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Debatte in USA: AOC vergleicht US-Haftzentren mit den KZ der Nazis - und löst heftige Debatte aus

Sind die Haftzentren für Migranten an der US-Südgrenze gleichzusetzen mit Konzentrationslagern? Alexandria Ocasio-Cortez ist dieser Ansicht - und muss dafür scharfe Kritik einstecken. Doch es gibt auch Unterstützung.

Alexandria Ocasio-Cortez vergleicht US-Haftzentren mit Konzentrationslagern

Im Zentrum einer heftigen Debatte: US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, nachem sie die Haftzentren für Migranten an der US-Südgrenze mit den KZ der Naszis gleichgesetzt hat.

DPA

Die junge US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez hat die Haftzentren für Migranten an der Grenze zu Mexiko als "Konzentrationslager" bezeichnet - und steht seither im Zentrum heftiger Kritik. "Die Vereinigten Staaten betreiben Konzentrationslager an unserer südlichen Grenze, und das ist genau, was sie sind", sagte Ocasio-Cortez am Montagabend (Ortszeit) in einem Live-Video auf ihrem Instagram-Account. Seither erntet sie scharfe Kritik von konservativen Politikern und Journalisten.

Die 29-Jährige, die zu Jahresbeginn ins Repräsentantenhaus einzog und schnell zu einer Galionsfigur für die oppositionellen Demokraten wurde, warf US-Präsident Donald Trump zudem eine "autoritäre und faschistische" Politik vor. Sie gebrauche diese Worte nicht "leichtfertig", beteuerte sie. Sie bezeichneten aber den Charakter einer Regierung, "die Konzentrationslager schafft". AOC, wie sie auch verkürzt genannt wird, betonte zudem, dass das "Niemals wieder" überall Bedeutung behalten müsse.

Ocasio-Cortez bringt "Schande über sich selbst" 

Mehrere Kongressmitglieder von Trumps Republikanischer Partei kritisierten die Äußerungen scharf. Die Abgeordnete Liz Cheney forderte Ocasio-Cortez auf, sich "nur ein paar Minuten" mit dem Mord an sechs Millionen Juden in den Vernichtungslagern der Nazis zu befassen. Ocasio-Cortez würdige das Gedenken an die Holocaust-Opfer herab und bringe "mit solchen Kommentaren Schande über sich selbst". "Da Sie mich so eifrig belehren wollen", antwortete Ocasio-Cortez via Twitter, "bin ich gespannt: Wie würden SIE den Bau von Massenlagern für Menschen, die ohne Gerichtsverfahren inhaftiert sind, nennen?"

Der republikanische Senator Lindsey Graham erklärte, indem Ocasio-Cortez US-Beamte mit den Wärtern in den Nazi-Lagern vergleiche, leiste sie einen "sehr schlechten Dienst am Kongress und am Land". Ähnlich wie Graham und Cheney argumentierten zahlreiche Kritiker. Andy Biggs, republikanischer Abgeordneter aus Arizona, prangerte zudem die Haftbedingungen in den überfüllten Lagern an und machte dafür die Demokraten im Kongress verantwortlich. "Es ist krank", sagte Biggs während einer Pressekonferenz am Dienstag (Ortszeit) laut einem Bericht von "The Hill", "die Lager sind für 4000 Menschen unter der Kontrolle der Grenzpolizei ausgelegt, aber derzeit sind es 19.000 Personen. Und warum sind es 19.000? Weil Leute wie die Abgeordnete Ocasio-Cortez sich weigern, das Problem anzuerkennen und uns dabei zu helfen, Betten und humanitäre Versorgung in den Haftlagern zu finanzieren."

KZ-Geschichte umfasst nicht nur Nazi-Lager

Unterstützung für ihren Standpunkt erhielt die New Yorker Politikerin allerdings auch reichlich - zum Teil aus berufenem Munde. 

("Hi, ich bin eine jüdische Historikerin. Die Geschichte der Konzentrationslager ist nicht identisch mit der Geschichte der Nazi-Lager und beinhaltet den Gebrauch von Lager für Eingeborene in Orten wie ... Minnesota. Auch Südafrika während der Buren-Kriege.")

("Ich weiß was Konzentrationslager sind. Ich war in zweien, in Amerika. Und ja, wir unterhalten solche Lager", Schauspieler George Takei ("Star Trek")

("Als auf Faschismus und Holocaust spezialisierter Historiker würde ich diese Zentren auch als Konzentrationslager bezeichnen. Als jüdische Person, die ihre Familie im Holocaust verloren hat, bedauere ich, dass einige Republikaner das Erinnern an den Holocaust, um die rassistische Politik des Trumpismus zu verteidigen.") 

Tausende Migranten in Lagern untergebracht

In den Haftzentren an der mexikanischen Grenze haben die US-Behörden tausende Migranten aus Zentralamerika untergebracht, die illegal über die Grenze gelangt sind. Trump kündigte am Montag an, in der kommenden Woche solle die Abschiebung von "Millionen von illegalen Ausländern" beginnen. Ocasio-Cortez' Äußerung war eine Reaktion auf die Ankündigung.

Der Kampf gegen Trumps rigorose Einwanderungspolitik ist einer der Schwerpunkte von AOC, die in kurzer Zeit zu einem Medienstar geworden ist. Die frühere Kellnerin stammt aus New York, ihre familiären Wurzeln liegen in dem US-Außengebiet Puerto Rico.

Alexandria Ocasio-Cortez spricht bei einer Veranstaltung des "National Action Network", eine Bürgerrechtsorganisation.

Quelle: AFP, "The Hill", "Fox News"

dho
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(