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News vom Wochenende CDU-Chef Laschet attackiert die Grünen und wirft ihnen Inhaltslosigkeit vor

News vom Wochenende: CDU-Chef Laschet attackiert die Grünen und wirft ihnen Inhaltslosigkeit vor
Sehen Sie im Video: Freude und Skepsis: So unterschiedlich reagieren die Aachener auf Laschet als CDU-Kanzlerkandidaten.




CDU-Chef Armin Laschet ist Kanzlerkandidat der Union. Ein gebürtiger Aachener könnte also, je nach dem Ausgang der Bundestagswahlen im Herbst, ins Kanzleramt einziehen. In der Aachener Innenstadt kam diese Aussicht bei einigen Passanten gut an. Andere waren etwas skeptischer: "Ist ein bisschen schwierig. Ich denke, es gäbe bessere, zum Beispiel Friedrich Merz. Aber er ist zumindest besser wie Söder, weil wie er sich jetzt verhalten hat, der Söder, damit hat er also sich ein Armutszeugnis ausgestellt." "Als Aachener stehen wir natürlich zu Herrn Laschet, das ist klar, Lokalkolorit. Aber auf der anderen Seite hat er ja immer schlechte Meinungsumfragen. Aber er scheint doch eine gewisse Durchsetzungskraft zu haben." "Inwiefern der sein Amt dann wirklich ausübt, keine Ahnung, das kann ich jetzt auch nicht so einschätzen. Dafür bin ich auch nicht so Politik-konform. Aber von der Sympathiepunkte her würde ich die auf jeden Fall eher ihm geben wie dem Herrn Söder." "Ich wünsche es ihm. Hat sich sehr bemüht, glaube ich. Ich persönlich sehe ihn besser in der Landespolitik als in der Bundespolitik." "Ich hoffe, dass er sich da einfindet, ja, wünsche es ihm. FRAU NEBEN IHM ERGÄNZT: Ja, ist schon wünschenswert. PASSANT: Sie merken: Da ist ein bisschen Zweifel dabei." "Aber ich finde es besser als hier: die Frau Baerbock. Also da wäre ich nun gar nicht mit einverstanden, denn sie hat nicht so viel Erfahrung wie der Herr Laschet." In anderen Regionen Deutschland muss Laschet wohl noch mehr Überzeugungsarbeit leisten. Die Entscheidung für Laschet kam in einigen Landesverbänden nicht gut an. Es gab Parteiaustritte und jede Menge Frust.
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Die News vom Wochenende im stern-Ticker. 

Inhaltsverzeichnis

Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier

Die News vom Wochenende im stern-Ticker: 

21.33 Uhr: Mehrheit der US-Bürger mit Bidens ersten 100 Tagen im Amt zufrieden

Eine Mehrheit der US-Bürger ist Umfragen zufolge zufrieden mit den ersten 100 Tagen der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden. In drei veröffentlichten Umfragen äußerten sich zwischen 52 und 58 Prozent der Teilnehmer zustimmend zu Bidens bisherigen Leistungen. Dabei folgen die Meinungen der Parteizugehörigkeit: Rund 90 Prozent der Wähler von Bidens Demokratischer Partei sind mit ihm zufrieden, bei den Republikanern sind es dagegen nur zwischen neun und 13 Prozent.

Bidens Umfragewerte sind besser als die seines Amtsvorgängers Donald Trump während dessen gesamter Amtszeit. Der Republikaner hatte meist Zustimmungswerte von um die 40 Prozent, bei seinem Ausscheiden aus dem Amt lag seine Beliebtheit bei nur 34 Prozent.

20.27 Uhr: Prognose – Vereinte Opposition bei Parlamentswahl in Albanien vorne

Bei der Parlamentswahl in Albanien liegt die vereinte Opposition laut einer Prognose vorne. Das berichtete der TV-Sender Ora News in Tirana auf der Basis von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe. Zwar wurden demnach die regierenden Sozialisten mit 46 Prozent wieder die relativ stärkste Kraft. Die oppositionellen Demokraten folgten ihnen aber mit 44 Prozent dicht auf den Fuß, während die mit ihnen verbündete Sozialistische Bewegung für Integration auf 6 Prozent kam. Es wird nun von der konkreten Mandatsverteilung abhängen, ob der sozialistische Ministerpräsident Edi Rama eine dritte Amtszeit in Folge antreten kann. 

19.23 Uhr: Maas pocht auf Dialog mit Russland und lehnt härtere Sanktionen ab

Trotz der jüngsten russischen Provokationen im Grenzgebiet zur Ukraine und der Situation des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gegen härtere Russland-Sanktionen ausgesprochen. Gerade wegen der aktuellen Spannungen müsse man auf einen Dialog mit Moskau setzen, sagte Maas in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Das Verhältnis ist sehr schlecht", räumte er ein. "Das soll aber nicht so bleiben." Zum "Wesen der Diplomatie" gehöre es, mit Staaten zu sprechen, zu denen das Verhältnis schwierig sei "und nicht immer nur mit denen zu reden, mit denen man einer Meinung ist", sagte Maas. "Das gilt in besonderem Maße für Russland und auch gerade jetzt." 

