftrichter vorgeführt werden. Weitere Einzelheiten waren zunächst nicht bekannt.

+++ 17.46 Uhr: In letzter Minute: Kongo verschiebt Präsidentenwahl um eine Woche +++

Drei Tage vor der Präsidentenwahl hat die Wahlkommission im Kongo eine Verschiebung der Abstimmung um eine Woche angeordnet. Das erklärte der Vorsitzende der Behörde, Corneille Nangaa, auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Kinshasa. Grund der Verschiebung seien Probleme bei der Vorbereitung.

Die für Sonntag geplante Wahl in dem zentralafrikanischen Staat hätte ursprünglich bereits Ende 2016 stattfinden sollen. Präsident Joseph Kabila, der sich nicht um eine weitere Amtszeit bewerben darf, fand jedoch immer neue Gründe, die Wahl verschieben zu lassen.

+++ 17.25 Uhr: Ausspähversuche am Airport Stuttgart - Polizei sucht mehrere Personen +++

Die Polizei sucht im Zusammenhang mit einem möglicherweise geplanten Anschlag auf einen Flughafen im Südwesten Deutschlands vier Personen. Sicherheitskreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur entsprechende Informationen. Zuvor hatte der Südwestrundfunk (SWR) darüber berichtet. Zwei der Gesuchten seien Vater und Sohn und stammten aus Nordrhein-Westfalen. Sie seien bereits vergangene Woche der französischen Polizei aufgefallen, als sie am Pariser Flughafen Charles de Gaulle Fotos vom Terminal machten.

Das waren laut dem SWR-Bericht auch die beiden Männer, die am Stuttgarter Flughafen gesichtet wurden. Sie konnten demnach anhand von Videoaufzeichnungen identifiziert werden. Das zuständige Polizeipräsidium in Reutlingen wollte den Bericht nicht kommentieren. Die Ermittlungen führt die Staatsanwaltschaft Stuttgart, die sich aber am Donnerstagabend auf Anfrage nicht äußerte.

+++ 17.13 Uhr: US-Ministerin: Illegale Einwanderer müssen in Mexiko auf Verfahrensausgang warten +++

In den USA aufgegriffene "illegale Einwanderer" sollen künftig in Mexiko auf eine Entscheidung in ihren Verfahren warten. Dies kündigte Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen an. So sollten Einwanderer daran gehindert werden, in den USA unterzutauchen.

+++ 17.06 Uhr: Qualcomm erzielt Verkaufsverbot in Deutschland im iPhone-Streit +++

Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erstritten, das den Absatz mehrerer älterer iPhone-Modelle einschränken könnte. Betroffen sind die Modellreihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Apple wies zugleich darauf hin, dass auch diese Geräte über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler weiterhin verfügbar bleiben sollen. Lediglich in den 15 deutschen Apple Stores sollen das iPhone 7 und das iPhone 8 nicht mehr verkauft werden. Die neueren Modelle iPhone XS und XR sind nicht betroffen. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt.

Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest. Qualcomm kann das Verkaufsverbot erst vollstrecken, wenn eine Sicherheitsleistung von mindestens 668,4 Millionen Euro hinterlegt wird. Der Betrag gilt jeweils für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging. Zudem soll Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen.

Apple sprach am von einem "verzweifelten Versuch" Qualcomms, von den tatsächlichen Differenzen zwischen den beiden Unternehmen abzulenken. Man wolle gegen das Urteil in Berufung gehen.

+++ 17.06 Uhr: Norwegens Regierungschefin entschuldigt sich wegen Solskjaer-Tweet +++

Die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg hat sich für einen Tweet entschuldigt, in dem sie Ole Gunnar Solskjaer verfrüht zur Ernennung als Interimstrainer von Manchester United gratuliert hatte. Sie sei am Dienstagabend "ein bisschen zu schnell" gewesen, erklärte Solberg am Donnerstag auf einer ihrer zweimal im Jahr stattfindenden Pressekonferenzen.

Solberg hatte den Tweet sofort wieder gelöscht, da Solskjaer noch nicht offiziell vom englischen Fußball-Rekordmeister ernannt war. "Ich habe ihn gelöscht, weil ich das Gefühl hatte, nicht dazu befugt zu sein, das zu bestätigen", erklärte sie nun. Solberg betonte, sie habe nicht über Insiderinformationen verfügt.

Der einstige United-Stürmer Solskjaer wird das schlecht gestartete Manchester-Team nach der Trennung von José Mourinho als Interimscoach bis zum Saisonende betreuen. Englischen Medien zufolge soll ein wenig später wieder gelöschtes Video auf der Club-Homepage Solskjaers Ernennung verfrüht bestätigt haben. Solberg gratulierte dazu bei Twitter schließlich noch einmal am Mittwoch.

