"Occupy Wall Street" Gericht gibt grünes Licht zur Räumung von Protestcamp

Viele Anhänger der Anti-Wall-Street-Proteste müssen sich nach der Räumung ihres Protest-Camps einen neuen Platz zum Schlafen suchen. Ein New Yorker Gericht hat sich hinter den Bürgermeister gestellt und entschieden, dass campen im New Yorker Zuccotti Park verboten ist.

Nach der Räumung des New Yorker Protestcamps der Occupy-Bewegung hat die Justiz ein Zeltverbot im Zuccotti-Park bestätigt. Allerdings erlaubte die Polizei am Dienstagabend den Demonstranten, auf der Grünfläche ihren Protest gegen die Finanzmärkte fortzusetzen. Während einer weiteren Demonstration im kalifornischen Berkeley wurde unterdessen ein bewaffneter Mann von der Polizei angeschossen.

Der Richter Michael Stallman vom Obersten Gericht in New York hob eine Eilentscheidung auf, die den Räumungsbeschluss für unzulässig erklärt hatte. Damit dürfen sich die Demonstranten in dem Park nahe der Wall Street in Manhattan künftig zwar weiter versammeln, dort aber keine Zeltstadt mehr errichten. Hunderte Polizisten hatten in der Nacht zum Dienstag das Camp geräumt, das Mitte September aus Protest gegen die Macht der Finanzmärkte und die wachsende Ungleichheit im Land gegründet worden war.

Die Bewegung "Occupy Wall Street" ("Besetzt die Wall Street") hat sich von New York aus in zahlreiche Städte der USA und anderer Länder ausgedehnt. Die genauen Ziele der lose organisierten Bewegung sind auch nach zwei Monaten unklar. Die US-Behörden betrachten die Zeltlager der Bewegung zunehmend als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und bemängeln die hygienischen Zustände. In den vergangenen Tagen waren bereits Protestcamps in Oakland, Portland und anderen Städten geräumt worden.

Gewaltsamer Zwischenfall in San Francisco

Die Polizei öffnete am Abend die um den Park aufgebauten Absperrgitter wieder für die Demonstranten. Ein Polizist am Zugang zu der Grünfläche versicherte, niemand werde ausgeschlossen. Der Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg, erklärte, der Zuccotti-Park bleibe für alle geöffnet, die sich an die dort geltenden Regeln hielten. Die Demonstranten feierten die Rückkehr in den Park als Erfolg, auch wenn sie ihre Zelte zunächst nicht wieder aufstellen dürfen.

Unterdessen kam es während einer Protestkundgebung von rund tausend Studenten auf dem Campus der Universität Berkeley bei San Francisco zu einem gewaltsamen Zwischenfall: Wie die Universität mitteilte, schossen Polizisten einen Mann an, der mit einer Waffe in einen Computerraum der Universität gegangen war. Er sei verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Organisatoren des Protests versicherten, der Vorfall stehe in keiner Verbindung mit der Demonstration.

In Washington zogen am Abend rund 300 Demonstranten vor das Weiße Haus, um Präsident Barack Obama aufzufordern, sich ihnen anzuschließen. "Wir sind direkt um die Ecke! Komm mit uns mit", riefen die Demonstranten, deren Zeltlager sich nur wenige hundert Meter vom Büro des Präsidenten entfernt befindet. Obama war zu diesem Zeitpunkt jedoch zu einem Gipfeltreffen auf Hawaii, von wo er am Mittwoch weiter zu einem Besuch nach Australien reiste.

DPA
AFP/DPA