17.27 Uhr: Protest in Paris gegen Urteil im Fall von ermordeter Jüdin

Tausende Menschen haben in Paris und anderen Orten gegen eine Entscheidung der französischen Justiz im Fall der vor vier Jahren ermordeten Jüdin Sarah Halimi protestiert. Das berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Auch vor der französischen Botschaft in Tel Aviv demonstrierten Hunderte Menschen gegen das Urteil, wie örtliche Medien meldeten. Halimi war Anfang April 2017 im Pariser Osten misshandelt und vom Balkon ihrer Wohnung geworfen worden. Das Kassationsgericht hatte jüngst als höchstes Gericht des Landes bestätigt, dass es gegen den mutmaßlichen Täter, der laut Medien in der Psychiatrie behandelt wird, keinen Prozess geben wird. Der Mann soll bei der Tat unter Rauschgifteinfluss gestanden haben.

17.09 Uhr: Tschechiens Präsident Zeman warnt im Streit mit Moskau vor Hysterie

Nach einer Woche des Schweigens hat sich der tschechische Präsident Milos Zeman zum Streit seines Landes mit Russland geäußert. In einer Fernsehansprache warnte der 76-Jährige am Sonntag vor "jeder Form von Hysterie". Zuvor hatte die Regierung unter Ministerpräsident Andrej Babis russische Geheimdienst-Agenten für Explosionen in einem Munitionslager vor mehr als sechs Jahren verantwortlich gemacht. Zeman sprach von einem "Verdacht" und plädierte dafür, weitere Polizeiermittlungen abzuwarten.

Bei dem Zwischenfall in Vrbetice im Osten Tschechiens waren zwei Menschen gestorben. Zeman zählte zwei Ermittlungshypothesen auf: Entweder erhärte sich der Verdacht gegen Russland oder es stelle sich heraus, dass es sich um einen Unfall beim unsachgemäßen Umgang mit Munition gehandelt habe. "Ich hoffe, dass wir die Wahrheit erfahren werden", sagte der Präsident. Er schloss auch nicht aus, dass die Affäre in Wirklichkeit ein "Geheimdienstspiel mit ernsten Folgen für unser innenpolitisches Leben" gewesen sein könnte.

16.17 Uhr: Italienische Küstenwache bringt Boot mit 100 Menschen in Sicherheit

Die italienische Küstenwache hat mehr als 100 in Seenot geratene Menschen in Sicherheit gebracht. Wie die Behörden mitteilten, hatten sie das Schiff vom Typ eines Fischerbootes bereits am Samstag in italienischen Hoheitsgewässern im Mittelmeer ausfindig gemacht. An Bord seien ungefähr 30 Menschen, darunter auch Minderjährige gesichtet worden. Wegen stürmischer See und schlechten Wetters liefen mehrere Patrouillenboote zur Rettung aus. Bei Ankunft wurde klar, dass mindestens 100 Menschen an Bord waren. Die Küstenwache nahm das Boot ins Schlepptau und brachte es in den Hafen der kalabrischen Stadt Roccella Ionica an der Südküste Italiens.

Ob es sich bei den Menschen um Flüchtlinge handelte und woher das Schiff kam, teilte die Küstenwache nicht mit. Eine Anfrage blieb zunächst unbeantwortet.

15.36 Uhr: Laschet attackiert Grüne und lobt die FDP

Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, hat die Grünen attackiert und ihnen Inhaltslosigkeit vorgeworfen. Die Partei habe "inhaltlich wenig zu bieten", sagte Laschet der "Süddeutschen Zeitung" (Montag). "Ihr Programm ist nicht gut", das werde die Union in der Wahlkampagne herausstellen. Über die Spitzenkandidatin Annalena Baerbock sagte er: "Sie redet, ich handle." Die Grünen hätten 16 Jahr lang nichts beweisen müssen.

Laschet kündigte an, die Wirtschaftspolitik in den Mittelpunkt der Entscheidung zu rücken. Es gehe um Entschlackung der Bürokratie, einen serviceorientierten Staat und Digitalisierung. "Wir brauchen eine neue Gründerzeit", betonte der CDU-Chef, "das können die Grünen nicht". Er lobte zugleich die FDP, mit der der nordrhein-westfälische Ministerpräsident in seinem Bundesland regiert: "Die FDP ist ein guter Partner, mit dem man das Land voranbringen kann."

14.56 Uhr: Kreml: Gipfeltreffen zwischen Putin und Biden könnte im Juni stattfinden

Ein von den USA vorgeschlagenes Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin könnte nach Angaben des Kreml im Juni stattfinden. Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow sagte, die Planung für das Treffen laufe bereits. Der Juni sei als Zeitraum für das Treffen genannt worden. "Es gibt sogar konkrete Termine", sagte Uschakow dem Staatssender Rossija-1.