+++ 16.53 Uhr: Richter lehnt Einstellung von Verfahren gegen Weinstein ab +++

Der Prozess gegen den einstigen Hollywood-Mogul Harvey Weinstein, 66, soll trotz Einwänden von dessen Verteidigung stattfinden. Richter James Burke lehnte bei einer Anhörung vor einem Gericht in New York die Forderung der Verteidigung nach einer Einstellung des Verfahrens ab. Eine weitere Anhörung wurde für den 7. März angesetzt. Wann der Prozess starten könnte, blieb zunächst unklar. 

Weinstein erschien in Anzug und Krawatte bei der Anhörung zusammen mit seinem Verteidiger Benjamin Brafman, der nach dem Termin von einer "Enttäuschung" sprach. 

Dutzende Frauen werfen Weinstein sexuelle Übergriffe vor, darunter auch namhafte Schauspielerinnen. In New York ist er unter anderem wegen Vergewaltigung angeklagt. Die Vorwürfe einer der Betroffenen wurden durch neue Beweise zuletzt allerdings in Frage gestellt.

+++ 16.37 Uhr: EU-Länder wollen erstmals auch Klimavorgaben für Lastwagen +++

Der Kohlendioxid-Ausstoß neuer Lastwagen und Busse soll nach dem Willen der EU-Länder bis 2030 um 30 Prozent sinken. Bis 2025 soll ein Minus von 15 Prozent erreicht sein. Darauf einigten sich die EU-Umweltminister in Brüssel. Damit sollen erstmals überhaupt CO2-Grenzwerte auch für Lastwagen festgelegt werden. Werden sie verfehlt, drohen empfindliche Geldstrafen. Als nächstes folgen nun Verhandlungen mit dem Europaparlament, das für ehrgeizige Ziele gestimmt hatte.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte sich am Vormittag für ein Minderungsziel von 30 Prozent ausgesprochen. Letztlich enthielt sich Deutschland aber bei der Entscheidung der Umweltminister, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Bei den Verhandlungen war der von Schulze unterstützte Vorschlag der EU-Kommission etwas nachgeschärft worden. Ob das der Grund für die Enthaltung war, blieb zunächst offen.

+++ 16.32 Uhr: Scharfschützen suchen am Londoner Flughafen nach Drohnenpiloten +++

Nach den Störungen durch Drohnen am Londoner Flughafen Gatwick hat die Polizei britischen Medienberichten zufolge Scharfschützen und einen Helikopter eingesetzt, um die Verantwortlichen ausfindig zu machen. Weil mehrere Drohnen über der Startbahn kreisten, mussten am Mittwoch und Donnerstag zahlreiche Flugzeuge am Boden bleiben, wie der siebtgrößte Flughafen Europas auf Twitter mitteilte. "Wir setzen unsere Suche nach den Betreibern fort", twitterte die Polizei in der Region Sussex am Mittag. 

Der Flughafen hatte am Mittwochabend alle Starts und Landungen bis auf Weiteres ausgesetzt, nachdem eine Drohne über dem Flugfeld gesichtet worden war. Viele Passagiere saßen stundenlang in ihren startklaren Maschinen fest, während ankommende Flugzeuge zu - teils hunderte Kilometer entfernten - Flughäfen umgeleitet wurden. In den frühen Morgenstunden war der Betrieb kurzzeitig wieder aufgenommen, dann aber erneut gestoppt worden. Mehr als 14 Stunden nach den ersten Drohnensichtungen wurde am Donnerstagvormittag erneut eine Drohne über dem Flugfeld entdeckt.

+++ 16.29 Uhr: Explosion in schwedischer Schule - kein Terrorverdacht +++

In einer Technischen Schule im schwedischen Hässleholm nordöstlich von Malmö hat es am Morgen eine Explosion gegeben. Die Polizei geht davon aus, dass die Sprengung absichtlich ausgelöst wurde. Verletzt worden sei niemand, sagte ein Polizeisprecher dem Schwedischen Fernsehen SVT. Ein Tatverdächtiger sei festgenommen worden. Ursprünglich war gegen ihn wegen Terrorverdachts ermittelt worden. Am Nachmittag nahm die Polizei das zurück. "Wir bewerten es als isoliertes Ereignis und sind der Auffassung, dass es sich nicht um eine terroristische Straftat handelt", sagte ein Polizeisprecher bei einer Pressekonferenz.

+++ 16.27 Uhr: Tote Bootsflüchtlinge - Irakischer Schleuser muss ins Gefängnis +++

Im Prozess um den Tod von vier Bootsflüchtlingen, darunter drei Kinder, bei der Überfahrt von der Türkei nach Griechenland hat das Kieler Landgericht einen Schleuser aus dem Irak zu sechs Jahren Haft verurteilt. Die Strafkammer sprach den Mann wegen versuchter Einschleusung mit Todesfolge schuldig. Der Angeklagte habe gewerbsmäßig als Teil einer Bande gehandelt. 

Das mit mehr als 300 Flüchtlingen überladene Holzboot kenterte im Oktober 2015 im Mittelmeer zwischen der Türkei und der griechischen Insel Lesbos. Insgesamt starben mindestens 54 Menschen, der Angeklagte wird für vier Tode verantwortlich gemacht. Er brachte laut Anklage mit mehreren Komplizen 26 Menschen an Bord des Bootes. Für die Schleusungen soll er einen fünfstelligen Betrag erhalten haben.

