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"Grexit-Putsch": Wird Varoufakis wegen Hochverrats angeklagt?

War es ein Notfallplan? Ein Plan B? Oder nur eines von vielen Gedankenspielen? Yanis Varoufakis' Vorhaben, den Grexit herbeizuführen, könnte ihm eine oder mehrere Anklagen einbringen - sogar wegen Hochverrats.

Varoufakis im Athener Parlament

Notfallplan oder Putsch? Die Grexit-Gedankenspiele von Varoufakis könnten ein juristisches Nachspiel haben

Hatten er und seine Mitstreiter tatsächlich vor, in Griechenland quasi über Nacht ein paralleles Bankensystem aufzubauen? Den Euro de facto abzuschaffen und durch die Drachme zu ersetzen? Wollte sich die Gruppe tatsächlich in die Computersysteme mit den Steuerdaten hacken und sich ihrer bemächtigen? Kurzum: Hatte Yanis Varoufakis geplant, sein Land aus dem Euro zu putschen? Diese Vorwürfe stehen seit einigen Tagen im Raum. Der geschasste griechische Finanzminister sagte dem stern, es habe sich "um eines von vielen Gedankenspielen" gehandelt, beziehungsweise um einen "Plan B" für den Fall, dass der Milliardenpoker mit den Geldgebern ergebnislos verlaufe.

Varoufakis' Eingeständnis, an diesem Vorhaben gearbeitet zu haben, könnte ein juristisches Nachspiel für den Ökonomieprofessor haben. Die griechische Justiz hat das gesamte, vorliegende Material zu dem Fall inzwischen an das Parlament überwiesen, berichten griechische Medien. Die mögliche Anklage könnte neben Hochverrat auch auf Bildung einer kriminellen Vereinigung lauten, berichtet etwa auch der britische "Guardian". Ob und wann es dazu kommen könnte, sei allerdings noch unklar, so das Athener Staatsfernsehen.

Erst muss das Parlament entscheiden

Zunächst müsse ein Vor-Untersuchungsausschuss entscheiden, ob es zur Bildung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses kommt. Falls dieser sich für das juristische Verfahren entscheidet, müsste anschließend in einer Abstimmung das Plenum des Parlamentes über die Aufhebung der Immunität von Varoufakis entscheiden. "Das Verfahren - wenn es überhaupt dazu kommt - könnte mehr als ein Jahr dauern", sagte Giorgos Stamatopoulos, ein mit diesem Verfahren vertrauter Rechtsanwalt der Nachrichtenagentur DPA.

Unklar sei bislang, ob Varoufakis den "Grexit-Putsch" mit Segen von Ministerpräsident Alexis Tsipras ersonnen habe oder nicht. Mitschnitte einer Telefonkonferenz vom 16. Juli zufolge habe Tsipras selbst im Januar vor seinem Amtsantritt den Auftrag erteilt, einen "Plan B" zu entwerfen, falls Griechenland von Geldhähnen abgeschnitten werde. Der Finanzminister habe daraufhin ein fünfköpfiges Team unter Führung des US-Volkswirts James Galbraith zusammengestellt, das im Verborgenen arbeiten sollte. Die Idee sei gewesen, jeder Steuernummer ein paralleles Konto zuzuweisen, über das Zahlungen hätten laufen können - zunächst auf Euro lautend, aber per Knopfdruck auf Drachmen umschaltbar. Varoufakis selbst habe einen alten Schulfreund, der sich gut mit Computern auskenne, gebeten, ihm bei der Planung zu helfen, die Daten der Steuerverwaltung zu hacken.


Lesen im das ganze Interview mit Yanis Varoufakis im neuen stern



nik / DPA