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Atomstreit: Verhandlungen mit Iran stehen vor historischer Einigung

Die Gespräche über eine rein zivile Nutzung der Atomkraft mit dem Iran stehen offenbar kurz vor dem erfolgreichen Abschluss. Demnach soll auch das UN-Waffenembargo fallen.

Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien

Die Außenminister aus USA, Großbritannien, Russland, Deutschland, Frankreich und China verhandeln seit 16 Tagen mit Teheran über das iranische Atomabkommen. Nun ist offenbar eine Einigung in Sicht.

Im mittlerweile 12 Jahre andauernden Atomstreit mit dem Iran ist eine historische Einigung in greifbare Nähe gerückt. In nächtlichen Verhandlungen mit dem Iran wollten die UN-Vetomächte und Deutschland in Wien letzte Hürden für ein Abkommen aus dem Weg räumen. Damit soll das Atomprogramm des Landes drastisch begrenzt werden. Im Gegenzug sollen Sanktionen und UN-Waffenembargos schrittweise fallen.

Aus dem Umfeld von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verlautete am späten Sonntagabend, noch könne alles scheitern, aber man stehe in der Tat kurz vor dem Ziel. "Der Moment der Entscheidung ist gekommen", hieß es. Die Gespräche seien in der absoluten Schlussphase. Es gebe nur noch wenige fehlende Elemente, die aus Sicht des Ministers für eine "wasserdichte Vereinbarung" mit dem Iran notwendig seien. "Mit der Bereitschaft Teherans, die letzten Schritte zu machen, könnte es jetzt schnell gehen", hieß es.

Der iranische Verhandlungsführer, Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, sagte am Sonntagabend ebenfalls, es gebe am Montag noch etwas zu tun. Es werde aber keine weitere Verlängerung der Gespräche geben. Der iranische Präsident Hassan Ruhani schloss sich seinem Außenminister an und sagte der iranischen Nachrichtenagentur ISNA am Sonntag in Teheran: . "Wir sind einen langen Weg gegangen, jetzt stehen wir kurz vor dem Erreichen des Gipfels."

Aktuelle Verhandlungsrunde seit 16 Tagen

Die derzeitige Verhandlungsrunde zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sollte eigentlich bis zum 30. Juni zu einem endgültigen Abkommen führen, wurde aber wegen anhaltender Differenzen bereits drei Mal verlängert. Die Außenminister und Delegierten verhandeln inzwischen seit 16 Tagen über eine Lösung. Ziel ist ein Abkommen, das dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, aber die Entwicklung von Atomwaffen verhindert.

Zu den letzten Streitpunkten gehörten der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen, die Inspektion iranischer Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens. Für besonderes Kopfzerbrechen sorgt die iranische Forderung nach einer Aufhebung des UN-Waffenembargos.

jho / DPA
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