14.44 Uhr: Amerikaner unterstützen Biden als Präsident mehrheitlich

Nach knapp 100 Tagen im Amt stößt US-Präsident Joe Biden bei den Amerikanern mehrheitlich auf Zustimmung. Einer Umfrage der "Washington Post" und des Senders Abc News zufolge ist der 78-Jährige populärer als sein Vorgänger Donald Trump im Vergleichszeitraum vor vier Jahren – allerdings unbeliebter als die US-Präsidenten vor ihm. 52 Prozent hätten sich zustimmend zu Biden geäußert, bei Trump waren es lediglich 42 Prozent. George W. Bush erreichte in einer vergleichbaren Erhebung Zustimmungswerte von 63 Prozent, Barack Obama 69 Prozent.

14.07 Uhr: "Schande": Papst verurteilt Bootsunglück mit 130 vermissten Flüchtlingen

Nach dem Tod von 130 Flüchtlingen bei einem Bootsunglück im Mittelmeer hat Papst Franziskus von einer "Schande" gesprochen. "Ich muss gestehen, dass ich sehr traurig über die Tragödie bin, die sich in den vergangenen Tagen erneut im Mittelmeer ereignet hat", sagte der Papst während des Regina-Coeli-Gebets im Vatikan. 

Die Hilfsorganisation SOS Méditerranée hatte am vergangenen Donnerstag ein Schiffsunglück vor der libyschen Küste gemeldet. Demnach hatte das Rettungsschiff "Ocean Viking" einen Notruf erhalten, nachdem ein Schlauchboot mit 130 geflüchteten Menschen in Seenot geraten war.

14.07 Uhr: US-General Miller: Abzug aus Afghanistan faktisch eingeleitet

Die USA und Nato haben nach fast 20 Jahren den Prozess ihres Abzugs aus Afghanistan mit örtlichen Maßnahmen faktisch eingeleitet. Das erklärte der General der US- und Nato-Streitkräfte in Afghanistan, General Austin Scott Miller, vor Journalisten in Kabul. Das offizielle Datum werde der 1. Mai sein, sagte Miller. Gleichzeitig habe man "durch das Ergreifen von Maßnahmen vor Ort" bereits damit begonnen.

14.03 Uhr: 14-Jähriger in London erstochen - Gleichaltrige unter Mordverdacht

In London ist ein 14-Jähriger mutmaßlich von anderen Jugendlichen erstochen worden. Wie die Londoner Polizei mitteilte, haben die Ermittler Anschuldigungen wegen Mordes sowie des Besitzes einer Angriffswaffe gegen einen ebenfalls 14 Jahre alten Jungen erhoben. Darüber hinaus habe es eine vierte Festnahme im Zusammenhang mit der Tat gegeben: Ein 15-Jähriger sei am Samstag wegen Mordverdachts in Polizeigewahrsam genommen worden. Zuvor waren zwei weitere 15-Jährige festgenommen worden.

13.08 Uhr: Militärchef: Indonesisches U-Boot gefunden - 53 Seeleute tot

Vier Tage nach seinem Verschwinden vor der Küste Balis ist das indonesische Marine-U-Boot gefunden worden. Dies teilte der Armeechef des südostasiatischen Landes, Luftmarschall Hadi Tjahjanto, mit.

"Mit diesem authentischen Beweis können wir bestätigen, dass die KRI Nanggala 402 gesunken ist und alle 53 Seeleute an Bord im Dienst gestorben sind", sagte Tjahjanto bei einer Pressekonferenz.

12.57 Uhr: "Sonntagstrend": Grüne ziehen an Union vorbei

Die Nominierung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin beschert den Grünen einer Umfrage zufolge deutlichen Aufwind in der Wählergunst. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, legten die Grünen sechs Prozentpunkte zu und erreichten mit 28 Prozent den höchsten jemals gemessenen Wert für die Partei in der Geschichte des "Sonntagstrends". Die Union liegt mit 27 Prozent nur noch auf Platz zwei. 

Nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) büßte die Union damit zwei Punkte ein. Auch die SPD verlor zwei Punkte und landete bei 13 Prozent - dem schlechtesten Wert seit August 2019. Linkspartei (sieben Prozent) und AfD (zehn Prozent) verloren jeweils einen Punkt, die FDP blieb unverändert bei neun Prozent. Die sonstigen Parteien würden sechs Prozent wählen.

11.54 Uhr: Bagdad Zahl der Todesopfer nach Brand in Krankenhaus steigt auf 82

Nach dem Brand auf einer Intensivstation für Corona-Patienten in der irakischen Hauptstadt Bagdad ist die Zahl der Todesopfer auf 82 gestiegen. Wie das irakische Innenministerium mitteilte, wurden zudem 110 Menschen verletzt. Viele Opfer seien gestorben, weil sie von den Beatmungsgeräten getrennt werden mussten, um in Sicherheit gebracht zu werden, teilte die Zivilschutzbehörde mit. Andere seien an Rauchvergiftungen gestorben. 