+++ 16.24 Uhr: Verbände verlangen schärfere Regeln zu Drohnen +++

Nach der Drohnenstörung am Londoner Flughafen Gatwick haben deutsche Luftverkehrsverbände schärfere Regeln für den Betrieb der unbemannten Flugkörper in Deutschland gefordert. "Wir weisen schon seit geraumer Zeit darauf hin, dass wir eine Registrierungspflicht für Drohnen brauchen, damit Verantwortung und Haftung klar zugewiesen werden können", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Matthias von Randow, in Berlin. Das müsse auf europäischer Ebene geregelt werden. Die bislang vorgeschriebene Plakette an der Drohne reiche nicht aus. Der Flughafenverband ADV verlangt zudem, die Drohnen mit einem System auszustatten, das sie wie Flugzeuge elektronisch sichtbar macht.

+++ 16.16 Uhr: Zahl der Asylanträge in EU steigt im dritten Quartal erneut leicht +++

Die Zahl der Asylanträge in der EU ist im dritten Quartal 2018 erneut leicht gestiegen. Von Juli bis September stellten 146.900 Menschen erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, wie die EU-Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg mitteilte. Das waren etwa vier Prozent mehr als zwischen April und Juni, als es schon einmal ein Plus in der gleichen Höhe gegeben hatte. Im Vergleich zur Hochphase der Flüchtlingskrise 2015 ist die Zahl jedoch deutlich zurückgegangen. 

Der Großteil aller Anträge wurde mit 42 000 in Deutschland gestellt. Das waren rund 29 Prozent des Gesamtaufkommens und deutlich mehr als im zweiten Quartal (33 700). Im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße ist Deutschland aber längst nicht Spitzenreiter. 

+++ 16.03 Uhr: Verband: Verbot von Silvesterfeuerwerken in Städten nimmt zu +++

Der Verband der pyrotechnischen Industrie (VPI) hat die zunehmenden Verbote von Silvesterfeuerwerken in großen Städten kritisiert. Damit würden die falschen Adressaten getroffen, sagte Verbandsgeschäftsführer Klaus Gotzen in Ratingen: "Man trifft nicht nur die, die über das Ziel hinausschießen, sondern auch alle, die friedlich feiern wollen." Hannover hatte in diesem Jahr erstmals angekündigt, die Böllerei nicht mehr zu erlauben. In Göttingen, Düsseldorf, Tübingen, Celle oder Wolfenbüttel gibt es das Verbot in den Altstädten schon seit Jahren.

Auch in Bremen, wo Comet Feuerwerk am Donnerstag die Neuheiten dieser Saison vorstellen wollte, darf auf dem Marktplatz an Silvester nichts abgebrannt werden. Der Verkaufsstart für Silvesterfeuerwerk ist am 28. Dezember. Beliebt bei den Deutschen sind nach Angaben des Verbandes der pyrotechnischen Industrie seit Jahren zunehmend Batterien und Verbundfeuerwerke.

+++ 15.36 Uhr: Islamistischer Terrorist zu vier Jahren Haft verurteilt +++

Wegen Mitgliedschaft in einer islamistischen Terrororganisation ist in Frankfurt ein Mann zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Der 26-jährige deutsche Staatsbürger Mohamad A. hatte 2013 in Syrien unter anderem Granaten hergestellt und schwer bewaffnet Lebensmitteltransporte begleitet, wie das Oberlandesgericht Frankfurt in seinem Urteil feststellte. (Az. 5 - 2 OJs 47/17 - 2/18).

Der Verurteilte hatte die Taten zuvor eingeräumt und sich freiwillig von der Terrormiliz Ahrar al-Scham ("Islamische Bewegung der Freien Männer Großsyriens") gelöst. Der Mann war bereits 2017 wegen eines Drogendelikts festgenommen und verurteilt worden. Seitdem sitzt er im Gefängnis. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

+++ 15.31 Uhr: AfD Bremen: Junge Alternative Bremen soll sich selbst auflösen +++

Nach dem Ende für die Jungen Alternative (JA) in Niedersachsen soll der Landesverband in Bremen ebenfalls aufgelöst werden. Die AfD Bremen empfehle ihrer Nachwuchsorganisation die Selbstauflösung, teilte die Partei am Donnerstag in Bremen mit. Grund sei der Verfassungsschutz, der die Junge Alternative beobachte. Der entsprechende Beschluss sei auf einer Landesvorstandssitzung am Mittwoch einstimmig gefasst worden. 

Anfang November hatte die JA ihren Landesverband Niedersachsen aufgelöst, nachdem diese von den Behörden als verfassungsfeindlich eingeschätzt wurde. In Bremen wird die Junge Alternative vom Verfassungsschutz beobachtet. Es gebe den begründeten Verdacht, dass die JA extremistische Bestrebungen habe.

