HOME

Tsipras im Parlament: "Ja, es gab den Grexit-Plan"

Bei einer Rede vorm Parlament bestätigt Präsident Tsipras die geheimen Notfalloptionen für einen Grexit. Die griechische Staatsanwaltschaft prüft nun, ob die Pläne gesetzeswidrig waren.

Alexis Tsipras

Der griechische Präsident Alexis Tsipras hat erstmals die Aussagen seines Ex-Finanzministers Yanis Varoufakis zum geheimen Ausstiegsplan bestätigt

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat Notfallpläne der Regierung für den Fall eines Ausscheidens seines Landes aus der Euro-Zone bestätigt. Vor dem Parlament in Athen sagte Tsipras am Freitag, es sei nicht darum gegangen, das Land aus der Gemeinschaftswährung herauszuführen. Vielmehr seien Vorbereitungen für den Fall getroffen worden, dass die Geldgeber Griechenland aus der Währungszone hätten drängen wollen. "Es gab Notfallpläne", sagte der Regierungschef. "Wenn unsere Partner und Kreditgeber einen Grexit-Plan vorbereitet hätten, hätten wir uns als Regierung nicht verteidigen sollen?", fragte der Linken-Politiker.

Tsipras bestätigte damit Aussagen seines früheren Finanzministers Yanis Varoufakis, nach denen dieser an der Spitze einer fünf Personen umfassenden geheimen Gruppe die Einführung eines parallelen Währungssystems als Notfalloption vorbereitet habe. Teil des Plans soll auch das Hacken von privaten Steuernummern gewesen sein. Die griechische Staatsanwaltschaft prüft derzeit, ob dabei gegen Gesetze verstoßen wurde. Dabei steht Varoufakis aber wegen seiner parlamentarischen Immunität nicht im Zentrum.

Die Mitgliedschaft Griechenlands in der Euro-Zone hatte bis zur Einigung zwischen Geldgebern und der Regierung auf die Bedingungen für neue Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm Mitte Juli auf der Kippe gestanden.

awö / Reuters