Ein junger Mann mit schwarzen Haaren, Bart und schwarzem T-Shirt verschränkt die Arme hinter dem Kopf

11.13 Uhr: Polizei erschießt in Hollywood Mann mit Schutzweste

Polizisten haben in Hollywood einen Mann in Schutzweste erschossen, nachdem dieser ihren Wagen gerammt hatte. Die Beamten seien nach einem Polizeiruf auf dem berühmten Sunset Boulevard unterwegs gewesen, als ein Wagen plötzlich vor ihnen gestoppt habe und im Rückwärtsgang gegen ihr Fahrzeug gefahren sei, erklärte die Polizeibehörde der kalifornischen Metropole (LAPD) auf Twitter. 

Nach dem Vorfall habe der mit einer kugelsicheren Weste bekleidete Fahrer seinen Wagen verlassen und sei mit der rechten Hand hinter dem Rücken auf die ebenfalls ausgestiegenen Polizisten zugegangen. Er habe dabei "3, 2, 1" gerufen und angefangen, seinen rechten Arm nach vorne zu bewegen. In dem Moment hätten die Polizisten das Feuer auf ihn eröffnet. Der Mann sei noch am Tatort für tot erklärt worden.

11.01 Uhr: Irak: Zahl der Todesopfer nach Brand in Krankenhaus steigt auf 58

Nach dem Brand auf der Corona-Station eines Krankenhauses in der irakischen Hauptstadt Bagdad ist die Zahl der Todesopfer auf 58 gestiegen. Das sagte ein Mitglied der staatlichen Menschenrechtskommission der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatten Augenzeugen von mindestens 20 Todesopfern gesprochen.

10.38 Uhr: Deutschland will Athen für zurückgeschickte Flüchtlinge Geld geben

Die Bundesregierung hat Athen angeboten, sich finanziell an der Versorgung von aus Deutschland nach Griechenland zurückgeschickten Flüchtlingen zu beteiligen. Ob die griechische Regierung dieses Angebot annehmen werde, sei noch offen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage. Über den Vorschlag hatte zuerst die "Welt am Sonntag" berichtet.

10 Uhr: AfD-Spitzenkandidaten sollen Ende Mai feststehen

Welches Spitzenduo die AfD in den Wahlkampf führt, wird frühestens in einem Monat feststehen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Parteikreisen erfuhr, sollen die Mitglieder zwischen dem 17. und dem 24. Mai in einer Online-Befragung darüber abstimmen. Erlaubt sind nur gemeinsame Kandidaturen von Zweierteams. Sollte kein Team die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, ist eine Stichwahl geplant.

9.50 Uhr: Vor Parlamentswahl: Armeniens Regierungschef Paschinjan tritt zurück

Der Ministerpräsident der Südkaukasus-Republik Armenien, Nikol Paschinjan, hat wie angekündigt seinen Rücktritt erklärt. Bis zur vorgezogenen Parlamentswahl am 20. Juni werde er geschäftsführend im Amt bleiben, sagte Paschinjan in einer Fernsehansprache. Die Neuwahlen sollen das Land aus einer innenpolitischen Krise führen. Seit dem Ende der jüngsten Kämpfe um Berg-Karabach im November steht Paschinjan in seiner Heimat erheblich unter Druck.

8.40 Uhr: Vermisstes indonesisches U-Boot gesunken

Das vor der Insel Bali verschwundene indonesische Militär-U-Boot mit 53 Menschen an Bord ist gesunken. Nachdem ein Suchtrupp am Samstag Trümmerteile entdeckt hatte, konzentrierte sich die indonesische Marine heute nach eigenen Angaben darauf, die genaue Position des gesunkenen U-Boots zur Bergung weiterer Überreste zu bestimmen. Die Marine geht davon aus, dass die in Deutschland gebaute "KRI Nanggala 402" in rund 800 Metern Tiefe auseinandergebrochen ist. Hoffnung auf Überlebende gibt es demnach nicht. 

7.05 Uhr: Albanien wählt neues Parlament

In Albanien hat die  Parlamentswahl begonnen. Rund 3,6 Millionen Bürger sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. In den Meinungsumfragen liegt die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident Edi Rama vorne. Nach fast acht Jahren an der Macht geht es für ihn um eine dritte Amtszeit in Folge.

7 Uhr: Mitgliederboom bei Grünen nach Baerbock-Kür

Nach der Nominierung von Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin Anfang der Woche verzeichnet ihre Partei einen Mitgliederboom. Von Montag bis Freitag stellten nach Grünen-Angaben 2159 Menschen Beitrittsanträge. "Die Eintrittswelle in den letzten Tagen ist ein absoluter Rekord in der Parteigeschichte", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der Deutschen Presse-Agentur. "Es läuft rund bei uns und das macht mir gute Laune."