+++ 15.08 Uhr: Ausspähversuch am Stuttgarter Airport könnte Terror-Hintergrund haben +++

Die Ausspähversuche am Stuttgarter Flughafen könnten einen terroristischen Hintergrund haben. Mindestens einer der Verdächtigen ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur als islamistischer Gefährder eingestuft. Weiter hieß es, im Visier seien aktuell drei Verdächtige. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen wird eine mögliche Verbindung zu einem ähnlichen Verdachtsfall am Pariser Flughafen Charles de Gaulle vor einer Woche geprüft.

Die Hinweise stammen den dpa-Informationen zufolge von deutschen und französischen Sicherheitsbehörden. Anfang Dezember habe es erste Hinweise gegeben, diese hätten sich Anfang dieser Woche verdichtet.

Wegen der Ausspähversuche am Stuttgarter Flughafen waren auch an den Flughäfen Friedrichshafen, Karlsruhe/Baden-Baden und Mannheim die Sicherheitsvorkehrungen verschärft worden, jedoch als reine Vorsichtsmaßnahme.

+++ 15.04 Uhr: Großbritannien einigt sich mit Island und Norwegen im Brexit-Fall +++

Island, Liechtenstein und Norwegen haben mit Großbritannien eine Vereinbarung getroffen, die bei einem britischen EU-Austritt die Rechte ihrer Bürger im jeweils anderen Land sichert. Das teilte das norwegische Außenministerium mit. "Unser Ziel war es, dass ein Brexit für Norweger in Großbritannien und für Briten in Norwegen so wenig wie möglich ändert", sagte Außenministerin Ine Eriksen Søreide. Island, Liechtenstein und Norwegen sind mit der EU im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eng verbunden.

Mit der Vereinbarung könnten beispielsweise norwegische und britische Studenten und Arbeitnehmer wie bisher in Großbritannien und Norwegen leben. Außerdem habe man sich auf Regeln für das Auslaufen und Abschließen von Prozessen wie Zollwesen, öffentliche Ausschreibungen, Zusammenarbeit bei Polizeiermittlungen, Informationsaustausch und Datensicherheit geeinigt. Unterzeichnet werde das Abkommen aber erst, wenn Großbritannien tatsächlich aus der EU ausgetreten sei, hieß es.

+++ 14.53 Uhr: Marlboro-Konzern investiert 12,8 Milliarden in E-Zigarettenfirma Juul +++

Der Marlboro-Hersteller Altria steigt in großem Stil bei der umstrittenen E-Zigarettenfirma Juul ein. Altria zahlt 12,8 Milliarden Dollar (11,2 Mrd Euro) für einen Anteil von 35 Prozent, wie die Unternehmen mitteilten. Es sei die größte Investition in Altrias Konzerngeschichte. Insgesamt werde Juul bei dem Deal mit 38 Milliarden Dollar bewertet.

Altria steht unter Druck, da das Hauptgeschäft schrumpft, weil immer weniger Menschen klassische Zigaretten rauchen. Juul hingegen wächst rasant dank neuartiger E-Zigaretten, die an USB-Sticks erinnern und über die aromatisierter, nikotinhaltiger Dampf eingeatmet werden kann. Diese boomende neue Nische will Altria über Juul erschließen.

+++ 14.28 Uhr: Rund 190 Tonnen Silvestermüll allein in den fünf größten deutschen Städten +++

In den fünf größten deutschen Metropolen entfernen die Stadtreinigungen nach der Silvesternacht jährlich rund 190 Tonnen Feuerwerksreste und ähnlichen Abfall. Das teilte der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) in Berlin mit. Der Wert bezieht sich auf die Großstädte Berlin, Hamburg, München, Köln und Frankfurt am Main.

Mehr als 1100 Mitarbeiter von kommunalen Entsorgern kümmerten sich dort den Angaben zufolge an Neujahr darum, abgebrannte Böller und Feuerwerksbatterien von öffentlichen Straßen und Plätzen zu entfernen. Grundsätzlich müssten die Verursacher den Abfall allerdings selbst entfernen, sofern die kommunale Straßenreinigungssatzung dies vorschreibe, ergänzte der Verband.

+++ 13.54 Uhr: Erzwungene Technologietransfers: EU weitet Klage gegen China aus +++

Die EU weitet ein bei der Welthandelsorganisation (WTO) laufendes Klageverfahren gegen von China erzwungene Technologietransfers aus. "Wir können nicht tolerieren, dass Unternehmen aus der EU wertvolle Technologie aus der Hand geben müssen, wenn sie in China investieren wollen", erklärte EU-Handelskommissarion Cecilia Malmström. Dies verstoße ganz klar gegen Regeln, die China bei seinem Beitritt zur WTO akzeptiert habe.

Konkret geht es bei der Ausweitung des Klageverfahrens um chinesische Gesetze, die Investitionen in den Bereichen Elektroautos und Biotechnologie regeln. Zudem werden Genehmigungsverfahren für sektorübergreifende Gemeinschaftsunternehmen angefochten. Diese sehen unter anderem vor, dass europäische Unternehmen sich nur dann mit chinesischen Partnern zusammen können, wenn sie ihnen Zugriff auf ihre Technologien gewähren.

