Atomstreit G8-Ultimatum lässt Iran kalt

Frist bis Ende September: Die G8-Staaten wollen den Iran im Streit um das Atomprogramm zurück an den Verhandlungstisch zwingen. Doch Teheran zeigt sich unbeeindruckt und will "keinen Schritt" von seinem Atomkurs zurückweichen.

Im Streit über sein Atomprogramm zeigt sich der Iran unnachgiebig. Großbritannien und Frankreich wünschten sich zwar eine schwache Islamische Republik am Verhandlungstisch und einen kompletten Stopp der nuklearen Aktivitäten, zitierte der staatliche Rundfunksender IRIB am Donnerstag Ali Akbar Welajati, den wichtigsten außenpolitischen Berater des geistlichen Oberhauptes Ajatollah Ali Chamenei. Der Iran werde jedoch nicht einen Schritt von seinem Atom-Kurs zurückweichen und noch stärker als bislang auftreten, hieß es auf der IRIB-Internetseite weiter.

Die G8-Staaten hatten dem Iran im Streit über sein Atomprogramm am Mittwochabend eine Frist bis zum G20-Gipfel Ende September gesetzt, an den Verhandlungstisch zu kommen. Nach IRIB-Angaben äußerte sich Welajati etwa zur gleichen Zeit. Es blieb aber unklar, ob seine Worte eine Reaktion auf die Frist waren. Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines Programms zur Energiegewinnung heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran weist dies zurück.

Wenn es klappe mit einer Verhandlungslösung, sei das wunderbar, sagte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy. Wenn dies nirgendwohin führe, "wird das nicht ohne Konsequenzen bleiben". Die Staatengemeinschaft sei entschlossen, im Atomstreit Fortschritte zu erzielen. In einer gemeinsamen Erklärung äußerten die Gipfel-Teilnehmer ihre "ernsthafte Besorgnis" über die Gewalt im Iran nach dem umstrittenen Ausgang der Präsidentenwahl. Einmischung in die Berichterstattung, das ungerechtfertigte Festhalten von Journalisten und die jüngsten Festnahmen von Ausländern seien "inakzeptabel", kritisierten die Staats- und Regierungschefs.

Vertreter des Nationalen Sicherheitsrats der USA betonten, die Gipfel-Teilnehmer hätten Geschlossenheit gegenüber dem Iran demonstriert. Die Beratungen in L'Aquila hätten eine "kollektive Ungeduld mit dem Iran" ebenso gezeigt wie den Wunsch nach einer richtigen Antwort Teherans, sagte der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater, Michael Froman.

Reuters
Reuters/AFP