Die Woche mit dem stärksten Interesse an einer Mitgliedschaft war laut Grünen bislang die nach der Europawahl im Mai 2019 mit 1598 Anträgen. Im Durchschnitt schwankt die Zahl der Anträge für eine Parteimitgliedschaft demnach pro Woche zwischen 150 und 300.

3.05 Uhr: Scholz spricht Baerbock und Laschet Eignung für das Kanzleramt ab

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht seinen Konkurrenten von der Union und den Grünen, Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock, die Eignung für das Kanzleramt ab. "Deutschland ist eines der größten und erfolgreichsten Industrieländer der Welt", hob Scholz in der "Bild am Sonntag" hervor. Es sollte daher "von jemandem geführt werden, der Erfahrung im Regieren hat, der nicht nur regieren will, sondern das auch wirklich kann".

"Ich bin der Kanzlerkandidat, der über die notwendige Erfahrung und Kenntnisse für diese Aufgabe verfügt", versicherte der Bundesfinanzminister. "Das unterscheidet mich von meinen Wettbewerbern."

Scholz forderte vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Laschet eine Entscheidung zwischen Bundes- und Landespolitik. "Laschet sollte klar sagen, ob er sich traut, ohne sicheren Rückfahrschein in den Bundestagswahlkampf zu ziehen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Schließlich gehe es "um das wichtigste Amt im Land". "Lauwarm geht da nicht", fügte Scholz hinzu.

0.08 Uhr: Türkei bestellt US-Botschafter wegen Anerkennung von Völkermord an Armeniern ein

Nach der Anerkennung der Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs als Völkermord durch US-Präsident Joe Biden hat die Türkei Medienberichten zufolge den US-Botschafter in Ankara einbestellt. Damit bringe das türkische Außenministerium seinen Protest gegen Bidens Äußerungen vom Samstag zum Ausdruck, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Zuvor hatte das Außenministerium in Ankara Bidens Positionierung "auf das Schärfste" zurückgewiesen.

Meldungen von Samstag, den 24. April:

21.28 Uhr: Freiwillige verlassen nach 40 Tagen Höhle in Frankreich

Nach 40 Tagen in einer Höhle in den französischen Pyrenäen sind 15 Freiwillige am Samstag wieder ans Tageslicht zurückgekehrt. Ziel des Experiments des Schweizer Forschers Christian Clot war es, die Auswirkungen des Verlusts von Zeit- und Raumgefühl zu erforschen. Die Teilnehmer und Clot lebten dafür ohne Uhr, Telefon und Tageslicht bei 10,5 Grad Celsius und einer Luftfeuchtigkeit von fast 100 Prozent in der Höhle von Lombrives. Strom mussten sie mit einer Art Trimm-Rad erzeugen und Trinkwasser aus 45 Metern Tiefe schöpfen. Die Freiwilligen zeigten sich vor allem erstaunt vom vollständigen Verlust des Zeitgefühls. Nächste große Aufgabe für alle Beteiligten sei es, sich wieder mit der Außenwelt zu synchronisieren, sagte Clot.

20.54 Uhr: Netanjahu ruft nach Zusammenstößen in Jerusalem zur Ruhe auf

Nach nächtelangen gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Palästinensern und der israelischen Polizei in Jerusalem hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu "alle Seiten" zur Ruhe aufgerufen. Recht und Ordnung müssten eingehalten werden, sagte Netanjahu nach einer Krisensitzung des Kabinetts. Seine Regierung stehe für "Religionsfreiheit für alle Bewohner und Besucher von Jerusalem" ein. 

In den vergangenen Tagen waren die Spannungen zwischen muslimischen Palästinensern und jüdischen Israelis durch eine Reihe von Videos angeheizt worden. Sie zeigten, wie junge Araber ultra-orthodoxe Juden angreifen und wie jüdische Extremisten nachts Araber auf der Straße schikanieren. Nach einem Aufmarsch einer rechtsextremen jüdischen Organisation im mehrheitlich von Palästinensern bewohnten Ost-Jerusalem am Donnerstag waren dann bei nächtlichen Zusammenstößen zwischen wütenden Palästinensern und Polizisten mehr als 120 Menschen verletzt worden. Auch am Freitagabend gab es erneut Auseinandersetzungen.

19.59 Uhr: Iranischer Öltanker vor syrischer Küste angegriffen

Vor der syrischen Küste ist ein iranischer Öltanker angegriffen worden. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, löste die Attacke einen Brand auf dem Schiff aus. Verletzte gab es demnach nicht. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete unter Berufung auf das Öl-Ministerium, der Angriff sei offenbar durch eine "Drohne aus der Richtung libanesischer Gewässer" erfolgt. Das Feuer sei unter Kontrolle. Die Beobachtungsstelle hatte nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse dazu, ob der Angriff mit einer Drohne oder einer von einem Kriegsschiff aus gestarteten Rakete erfolgte. Auch wer hinter dem Angriff in der Nähe der Banias-Raffinerie in der von Syriens Machthaber Baschar al-Assad kontrollierten Provinz Tartus steckte, war zunächst unklar. 