+++ 13.42 Uhr: Maas nennt US-Abzug aus Syrien Gefahr für Anti-IS-Kampf +++

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich überrascht vom angekündigten Truppenabzug der USA aus Syrien gezeigt und die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump mit deutlichen Worten kritisiert. "Es besteht die Gefahr, dass die Konsequenzen dieser Entscheidung dem Kampf gegen IS schaden und die erreichten Erfolge gefährden", sagte Maas in Berlin.

"Der IS ist zurückgedrängt, aber die Bedrohung ist noch nicht vorbei", sagte Maas. Nach wie vor gebe es Strukturen im Untergrund und die Terroristen seien im Osten Syriens aktiv. Die Sunnitenmiliz Islamischer Staat (IS) hatte in Syrien und Irak zeitweise große Gebiete erobert und dort eine Terrorherrschaft errichtet; sie hat aber mittlerweile ihr Herrschaftsgebiet weitgehend verloren.

+++ 12.46 Uhr: Nord Stream: USA drohen deutschen Unternehmen mit Sanktionen +++

Im Streit um die Ostseepipeline Nord Stream 2 drohen die USA deutschen Unternehmen offen mit Sanktionen. "Unternehmen, die an Nord-Stream-Projekten mitarbeiten, laufen Gefahr, mit Sanktionen belegt zu werden", sagte der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, in Berlin.

Er betonte, dass die Festnahme ukrainischer Soldaten durch die russische Küstenwache an der Zufahrt zum Asowschen Meer ein "wirklicher Bruch" sei. "Ich denke, das sollte die deutsche Regierung daran erinnern, dass die wachsende russische Aggression eine Dynamik hat, die nicht mit dem Kauf zusätzlichen Gases belohnt werden sollte."

Nord Stream 2 soll Gas direkt von Russland über die Ostsee nach Deutschland transportieren und wird von Privatunternehmen getragen, ist aber politisch unterstützt. Mehrere deutsche Unternehmen sind an der Pipeline beteiligt; der Bau hat längst begonnen. Die USA und die Ukraine, aber auch einige östliche EU-Staaten wie Polen wollen es stoppen.

+++ 12.33 Uhr: Schwarz-Grün in Hessen stockt Polizei auf - 1000 neue Stellen +++

CDU und Grüne in Hessen wollen in den kommenden fünf Jahren 1000 neue Stellen für die Polizei schaffen. Das sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages in Wiesbaden. Die beiden Parteien hatten sich in der Nacht zum Mittwoch auf das Papier geeinigt. Auch ein Ausbau der Videoüberwachung an "besonderen Gefahrenorten" ist geplant, wie aus dem Koalitionsvertrag hervorgeht. Parteitage von CDU und Grünen müssen der Vereinbarung noch zustimmen, die neue Landesregierung könnte dann im Januar ins Amt kommen. Schwarz-Grün regiert seit Anfang 2014 in Hessen.

+++ 12.32 Uhr: Mars-Roboter "InSight": Erstes Messinstrument auf den Boden gesetzt +++

Die Mars-Sonde "InSight" hat das erste Messinstrument auf der Oberfläche des Roten Planeten platziert. Ein Roboterarm habe das Gerät am Mittwoch etwa 1,6 Meter von der Sonde entfernt abgesetzt, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa auf ihrer Website mit. "Das ist ein fantastisches Weihnachtsgeschenk", wurde Projektmanager Tom Hoffmann zitiert. Die Sonde war am 26. November auf dem Mars gelandet. Bei dem Instrument handelt es sich um einen Seismographen, der Erschütterungen auf der Marsoberfläche messen soll, teilte die Nasa mit.

+++ 12.29 Uhr: Aldi Nord macht in Deutschland erstmals Verluste +++

Der Discounter Aldi Nord wird in diesem Jahr erstmals in seiner mehr als 50-jährigen Geschichte im wichtigen Deutschlandgeschäft rote Zahlen schreiben. Die Umsätze in der Bundesrepublik hätten sich 2018 schlechter entwickelt als erwartet. Gleichzeitig müsse der Händler hohe Kosten für die vor zweieinhalb Jahren gestartete Modernisierung seine Filialnetzes verkraften, erklärte ein Unternehmenssprecher die Entwicklung. Die Gewinne der Auslandstöchter werden nach seinen Angaben allerdings dafür sorgen, dass Aldi Nord als Ganzes auch 2018 nicht in die roten Zahlen rutscht. Zuvor hatten bereits die "Lebensmittel Zeitung" und das "Manager Magazin" darüber berichtet.