18.06 Uhr: US-Präsident Biden erkennt Massaker an Armeniern als Völkermord an

Trotz Warnungen der Türkei hat US-Präsident Joe Biden die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieges als Völkermord anerkannt. "Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die in dem Völkermord, der heute vor 106 Jahren begann, umgekommen sind", hieß es in einer vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung Bidens zum Gedenktag an die Massaker. Im Wahlkampf hatte Biden eine Anerkennung der Massaker an den Armeniern als Völkermord versprochen. Die Regierung in Ankara hatte die US-Regierung vor einem solchen Schritt gewarnt.

Bereits 2019 hatte der US-Kongress die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord anerkannt. Die Regierung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump betonte anschließend, die rechtlich nicht bindende Resolution ändere nichts an der Haltung der US-Regierung. Während des Ersten Weltkriegs waren Armenier systematisch verfolgt und unter anderem auf Todesmärsche in die syrische Wüste geschickt worden. Historiker sprechen von Hunderttausenden bis zu 1,5 Millionen Opfern. Die Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches gesteht den Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern während des Ersten Weltkrieges ein und bedauert die Massaker. Eine Einstufung als Völkermord weist sie jedoch strikt zurück.

17.45 Uhr: Seltene US-Dollarmünze von 1794 für 840.000 Dollar versteigert

Eine der ersten US-Dollarmünzen aus dem Jahr 1794 ist bei einer Auktion für 840.000 Dollar (knapp 700.000 Euro) versteigert worden. Die seltene Kupfermünze, ein Prototyp des späteren Silberdollars, sei eine der erste Herstellungen in der damals neuen Prägestätte in Philadelphia gewesen, teilte das Auktionshaus Heritage Auctions im texanischen Dallas mit. Die Münze aus der Sammlung eines US-Geschäftsmannes war zunächst auf einen Wert von 350.000 bis 500.000 Dollar geschätzt worden.Der sogenannte "No Stars Flowing Hair Dollar" hat auf der Vorderseite eine Prägung mit den wehenden Haare der Freiheitsgöttin Liberty. Dem Vorläufer aus Kupfer fehlen aber die später typischen Sterne am Rand der Dollarmünzen.

17.41 Uhr: Baerbock plädiert für Druck auf Russland

Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, plädiert in den aktuellen Spannungen zwischen der Ukraine und Russland für erhöhten Druck auf Moskau. Der geplanten deutsch-russischen Ostseepipeline müsse "die politische Unterstützung entzogen" werden, forderte Baerbock in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sie betonte zwar die "Perspektive einer Ukraine in der EU und in der Nato", fügte aber hinzu, "die Stabilisierung unmittelbar jetzt" habe Priorität. "Vorher sind Schritte zur Nato-Mitgliedschaft ohnehin nicht realistisch."

17.29 Uhr: Russisches Medium Meduza nun "ausländischer Agent" – Kritik aus EU

Die EU hat die Einstufung des kremlkritischen Internetportals Meduza zum "ausländischen Agenten" in Russland verurteilt. "Es ist extrem besorgniserregend, dass die russischen Behörden die Arbeit unabhängiger Medienplattformen, individueller Journalisten und anderer Medienschaffender weiter einschränken", heißt es in einer Mitteilung des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Russland verstoße damit gegen internationale Verpflichtungen. Das russische Justizministerium hatte am Freitag erklärt, Meduza in das Register "ausländischer Agenten" aufgenommen zu haben und verwies auch darauf, dass das Unternehmen in Lettland registriert sei.

16.19 Uhr: Bayerische SPD bekommt zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Doppelspitze

Die SPD in Bayern hat zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Doppelspitze. Ein digitaler Landesparteitag wählte den Landtagsabgeordneten Florian von Brunn und die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Ronja Endres, zu neuen Vorsitzenden. Davor hatte der Landesparteitag mit einem Beschluss den Weg für eine Doppelspitze freigemacht.

Von Brunn und Endres hatten sich mit dem Versprechen beworben, "für einen echten Neustart" der bayerischen SPD sorgen zu wollen. Unterstützung bekamen sie im Vorfeld von den bayerischen Jusos und den Frauen in der SPD. Die Bayern-SPD war bei der Landtagswahl 2018 auf nur noch 9,7 Prozent abgestürzt und ist im Landtag hinter CSU, Grünen, Freien Wählern und AfD nur fünftstärkste Kraft. In den Umfragen ging es zuletzt weiter abwärts, derzeit sehen Meinungsforscher die Bayern-SPD bei nur noch acht Prozent. 

15.22 Uhr: Berliner SPD kürt Giffey zur Spitzenkandidatin für Abgeordnetenhauswahl

Die Berliner SPD zieht mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl im Herbst. Giffey erhielt für ihre Nominierung beim digitalen Landesparteitag rund 85 Prozent der Stimmen. Die Grünen, die laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst vorne liegen, bestätigten Bettina Jarasch mit knapp 98 Prozent Zustimmung als Spitzenkandidatin. 