+++ 12.15 Uhr: Teile der Heider Innenstadt wegen Bombendrohung gesperrt +++

Wegen einer Bombendrohung sind in Heide in Schleswig-Holstein eine Einkaufspassage und ein Weihnachtsmarkt geräumt worden. Die Drohung ging am Vormittag per E-Mail ein, wie ein Polizeisprecher sagte. Spürhunde sollten das Gebäude absuchen. Etwa 30 Beamte sperrten den Bereich großräumig ab und räumten auch den angrenzenden Weihnachtsmarkt. Die Kriminalpolizei nahm die Ermittlungen zum Absender der Mail auf.

Bereits in den vergangenen Tagen hatten Bombendrohungen an den vier Landgerichten in Schleswig-Holstein die Einsatzkräfte auf Trab gehalten. In Flensburg, Lübeck und Itzehoe waren darauf die Gebäude geräumt worden, ohne dass später verdächtige Gegenstände gefunden wurden. In Kiel beließ es die Polizei dabei, das Landgericht mit Spürhunden abzusuchen. Die Polizei prüft, ob es einen Zusammenhang zwischen den Taten gibt.

+++ 11.45 Uhr: Putin: Verhältnis zur Ukraine wird sich nicht schnell entspannen +++

Der russische Präsident Wladimir Putin glaubt nicht, dass sich die Beziehungen zum Nachbarland Ukraine in absehbarer Zukunft normalisieren werden. "Solange in den Kiewer Machtetagen Russophobe sitzen, die sich über die Interessen ihres eigenen Volkes hinwegsetzen, ändert sich an der Situation nichts, ganz egal wer im Kreml sitzt", sagte er vor Journalisten in Moskau. Putin machte damit erneut die Ukraine für den Konflikt verantwortlich. Kiew sieht die Schuld dagegen bei Moskau.

Putin sagte, sein Land sei an Frieden und Wohlstand in der Ukraine interessiert, da das Nachbarland einer der größten Wirtschaftspartner sei. Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern sei zuletzt gestiegen.

+++ 11.37 Uhr: Nach sexuellen Übergriff in Freiburg: Ermittler nehmen zehnten Verdächtigen fest +++

Nach der Gruppenvergewaltigung einer Studentin in Freiburg hat die Polizei einen zehnten Tatverdächtigen festgenommen. Die Ermittler konnten den 18-jährigen Algerier in einem Stadtteil von Freiburg aufspüren. Der Verdächtige war zwar bereits am Mittwoch festgenommen worden, konnte aber fliehen, bevor er dem Haftrichter vorgeführt werden sollte, so die Polizei Freiburg.

Die junge Frau war nach früheren Polizeiangaben Mitte Oktober vergewaltigt worden, nachdem sie mit dem mutmaßliche Haupttäter eine Freiburger Diskothek verlassen hatte. Zunächst soll der Hauptverdächtige die Studentin in einem Wäldchen vergewaltigt haben. Anschließend sollen nach und nach weitere Männer aus der Disko zu dem Wäldchen gegangen sein und sich an der wehrlosen Frau vergangen haben.

+++ 10.41 Uhr: Putin sieht positive Wirtschaftsentwicklung in Russland +++

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht eine positive Entwicklung der Wirtschaft seines Landes. Die Realeinkommen der Bevölkerung seien 2018 erstmals wieder um 0,5 Prozent gestiegen, sagte Putin in Moskau zu Beginn seiner jährlichen Pressekonferenz. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei in den ersten zehn Monaten um 1,7 Prozent gewachsen. Für das Gesamtjahr werde ein Wachstum von 1,8 Prozent erwartet. Die Jahresinflation werde mit 4,1 Prozent etwas höher ausfallen als erwartet, sagte der Kremlchef.

+++ 10.24 Uhr: Frankreich erhält Militärpräsenz in Syrien vorerst aufrecht +++

Anders als die USA will Frankreich seine Militärpräsenz in Syrien vorerst aufrecht erhalten. "Der Kampf gegen den Terrorismus ist nicht beendet", sagte Europaministerin Nathalie Loiseau zur Begründung in Paris. Sie verwies auf den Anschlag in Straßburg mit fünf Toten vom 11. Dezember. Deshalb bleibe Frankreich vorerst weiter militärisch in Syrien engagiert.

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly schrieb auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter, die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sei "nicht von der Landkarte gelöscht". Sie müsse aber "endgültig militärisch besiegt" werden.

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch erklärt, der IS sei in Syrien "geschlagen". Die Regierung teilte daraufhin mit, der Rückzug der 2000 US-Streitkräfte sei bereits eingeleitet.

+++ 10.13 Uhr: Streitkräfte in Myanmar starten neue "Säuberungsaktionen" im Bundesstaat Rakhine +++

Nach Angriffen auf buddhistische Männer in Myanmar ist das Militär im Bundesstaat Rakhine erneut eingeschritten. Wie das Büro von Armeechef Min Aung Hlaing auf der offiziellen Website mitteilte, nahmen Sicherheitskräfte "Säuberungsaktionen" im Gebiet Pyu Ma Creek vor. Für einen der Angriffe seien mutmaßlich Angehörige der muslimischen Rohingya-Minderheit verantwortlich.

Zwei buddhistische Fischer aus Rakhine seien am 17. Dezember nicht vom Fischen zurückgekehrt und später mit aufgeschlitzten Hälsen am Flussufer gefunden worden, hieß es auf der Website. Am selben Tag seien zwei Angehörige einer anderen buddhistischen Minderheit beim Fischen angegriffen worden. Sie hätten jedoch entkommen können und seien in einem Krankenhaus behandelt worden. Die sechs Angreifer hätten "Bengalisch" gesprochen, ihre Identität sei jedoch unbekannt.

+++ 9.08 Uhr: Kein Prozess gegen früheren SS-Wachmann des Todeslagers Lublin-Majdanek +++

Ein früherer Wachmann des NS-Vernichtungslagers Lublin-Majdanek muss sich nicht vor Gericht verantworten. Der 97-Jährige sei aufgrund seines Gesundheitszustands dauerhaft nicht verhandlungsfähig, teilte das Landgericht Frankfurt am Main mit. Die Anklage gegen den Mann wurde deshalb nicht zugelassen.

Er soll von August 1943 bis Januar 1944 Mitglied des SS-Totenkopfsturmbanns im Lager Lublin-Majdanek gewesen sein. Konkret wird ihm demnach vorgeworfen, als Wachposten an Massenerschießungen im Rahmen der sogenannten Aktion Erntefest beteiligt gewesen zu sein. Dabei wurden am 3. November 1943 binnen weniger Stunden mindestens 17.000 jüdische Gefangene in Lublin-Majdanek getötet.

+++ 9 Uhr: Pinterest strebt offenbar an die Börse +++

Das soziale Netzwerk Pinterest strebt einem Bericht zufolge an die Börse. Wie das "Wall Street Journal" am Mittwoch ohne Angaben von Quellen berichtete, könnte das Debüt im April kommenden Jahres erfolgen. Demnach hofft das acht Jahre alte kalifornische Startup auf einen Börsenwert von zwölf Milliarden Dollar (10,5 Milliarden Euro) oder mehr.

Pinterest ist eine Art virtuelle Pinnwand zum Teilen von Bildern in verschiedenen Kategorien. Es kann auch als Suchmaschine für Produkte genutzt werden. Viele Marken nutzen das Netzwerk, um Kunden auf ihre Produkte aufmerksam zu machen. Nach Zahlen vom September hat das Netzwerk mehr als 200 Millionen monatliche Nutzer. Die Mehrheit davon befindet sich außerhalb der USA.

+++ 8.43 Uhr: Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen am Stuttgarter Flughafen +++

Die Bundespolizei hat die Sicherheitsvorkehrungen am Flughafen Stuttgart verschärft. Hintergrund ist der Verdacht, dass Personen versucht haben sollen, die Abläufe am Flughafen auszuspähen, wie ein Sprecher der Bundespolizei am Mittwochabend sagte. Am Donnerstagmorgen hieß es, weiterhin seien Polizisten mit Maschinenpistolen und Schutzwesten in den Terminals postiert und auf Streife.

Die Informationen zu den mutmaßlichen Ausspähversuchen seien noch nicht abschließend bewertet, sagte der Sprecher am Morgen. Daher müssten die Sicherheitsvorkehrungen vorerst verschärft bleiben. Der Flugbetrieb soll durch die Maßnahmen nicht beeinträchtigt sein.

+++ 8.15 Uhr: Barack Obama verteilt in Kinderklinik als Weihnachtsmann Geschenke +++

Ex-US-Präsident Barack Obama (57) hat ein Kinderkrankenhaus in Washington D.C. besucht und mit einer Weihnachtsmannmütze auf dem Kopf Geschenke an die kleinen Patienten verteilt. Das "Children's National Medical Center" veröffentlichte am Mittwoch ein Foto auf Instagram und schrieb dazu: "Wer sagt, dass der Grinch Weihnachten gestohlen hat? Unsere Patienten und ihre Familien erlebten eine große Überraschung, als Barack Obama, beladen mit einem riesigen Sack voller Geschenke, unsere Flure mit Wärme erfüllte."

+++ 7.55 Uhr: Deutscher Tourist bei Verkehrsunfall in Thailand getötet +++

Ein deutscher Urlauber hat bei einem Verkehrsunfall im Westen Thailands sein Leben verloren. Der 61-Jährige sei in der Provinz Kanchanaburi rund 120 Kilometer von Bangkok entfernt auf einem gemieteten Motorrad unterwegs gewesen und aus unbekannten Gründen frontal mit einem Kleinlaster zusammengestoßen, teilte die Polizei mit. Der Unfall ereignete sich demnach bereits am Mittwoch.