Nach ihrer Kür zur Spitzenkandidatin kündigte Giffey an, im Wahlkampf die Berlinerinnen und Berliner davon überzeugen zu wollen, "dass es gut ist, wenn die Sozialdemokratie diese Stadt regiert". Die SPD beschloss zudem ihr Wahlprogramm, das Schwerpunkte unter anderem in den Bereichen Bildung, Bauen und Sicherheit setzt und auf eine möglichst bürgernahe Verwaltung abzielt. 

14.54 Uhr: Kipping Spitzenkandidatin der sächsischen Linken zur Bundestagswahl

Die sächsischen Linken ziehen mit Katja Kipping an der Spitze in den Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26. September. Die frühere Bundesvorsitzende erhielt auf einem Parteitag in Dresden 75 Prozent der Delegiertenstimmen. Von 156 Vertretern stimmten 117 für Kipping. Die 43-Jährige hatte keinen Gegenkandidaten. Die Wahl gelang allerdings erst beim zweiten Mal. In der ersten Runde befand sich ein Wahlzettel mehr in der Wahlurne als Delegierte angemeldet waren.

In ihrer Bewerbungsrede hatte Kipping eingangs auf die Bedeutung gerade dieser Bundestagswahl in Zeiten der Pandemie hingewiesen. Denn es gehe auch darum, "wer am Ende die Kosten der Krise bezahlen muss". Die Linke wolle Millionenvermögen, Millionenerbschaften und Millionengewinne besteuern. Auch deshalb brauche man Mehrheiten links von Union und FDP.

13.46 Uhr: Israel greift nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen Ziele der Hamas an

Die Lage im Gazastreifen spitzt sich weiter zu: Nach massivem Raketenbeschuss auf Israel haben israelische Kampfflugzeuge Ziele der Hamas im Gazastreifen angegriffen. Zuvor hatte das israelische Militär einen Beschuss mit 36 Raketen aus dem Gazastreifen gemeldet. Die Eskalation folgte auf heftige Zusammenstöße zwischen Palästinensern und der israelischen Polizei in Ost-Jerusalem am Freitag. Die USA zeigten sich "zutiefst besorgt" über den jüngsten Gewaltausbruch.

Bereits am Donnerstag war es in Jerusalem zu Zusammenstößen gekommen. Im Anschluss hatte der bewaffnete Flügel der Hamas den Palästinensern in Ost-Jerusalem seine Unterstützung zugesagt. Der Beschuss mit 36 Raketen war nach Angaben des israelischen Militärs der heftigste seit Beginn des Jahres. Ein Teil der Geschosse sei vom Raketenabwehrsystem "Iron Domes" abgefangen worden, weitere seien auf freiem Feld eingeschlagen.

12.23 Uhr: Berliner SPD kürt Giffey zur Spitzenkandidatin für Abgeordnetenhauswahl

Die Berliner SPD zieht mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl Ende September. Giffey erhielt auf dem digital abgehaltenen Landesparteitag 85 Prozent der Stimmen für ihre Nominierung. Giffey bedankte sich für die Unterstützung und kündigte an, die Berlinerinnen und Berliner davon überzeugen zu wollen, "dass es gut ist, wenn die Sozialdemokratie diese Stadt regiert".

Die Abgeordnetenhauswahl in Berlin findet am 26. September statt. Über ihre Spitzenkandidaten beraten am Wochenende auch Grüne und Linke - auf dem Landesparteitag der Grünen wurde Spitzenkandidatin Bettina Jarasch am Samstag mit knapp 98 Prozent Zustimmung für Listenplatz eins bestätigt, wie die Partei im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte.

12.22 Uhr: Netz-Experte: #allesdichtmachen bedient Verschwörungserzählungen

Die Internetaktion #allesdichtmachen ist nach Ansicht des Daten- und Politikwissenschaftlers Josef Holnburger mit Blick auf die öffentliche Meinungsbildung problematisch. "Leider bedienen viele der Prominenten hämisch Narrative, welche Bestandteil vieler Verschwörungserzählungen sind", sagte er. "Etwa vermeintlich gleichgeschaltete Medien oder ein Kritikverbot an der Regierung. Es wundert mich deshalb nicht, dass der Applaus aus dieser Szene besonders laut ist."

Doch nach Ansicht des Daten- und Politikwissenschaftlers trägt die Aktion nicht zu einer konstruktiven Debatte bei. "Die vor allem polemisch dargestellte Kritik seitens der #allesdichtmachen-Aktion wird den öffentlichen Diskurs nicht versachlichen, sondern verschärfen", sagte er. "Verschwörungsideologische Narrative drohen durch solche Aktionen hoffähig gemacht zu werden."

Solche Narrative "schädigen unsere demokratische Debatte enorm", so Holnburger weiter: "es gab viel Diskussion und es gab auch sehr viele Meinungsverschiedenheiten über Maßnahmen. Zuletzt war und ist das am Beispiel der nächtlichen Ausgangssperre besonders sichtbar."

Samstagmittag waren auf der Seite 14 Videos von 13 Schauspielerinnen und Schauspielern nicht mehr abspielbar. Auf Youtube fehlten 15 Videos von 14 Schauspielerinnen und Schauspielern.

#Allesdichtmachen-Aktion von 50 Schauspielern löst Diskussionen aus

10.30 Uhr: Italienische Sängerin Milva gestorben

Die italienische Schlager- und Chansonsängerin Milva ist tot. Das bestätigte ihre Tochter der italienischen Nachrichtenagentur Ansa. "La Rossa", wie sie in Italien auch wegen ihrer roten Haare genannt wurde, starb im Alter von 81 Jahren.

10.16 Uhr: Mann in Bayern stirbt bei Unfall mit Gyrocopter

Beim Absturz eines Gyrocopters ist im Nordwesten Bayerns ein Mann ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, verunglückte der 62-Jährige am Freitagabend, als er auf eine Wiese stürzte. Zuvor hatte er demnach mit dem Tragschrauber Rollübungen an einem Flugplatz im Ortsteil Sendelbach in Rentweinsdorf gemacht. Dann beschleunigte nach ersten Erkenntnissen das Fluggerät aus bislang noch ungeklärter Ursache, überflog einen Bach und verunglückte.

Der Mann zog sich dabei tödliche Verletzungen zu. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Bamberg wurde ein Luftunfallgutachter mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt. Auch die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchungen wurde eingeschaltet.

8.05 Uhr Uhr: USA verlängern Einsatz eines Flugzeugträgers wegen Afghanistan-Abzugs

Das US-Verteidigungsministerium hat wegen des Abzugs aus Afghanistan den Einsatz eines Flugzeugträgers im Nahen Osten verlängert. Zusätzlich würden Langstreckenbomber in die Region verlegt, erklärte ein Ministeriumssprecher in Washington. Die "USS Eisenhower" bleibe dort auf Anordnung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. Zwei Bomber des Typs B-52 seien bereits in der Region eingetroffen. Üblicherweise werden die Stratofortress-Bomber in Katar stationiert, wo ein wichtiger US-Stützpunkt liegt.

Der Sprecher schloss weitere Verstärkung nicht aus, um den reibungslosen und sicheren Abzug der US- und Nato-Soldaten sowie der zivilen Mitarbeiter aus Afghanistan zu gewährleisten.

7.55 Uhr: Deutsche Russland-Experten fordern Freilassung Nawalnys

Russland-Experten aus Wissenschaft und Kultur haben sich in einem Schreiben an den russischen Präsident Wladimir Putin für eine Freilassung des Kremlgegners Alexej Nawalny eingesetzt. "Herr Präsident, wir appellieren an Sie und die verantwortlichen Behörden der Russländischen Föderation, Herrn Nawalnyj aus der Haft zu entlassen. Solange er in Haft ist, sollte Herr Nawalnyj von unabhängigen Ärzten seiner Wahl behandelt werden dürfen", heißt es in dem gemeinsamen Brief, der der Deutschen Presse-Agntur am Samstag vorlag.

"Wir haben unser berufliches Schaffen in Wissenschaft und Forschung, Kultur und Medien Russland gewidmet, um durch Aufklärung und Kooperation die Beziehungen zwischen unseren Gesellschaften zu verbessern. Wir sind in tiefer Sorge um Alexej Nawalnyj und befürchten, dass sein Schicksal die Entfremdung zwischen unseren Gesellschaften vertiefen wird", heißt es.

Die Autoren verweisen darauf, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Russland im Februar aufgefordert hatte, Nawalny aus der Haft zu entlassen. Nawalny war - nachdem er einen Giftanschlag überlebt hat - nach seiner Rückkehr in Russland zu Lagerhaft verurteilt worden. Er begann einen Hungerstreik, dessen Ende er nun angekündigt hat.

Unter den mehr als 50 Erstunterzeichnern des Appells sind der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, Ruprecht Polenz, und Martin Aust, Vorsitzender des Verbands der Osteuropahistoriker.

7 Uhr: Deutschland bei diesjährigen Asylanträgen in der EU deutlich vorn

In Deutschland sind laut einem Zeitungsbericht EU-weit die meisten Asylanträge seit Jahresbeginn gestellt worden. Vom 1. Januar bis zum 3. April seien hierzulande 26.240 neue Asylanträge registriert worden, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen vertraulichen Lagebericht der EU-Kommission zur Migration in Europa, der sich auf bisher unveröffentlichte Zahlen der EU-Asylbehörde Easo bezieht. Rang zwei belegt demnach Frankreich mit 20.477 Anträgen.

Dahinter folgt dem Bericht zufolge Spanien mit 13.034 Anträgen. Schlusslichter seien Estland mit elf und Ungarn mit lediglich acht Asylanträgen.

ivi / fs DPA AFP

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