+++ 7 Uhr: Gerst aus Raumkapsel geholt - "Mission noch nicht zu Ende" +++

Nach der Landung auf der Erde hat der deutsche Raumfahrer Alexander Gerst die Raumkapsel verlassen. Live-Bilder der amerikanischen Raumfahrtbehörde zeigten am Donnerstagmorgen, wie der 42-Jährige von der Sojus-Kapsel auf einen Sitz getragen wurde. Er lachte und setzte sich eine Mütze auf. "Ich freue mich, heimzufliegen und meine Familie zu sehen", sagte er. "Aber die Mission ist noch nicht zu Ende, wir müssen noch die Ergebnisse auswerten." Wegen der Schwerelosigkeit auf der Internationalen Raumstation ISS sind die Raumfahrer zunächst auf Hilfe angewiesen.

+++ 6.15 Uhr: Astronaut Alexander Gerst ist auf der Erde gelandet +++

Nach mehr als sechs Monaten auf der Internationalen Raumstation ISS ist der deutsche Astronaut Alexander Gerst zurück auf der Erde. Eine Sojus-Kapsel mit Gerst und zwei weiteren Astronauten landete am Donnerstag in der kasachischen Wüste, wie das Kontrollzentrum mitteilte. Die Kapsel hatte rund dreieinhalb Stunden zuvor von der ISS abgedockt.

+++ 5 Uhr: Vier Lastwagen krachen auf A1 ineinander - einer stirbt +++

Bei einem schweren Verkehrsunfall mit mehreren beteiligten Lastwagen ist auf der Autobahn 1 bei Bremen ein Lkw-Fahrer ums Leben gekommen. Aus bisher ungeklärten Gründen seien vier Lastwagen ineinander gekracht, teilte die Polizei mit. Die Wucht des Aufpralls sei so groß gewesen, dass die Fahrzeuge ineinander verkeilt wurden. Das Führerhaus, in dem der 37-Jährige Lkw-Fahrer aus Tschechien zu Tode kam, wurde vollständig zerstört. Zwei weitere Menschen wurden leicht verletzt. Die Autobahn war in Richtung Osnabrück auf Höhe von Bremen-Arsten zeitweise voll gesperrt. Ab dem frühen Morgen wurde der Verkehr über einen Fahrstreifen an der Unfallstelle vorbeigeleitet.

+++ 4.25 Uhr: London-Gatwick stundelang wegen Drohnen lahmgelegt +++

An Europas siebtgrößtem Flughafen London-Gatwick ist es in der Nacht zum Mittwoch zu massiven Behinderungen im Luftverkehr gekommen. Laut einer Mitteilung auf der Twitter-Seite des Airports wurden sämtliche Starts und Landungen vorübergehend ausgesetzt, weil Berichten zufolge mehrere Drohnen über dem Flugfeld gesichtet worden waren. Gemeinsame Untersuchungen mit der Polizei seien angelaufen. "Wir entschuldigen uns bei allen Passagieren für die Unannehmlichkeiten, aber die Sicherheit unserer Passagiere und Mitarbeiter hat oberste Priorität", hieß es in der Mitteilung. Nach ersten Hinweisen auf Drohnen-Sichtungen über dem Flugfeld gegen 21 Uhr (Ortszeit) wurden demnach alle Flugbewegungen ausgesetzt, um die Lage zu klären. Spätere seien zahlreiche weitere Hinweise eingegangen. Deshalb säßen nun einige Flugzeuge am Boden fest, während ankommende Maschinen zu anderen Flughäfen umgeleitet würden. Laut BBC sind diese Flughäfen teils hunderte Kilometer von der englischen Hauptstadt entfernt. Zu den Drohnen-Sichtungen berichtete der Sender, die unbemannten Fluggeräte hätten sich einer Start- und Landebahn genähert. Seit 3 Uhr Ortszeit wurde der Flugbetrieb wieder aufgenommen.

+++ 2 Uhr: Nicaragua verweist Menschenrechtskommission des Landes +++

Die nicaraguanische Regierung hat Arbeitsgruppen der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (CIDH) des Landes verwiesen. Die Regierung des autoritären Präsidenten Daniel Ortega habe den Einsatz von zwei Arbeitsgruppen zur Stabilisierung des mittelamerikanischen Landes vorübergehend ausgesetzt, teilte die CIDH am Mittwoch auf Twitter mit. Das Generalsekretariat der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) kritisierte den Schritt, der Nicaragua noch weiter in den Autoritarismus führe. Die Situation in Nicaragua werde weiterhin überwacht, damit das Land auf einen demokratischen Weg zurückfinden könne, teilte die Organisation in Washington mit. 

+++ 0.30 Uhr: Liebesaus bei Helene Fischer und Florian Silbereisen +++

Schlagersängerin Helene Fischer und Entertainer Florian Silbereisen haben sich nach zehn gemeinsamen Jahren getrennt. Das Paar bestätigte am Mittwochabend entsprechende Medienberichte. "Eine Trennung ist immer traurig, auch wir waren sehr traurig", schrieb Silbereisen auf seiner Facebook-Seite. "Aber inzwischen sind wir 'glücklich getrennt'. Wir sind als Freunde mittlerweile sogar noch enger zusammengewachsen."

feh / kng / sos / fs / wue / AFP / DPA